The Japan Times - Miersch und Spahn stellen umfassende Rentenreform in Aussicht

Miersch verwies auf die künftige Rentenkommission, welche "die großen Linien klären soll". "Ich kann das an den Koalitionspartner nur ausdrücklich sagen: Für uns ist das kein Arbeitskreis, den wir gründen, weil wir nicht weiter wissen", betonte der SPD-Fraktionschef. "Sondern es ist eine ernst gemeinte Einrichtung, die tatsächlich die Zukunftsfähigkeit der Rente sicherstellen soll."

Mit seinen Äußerungen zu einer langfristigen Reform des Rentensystems wandte sich Miersch in der Bundestagsdebatte ausdrücklich an die Abgeordneten im Haus, "die jünger sind". Hintergrund ist die Forderung vor allem jüngerer Unionspolitiker, den vorliegenden vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Stabilisierung des Rentenniveaus - die noch vor der geplanten großen Rentenreform umgesetzt werden soll - noch zu verändern.

Unionsfraktionschef Spahn warb um Verständnis für die koalitionsinternen Debatten zur Rentenpolitik. Der CDU-Politiker wies auf einen großen Reformstau in den Sozialsystemen hin. "20 Jahre lang hat man beim Thema Rente den Kopf eingezogen", sagte er. "Jetzt zu glauben, dass das alles ohne Debatten mal einfach hier so durchmarschiert - das scheint mir doch eher Wunschdenken."

Mitte kommenden Jahres wolle die Koalition "mit einer grundlegenden Rentenreform, einem Rentenpaket II beginnen können", sagte Spahn - und nannte bereits einige Themen, die die Union dabei berücksichtigt sehen wolle: die Ausweitung der Kapitaldeckung sowie die Frage der Lebensarbeitszeit und Renteneintrittsalters. Die Reform solle auch Punkte berücksichtigen, die "in der SPD-Fraktion wichtig sind".

Beide Fraktionschefs zeigten sich überzeugt, dass Union und SPD sich bei der Reform auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen könnten. "Wir werden das alles zusammenführen und die sozialen Sicherungssysteme auf das nächste Jahrzehnt vorbereiten", sagte Spahn.

Auch Miersch betonte den Willen zum Kompromiss. Schon einmal habe er in einer Kommission, nämlich im Gremium zum Kohleausstieg, "erlebt, wie unüberbrückbare Hürden zu einem großen Ergebnis geführt haben", sagte Miersch im Bundestag. Als alle Beteiligten damals dann in dieser Kommission saßen, hätten sie "Empathie für die jeweilige Haltung aufgebracht". Das könne nun wieder gelingen.

H.Nakamura--JT