The Japan Times - Niedersachsens Ministerpräsident Weil tritt ab - Minister Lies soll übernehmen

Zuvor hatte Weil am Dienstag auf einer Klausurtagung von SPD-Landesvorstand und Fraktionsvorstand im niedersächsischen Springe intern seinen Rückzug als Regierungschef sowie als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Auch als Landeschef soll demnach Lies sein Nachfolger werden. Am 20. Mai will Weil nach eigenen Angaben im Landtag seinen Rücktritt als Ministerpräsident erklären. Am 24. Mai wählt ein SPD-Parteitag einen neuen Landesvorstand.

Der 57-jährige Lies gehört bereits seit vielen Jahren der niedersächsischen Landesregierung unter Weil an. Er galt schon länger als Favorit für dessen Nachfolge. Weil nannte Lies einen "Leistungsträger der Landespolitik". Sein Vorschlag sei in den SPD-Gremien auf "einstimmigen Applaus" gestoßen, sagte Weil am Dienstag. Lies als Nachfolger sei "eine Personalentscheidung, mit der die SPD sehr überzeugt in die nächsten Jahre gehen kann", fügte er an.

Weil ist seit 13 Jahren SPD-Landeschef und seit zwölf Jahre Regierungschef in Niedersachsen, wo turnusmäßig in etwa zweieinhalb Jahren ein neuer Landtag gewählt wird. Derzeit führt er eine Regierung aus SPD und Grünen an.

Lies kündigte am Dienstag an, die Regierungskoalition mit den Grünen bis zur Wahl sowie darüber hinaus fortsetzen zu wollen. "Mein Ziel ist es, auch in der Zeit nach 2027 eine rot-grüne Landesregierung zu haben." Es gebe bei den Positionen beider Parteien große Überschneidungen, fügte Lies an, der auf Bundesebene für die SPD über die Koalition mit der Union mitverhandelt.

Formal ist die Wahl eines Ministerpräsidenten eine Sache des Landtags. Weil schlug daher den Gremien seiner Partei am Dienstag zunächst vor, Lies als Kandidaten für die Ämter des Regierungschefs und den Landesvorsitzenden zu nominieren. Offiziell soll das bei einem außerordentlichen Parteitag am 16. Mai passieren - also wenige Tage vor der Abstimmung im Plenum.

Mit den Koalitionspartnern von den Grünen sei der Wechsel vorab besprochen worden, betonte Weil. Grünen-Landesschef Maximilian Strautmann kündigte eine "stabile Fortsetzung" der Koalition mit der SPD auch unter Lies an. "Mit Olaf Lies besteht eine gute Vertrauensbasis, die wir weiter pflegen und gemeinsam fortführen möchten", erklärte er.

Grünen-Landtagfraktionschefin Anne Kura äußerte sich ebenfalls "zuversichtlich" über die weitere Zusammenarbeit. Auch die SPD-Landtagsfraktion stellte klar, dass sie den Stabwechsel unterstützt. Er zeige "die Geschlossenheit und Stärke der Sozialdemokratie im Land Niedersachsen", erklärte Fraktionschef Grant Hendrik Tonne.

Weil begründete seinen Rückzug vor allem mit persönlichen Gründen. Er müsse offenbar "dem Alter Tribut zollen". Das Ministerpräsidentenamt sei extrem intensiv und herausfordernd. Vor allem den jüngsten Bundestagswahlkampf habe er anders als frühere Wahlkämpfe als "besonders kraftraubend" empfunden. Zudem leide er unter Schlafstörungen.

"Ich gehe nicht ohne Wehmut, aber ich gehe am Ende doch leichten Herzens", ergänzte Weil. Seine Aufgabe als Ministerpräsident sei ihm "ans Herz gewachsen". Dennoch erlebe er die Aussicht auf ein Leben ohne ständigen Druck als eine "schöne Perspektive".

Seine Entscheidung habe zugleich auch "politische Aspekte", betonte Weil mit Blick auf die anstehende Landtagswahl 2027. Spekulationen, Weil könnte sein Amt bereits im Laufe der Legislaturperiode abgeben, hatte es bereits seit längerem gegeben. Weil sprach zugleich von einem persönlichen Beitrag zu einem "Generationenwechsel" in der deutschen Sozialdemokratie insgesamt.

T.Shimizu--JT