The Japan Times - BKA hat keine Gefährdungshinweise für Weihnachtsmärkte - Magdeburger Markt öffnet

Die Stadt Magdeburg sowie Vertreter des Landesverwaltungsamts Sachsen-Anhalt und die Polizei verständigten sich auf verstärkte Sicherheitsmaßnahmen. Vor dem Hintergrund des tödlichen Anschlags auf den Weihnachtsmarkt der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts vor fast einem Jahr hatte das Landesverwaltungsamt das diesjährige Sicherheitskonzept der Marktveranstalter zunächst bemängelt und die Veranstaltung als ein "potenzielles Anschlagsziel" bezeichnet. Eine Genehmigung wurde vorerst nicht erteilt.

Bei mehreren Treffen und Begehungen des Markts wurde das Sicherheitskonzept nun nachgebessert. Es sieht demnach "risikominimierende und sicherheitserhöhende Maßnahmen" vor, die in den vergangenen Tagen umgesetzt wurden. Zwischenzeitlich hatte sich auch Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) in den Konflikt eingeschaltet und vermittelt. Spätestens am Mittwoch erhält der Veranstalter laut Stadtverwaltung nun die nötige Genehmigung.

Am 20. Dezember vergangenen Jahres raste ein Mann mit einem Mietwagen über den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Sechs Menschen, darunter ein neunjähriger Junge, starben, mehr als 300 wurden verletzt. Trotz des Anschlags wurden in diesem Jahr nur in Einzelfällen Weihnachtsmärkte abgesagt - so in Overath bei Köln, weil dort kein Etat für Sicherheitsmaßnahmen mehr zur Verfügung stand. Ein Großteil der rund 7000 Märkte im ganzen Bundesgebiet wird aber stattfinden.

Der BKA-Sprecher sagte AFP, kurz vor dem Beginn der Hochphase der Weihnachtsmärkte in Deutschland werde die Lage regelmäßig und fortlaufend beobachtet und bewertet. Aufgrund des zu erwartenden hohen Besucheraufkommens, der meist zentralen Lage und offener Zugangsmöglichkeiten stünden die öffentlichen Veranstaltungen in der Advents- und Weihnachtszeit im Fokus der zuständigen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern.

Zuvor hatte sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für einheitliche Regeln für die Sicherheit der Märkte ausgesprochen. Bei seinem Antrittsbesuch in Halle an der Saale sagte er am Dienstag, die Bundesregierung sei "sehr bemüht, dass wir hier auch zu gemeinsamen Standards kommen, so dass die Weihnachtsmärkte stattfinden können." Er sei "sehr beschwert, dass wir mittlerweile selbst in kleineren Städten Weihnachtsmärkte nicht mehr ohne ein umfassendes Sicherheitskonzept durchführen können".

Merz betonte, dass der Schutz der Weihnachtsmärkte "eine Aufgabe der jeweiligen Landespolizei" sei. Das sei keine Aufgabe, die der Bund leisten könne. "Aber wir unterstützen natürlich jede Form der Koordinierung und der Abstimmung der Sicherheitskonzepte, weil wir dieses Problem in allen Ländern in Deutschland haben." Merz kündigte an, bei einem Gedenkgottesdienst in Magdeburg "wenige Tage vor Weihnachten" eine Rede zu halten.

T.Shimizu--JT