The Japan Times - Bas will neue SPD-Ko-Chefin werden - Lübecker Klüssendorf wird Generalsekretär

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl stehe die Partei in der Verantwortung, ihre Neuaufstellung voranzutreiben, sagte Parteichef Lars Klingbeil in Berlin. Er dankte Esken für die gemeinsamen "intensiven" Jahre, eine Zeit "mit Höhen und Tiefen". Die voraussichtliche Nachfolgerin Bas, die auf dem Parteitag Ende Juni gewählt werden könnte, lobte er als "starke Ministerin, starke Nordrhein-Westfälin und starke Frau". Er freue sich sehr auf die Zusammenarbeit. Klingbeil will im Amt bestätigt werden.

Esken hatte zuvor die wochenlangen Spekulationen über ihre Zukunft an der Parteispitze beendet und ihren Verzicht erklärt. Sie war in der Partei umstritten, der interne und öffentliche Umgang mit ihr sorgte aber auch für Kritik.

"Der Versuch, sie zum Sündenbock für unser miserables Wahlergebnis zu machen, war kein Ruhmesblatt und entsprach weder im Inhalt noch im Stil der Debatte den Grundwerten der SPD", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem "Handelsblatt". Juso-Chef Philipp Türmer sprach Esken "eine Größe und ein Verantwortungsbewusstsein" zu, das er sich "von manchen ihrer Kritiker in den letzten Wochen gewünscht hätte".

Esken will die Entwicklung ihrer Partei nun weiterhin "konstruktiv" begleiten und sich außerdem auf ihr Bundestagsmandat und ihren Wahlkreis konzentrieren, wie sie sagte. "Da gibt's eine Menge zu tun." Für Bas als ihre mögliche Nachfolgerin gebe es breite Unterstützung, deren Bereitschaft, zu kandidieren, sei "sehr positiv aufgenommen worden", sagte Esken.

Die Bundesarbeitsministerin selbst sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin, die Entscheidung für eine Kandidatur sei ihr "nicht ganz leicht gefallen", weil vor der Partei historische Aufgaben lägen. Aber sie freue sich darauf. Es gehe nicht nur darum, das Profil der SPD zu schärfen, sondern auch darum, "unsere Demokratie zu schützen", sagte Bas.

Klingbeil und Bas wollen beim Parteitag Ende Juni als Doppelspitze kandidieren. In den kommenden Tagen soll es nach Angaben der SPD "weitere Gespräche zur Gesamtaufstellung an der Parteispitze" geben. Ebenfalls beim Bundesparteitag soll Klüssendorf zum neuen Generalsekretär gewählt werden, das SPD-Präsidium schlug ihn einstimmig als Nachfolger von Matthias Miersch vor, der den Fraktionsvorsitz übernommen hatte.

Nach den Worten von Esken übernimmt Klüssendorf sein Amt bereits ab sofort kommissarisch und ist nun unter anderem für die Organisation des Parteitags verantwortlich. Für diesen Mut, "ins kalte Wasser zu springen", zollte Esken dem Parteilinken ihren Respekt. Klüssendorf selbst sagte, er werde mit einer Mischung "aus Demut, aber auch Selbstbewusstsein" an die Arbeit gehen.

Der 33-Jährige stammt aus Lübeck in Schleswig-Holstein und sitzt für den Wahlkreis seit 2021 im Bundestag. Im Februar holte er dort erneut das Direktmandat. Er ist einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Bundestagsfraktion, einem Zusammenschluss der linken SPD-Abgeordneten im Parlament. Mit seiner Zugehörigkeit zum linken Flügel steht er für Kontinuität, auch seine Vorgänger Miersch und Kevin Kühnert zählen zur Parlamentarischen Linken.

Y.Kato--JT