The Japan Times - Proteste im Iran: Trump droht mit Eingreifen der USA - Teheran warnt davor

Im Iran gibt es seit Tagen in mehreren Städten Proteste. Die Menschen gingen zunächst vor allem aus Unzufriedenheit über die desolate Wirtschaftslage des sanktionsgeplagten Landes auf die Straße. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen in mehreren Städten wurden seit Donnerstag mindestens fünf Demonstrierende sowie ein Mitglied der Sicherheitskräfte getötet.

Trump erklärte am Freitag bei Truth Social, er sei bereit, im Iran einzugreifen. Die USA seien "locked and loaded and ready to go" (etwa: stehen mit geladener Waffe bereit). Irans Sicherheitschef Ali Laridschani warnte daraufhin vor einer Einmischung. "Jede interventionistische Hand, die den Iran unter welchem Vorwand auch immer angreift, wird einen Gegenschlag erleiden", erklärte er im Onlinedienst X. Die Sicherheit des Iran markiere eine "rote Linie", fügte Laridschani hinzu. "Jede amerikanische Einmischung" würde zu einer "Destabilisierung der gesamten Region" führen.

Tage vor Trump hatte sich der israelische Auslandsgeheimdienst zu Wort gemeldet und die Menschen im Iran zu Protesten aufgerufen. Er unterstütze die Demonstrationen "vor Ort", erklärte der Mossad am Mittwoch. Der Iran und Israel hatten im Juni einen zwölf Tage dauernden Krieg gegeneinander geführt. Israel attackierte dabei die Atomanlagen des Iran sowie Wohngebiete, um das iranische Atomprogramm auszuschalten. Der Iran feuerte seinerseits Drohnen und Raketen auf Ziele in Israel ab. Die USA griffen militärisch an der Seite Israels in den Krieg ein.

Die spontanen Demonstrationen im Iran waren am Sonntag vom größten Handy-Markt in der Hauptstadt Teheran ausgegangen. Zunächst demonstrierten vor allem Händler wegen der desolaten Wirtschaftslage, der hohen Inflation und Wechselkursschwankungen. Danach schlossen sich auch zahlreiche Studierende sowie Menschen in anderen Städten an. Einer auf offiziellen Ankündigungen und lokalen Medien basierenden Erhebung der Nachrichtenagentur AFP zufolge wurde in bisher mindestens 20 Städten vor allem im Westen des Landes protestiert.

Die tödlichen Vorfälle ereigneten sich am Donnerstag: Nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars wurden in der Stadt Lordegan zwei Menschen getötet sowie drei weitere Menschen in der Stadt Asna. Bereits zuvor hatte das Staatsfernsehen gemeldet, dass während nächtlicher Proteste in der Stadt Kuhdascht ein Mitglied der Sicherheitskräfte getötet worden sei. Die Nachrichtenagentur Tasnim meldete am Donnerstag 30 Festnahmen wegen Unruhstiftung in Teheran. Aus der Hauptstadt waren in den vergangenen Tagen keine Ausschreitungen berichtet worden.

Im Iran kollabiere die Währung, "die Mittelschicht verelendet. Korruption und Misswirtschaft grassieren. Das Volk steht auf, um frei atmen zu können", sagte Bundestagsvizepräsident Nouripour der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). "Das Regime steht am Rande einer Explosion" und reagiere mit Gewalt, fügte der gebürtige Iraner hinzu. "Es ist derzeit alles möglich: von einer Demokratisierung bis zu einem Militärputsch der Revolutionsgarden." Nouripour forderte, die Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu setzen.

Das Ausmaß der Proteste erreichte bisher nicht das der Massendemonstrationen von 2022, die durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam ausgelöst worden waren. Während jener Proteste waren hunderte Menschen, darunter dutzende Sicherheitskräfte, getötet worden. Tausende Menschen wurden inhaftiert. Mehrere der Festgenommen wurden hingerichtet.

T.Sasaki--JT