The Japan Times - Landtagswahl: CDU in Sachsen-Anhalt wählt Landeschef Schulze zu Spitzenkandidat

Der amtierende Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat angekündigt, bei der Landtagswahl nicht mehr anzutreten. Der 71-Jährige ist seit 2011 Ministerpräsident. Derzeit regiert Haseloff in einer Koalition aus CDU, SPD und FDP. Der 46-jährige Schulze ist Wirtschaftsminister in seinem Kabinett.

Eine Umfrage vom September sah die AfD in Sachsen-Anhalt mit Abstand vorn. Die von Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei kam auf 39 Prozent, erst mit großem Abstand folgte die CDU mit 27 Prozent.

Die Linkspartei erreichte in der Umfrage 13 Prozent, die SPD sieben Prozent und das BSW sechs Prozent. Die Grünen lagen bei drei Prozent und würden damit aus dem Landtag ausscheiden. Auch die FDP wäre nicht mehr im Parlament vertreten.

Schulze warb in der Vergangenheit für eine von der CDU angeführte "Allianz der Mitte". Eine Zusammenarbeit mit der AfD nach der Landtagswahl schloss er wiederholt vehement aus.

Der aus Quedlinburg im Harz stammende Schulze übernahm im März 2021 die Führung des CDU-Landesverbands, nachdem Haseloff den damaligen Innenminister Holger Stahlknecht entlassen hatte und dieser auch vom Landesvorsitz zurückgetreten war. Bis zu seiner Wahl an die Parteispitze war Schulze Generalsekretär der Landespartei.

Von 2014 bis zur Übernahme des Ministerpostens für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten in Magdeburg gehörte der Diplomwirtschaftsingenieur dem Europäischen Parlament an. Sein Mandat dort legte er im September 2021 nieder. Schulze ist außerdem Mitglied des CDU-Bundesvorstands.

Als erste Partei in Sachsen-Anhalt kürte die AfD im Frühjahr mit Ko-Fraktionschef Ulrich Siegmund ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Die SPD schickt Landesumweltminister Armin Willingmann als Spitzenmann ins Rennen. Die FDP plant ihren Listenparteitag für den 15. November in Staßfurt. Die Grünen wollen ihre Landesliste bei einem Parteitag am 22. und 23. November in Wittenberg aufstellen.

Die SPD wählt ihre Landesliste bei einem Parteitag im Januar. Am 14. und 15. März will dann die Linke ihre Landesliste zur Wahl aufstellen. Das BSW, das erstmals bei einer Landtagswahl in Sachsen-Anhalt antreten will, benannte dafür noch keinen konkreten Termin.

K.Yamaguchi--JT