The Japan Times - Russland laut Außenminister Lawrow "bereit" zu Ukraine-Abkommen

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Russland laut Außenminister Lawrow "bereit" zu Ukraine-Abkommen
Russland laut Außenminister Lawrow "bereit" zu Ukraine-Abkommen / Foto: STRINGER - AFP

Russland laut Außenminister Lawrow "bereit" zu Ukraine-Abkommen

Russland ist nach den Worten seines Außenministers Sergej Lawrow "bereit" zu einem Abkommen über die Beendigung des Ukraine-Krieges. US-Präsident Donald Trump "spricht von einem Abkommen und wir sind bereit, ein Abkommen zu schließen", sagte Lawrow in einem am Donnerstag (Ortszeit) auszugsweise veröffentlichten Interview mit dem US-Sender CBS. Angesichts schwerer russischer Luftangriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew hatte Trump zuvor den russischen Präsidenten Wladimir Putin direkt aufgefordert, die Bombardierungen einzustellen.

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Lawrow zufolge müssen noch "einige spezifische Elemente verfeinert werden", um eine Vereinbarung zu erzielen. Es gebe "mehrere Anzeichen dafür, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen", sagte der russische Spitzendiplomat.

Am Freitag wird Trumps Sondergesandter Steve Witkoff erneut in Moskau erwartet, wo er mit dem russischen Präsidenten Putin zusammentreffen soll. Es ist Witkoffs vierte Russland-Reise seit Trumps Amtsantritt im Januar.

Trump dringt seit Monaten auf ein schnelles Ende des Ukraine-Kriegs und fordert eine schnelle Waffenruhe - die Kremlchef Putin bislang jedoch ablehnte. Am Freitag vergangener Woche drohte Trump mit dem Rückzug der USA aus den Ukraine-Verhandlungen, sollten Kiew oder Moskau die Gespräche "sehr schwierig" machen.

Über den US-Präsidenten sagte Lawrow in dem CBS-Interview, Trump sei "wahrscheinlich der einzige Anführer auf der Welt, der die Notwendigkeit erkannt" habe, "die Ursachen dieser Situation anzugehen". Trump habe aber "die Elemente des Abkommens nicht genau erklärt".

Lawrow äußerte sich am Tag nach einem neuen russischen Angriff auf die Ukraine. Bei dem Luftangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew waren mindestens zwölf Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden, darunter mehrere Kinder.

Berlin, Brüssel, Paris und London warfen Moskau vor, mit seinen Angriffen Bemühungen um einen Frieden zu untergraben. Es sei allein Russland, das den Frieden in der Ukraine und Europa weiter blockiere, erklärte das Auswärtige Amt in Berlin. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warf Russland eine Verhöhnung der Friedensbemühungen vor.

Zu den Angriffen befragt sagte Lawrow, Moskau greife "nur militärische Ziele an oder zivile Einrichtungen, die vom Militär genutzt" würden. Wenn es sich um ein von der ukrainischen Armee genutztes Ziel handele, hätten "das Verteidigungsministerium und die Kommandeure vor Ort das Recht, sie anzugreifen".

Trump hatte nach den erneuten Angriffen erklärt, er sei "nicht glücklich über die russischen Angriffe auf Kiew". "Wladimir, Stopp!", mahnte er an Putin gerichtet am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Die Angriffe seien "nicht notwendig" und erfolgten mit einem "sehr schlechten Timing". Jede Woche würden 5000 Soldaten in dem Krieg getötet, erklärte der US-Präsident. "Lasst uns das Friedensabkommen fertigstellen!"

Nur wenige Stunden vor dem russischen Angriff auf Kiew hatte Trump erklärt, er sehe in den seit Monaten andauernden Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Krieges eine Einigung mit Russland erreicht. "Ich glaube, wir haben einen Deal mit Russland", sagte Trump am Mittwoch.

US-Medien zufolge kommt ein von den USA vorgelegter Vorschlag für eine Waffenruhe den russischen Forderungen weit entgegen. Demnach könnten die USA die russische Besatzung der ostukrainischen Regionen Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja faktisch anerkennen, ebenso die 2014 erfolgte Annexion der Halbinsel Krim durch Russland.

Den Berichten zufolge will Washington Moskau zudem garantieren, dass die Ukraine niemals der Nato beitreten wird. Die Ukraine soll laut dem Nachrichtenportal "Axios" eine "robuste Sicherheitsgarantie" unter Beteiligung europäischer und nicht-europäischer Staaten erhalten. Unklar sei aber, wie ein möglicher friedenssichernder Einsatz konkret organisiert wäre und ob die USA daran beteiligt wären.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Abtretung der Krim mehrfach ausgeschlossen und betont, dass ein solcher Schritt gegen die ukrainische Verfassung verstoßen würde. Trump bezeichnete Selenskyjs Haltung als "sehr schädlich für die Friedensverhandlungen mit Russland".

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hingegen sieht den Schlüssel für eine mögliche Friedenslösung bei Russland. Der Ball liege klar im russischen Feld, sagte Rutte am Donnerstag nach einem Treffen mit Trump im Weißen Haus. Auf dem Tisch liege ein Vorschlag, und die Ukrainer hielten sich an die Spielregeln, betonte der Nato-Generalsekretär.

Derweil erklärte Selenskyj, dass die russischen Streitkräfte am Donnerstag nach den Angriffen auf Kiew auch ukrainische Stellungen angegriffen hätten. "Im Grunde haben die Russen versucht, unter dem Deckmantel ihres massiven Angriffs in die Offensive zu gehen", schrieb der ukrainische Staatschef im Onlinedienst X. Während sich der Großteil der ukrainischen Kräfte "auf den Schutz vor Raketen und Drohnen" konzentriert habe, habe Moskau seine Angriffe am Boden "deutlich intensiviert".

Y.Kato--JT