The Japan Times - Bas für Wiederwahl Klingbeils als SPD-Chef - weiter Debatte um Esken

Die SPD-Spitze wird auf einem Bundesparteitag Ende Juni in Berlin neu gewählt. Bei der vorgezogenen Bundestagswahl Ende Februar hatte die SPD mit 16,4 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis eingefahren. Sie kam hinter der Union und der AfD nur auf Platz drei.

Bas wird in der SPD als Bundesministerin in der geplanten schwarz-roten Bundesregierung oder auch als mögliche Fraktions- oder Parteichefin gehandelt. Sie plädierte für die Beibehaltung der Doppelspitze in der SPD mit einer Frau als Ko-Vorsitzender. "Ich erwarte, dass es bei der Doppelspitze bleibt", sagte sie. Es braucht mehr Frauen in Spitzenfunktionen", sagte Bas: "Das gilt auch für die SPD."

Der Zeitung zufolge vermied die SPD-Politikerin aber eine Positionierung zur auch intern umstrittenen bisherigen Ko-Vorsitzenden Saskia Esken. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) und sowie der rheinland-pfälzische Regierungschef Schweitzer hatten sich in Interviews ebenfalls für eine weitere Amtszeit Klingbeils ausgesprochen.

Klingbeil führt die Partei seit 2021, die Fraktion auch seit Februar. Esken steht seit 2019 an der Spitze der Partei und vertritt dort den linken Flügel der Sozialdemokraten.

Der Umgang mit Esken sorgte für Kritik des bayerischen Juso-Vorsitzenden Benedict Lang. "Der eine vergrößert seine Macht und die Frau an der Spitze wird abgesägt", sagt Lang der "Süddeutschen Zeitung". "Lars Klingbeil zeigt bisher nicht, dass er diesen bodenlosen innerparteilichen Umgang mit Saskia Esken problematisch findet, er lässt das einfach laufen."

Es entstehe der Eindruck, "dass die Partei mit Unterstützung einiger SPD-Ministerpräsidenten aus dem Hinterzimmer überrumpelt werden soll, sodass Klingbeil am Ende als einzige Option dasteht", fuhr Lang fort. Klingbeil scheine die Stimmung in Teilen der Partei nicht wahrzunehmen. "Bislang ist keine Spur von Veränderung nach dem historisch schlechtesten Bundestagswahlergebnis der SPD zu erkennen."

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schweitzer forderte Veränderungen an der Parteispitze. "Denn nur wenn Menschen der SPD vertrauen, können wir umsetzen, wofür wir stehen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das bedeute, dass "wir dabei nicht nur in Parteitagsdebatten denken dürfen, sondern auch daran denken müssen, wie wir die Menschen überzeugen, die daheim am Küchentisch darüber diskutieren, wie Deutschland wieder besser werden kann und welche Rolle dabei die SPD spielt", fuhr er fort.

Bei der SPD läuft bis einschließlich Dienstag noch ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union. Laut Vertrag darf die SPD sieben der insgesamt 17 Kabinettsmitglieder benennen. Esken werden laut "SZ" auch Ambitionen auf einen Posten an der Spitze eines Ministeriums nachgesagt. Klingbeil sagte der Zeitung auf Nachfrage nach ihrer Rolle und ob sie eine gute Ministerin abgeben würde, nur: "Saskia Esken ist von der Parteibasis gewählte Parteivorsitzende. Am Ende müssen wir ein starkes Team aufstellen."

S.Fujimoto--JT