The Japan Times - Kommunen verzeichnen im Jahr 2024 Rekorddefizit von 24,8 Milliarden Euro

Ausgaben der kommunalen Kern- und Extrahaushalte stiegen demnach mit 12,6 Prozent zum Vorjahr deutlich stärker als die Einnahmen mit 7,6 Prozent. Das Defizit sei vor allem auf die kommunalen Kernhaushalte zurückzuführen. Mit 24,3 Milliarden Euro war es 2024 fast viermal so hoch wie 2023. Die Extrahaushalte wiesen ein Defizit von 0,5 Milliarden Euro auf. 2023 hatten sie ein Defizit von 0,3 Milliarden Euro verbucht.

Ausgabentreiber waren den Angaben zufolge vor allem Sozialleistungen, auch vor dem Hintergrund gestiegener Regelsätze bei Sozialhilfe und Bürgergeld. Die höheren Leistungssätze führten auch dazu, dass mehr Menschen solche Leistungen in Anspruch nehmen konnten.

Die Sozialausgaben der Kommunen stiegen laut Angaben um 11,7 Prozent auf 84,5 Milliarden Euro. Die Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII erhöhte sich um 12,4 Prozent auf 21,1 Milliarden Euro. Für Kinder- und Jugendhilfe gaben die Kommunen 18,3 Milliarden Euro aus - ein Plus von 17,1 Prozent. Auch die Eingliederungshilfe nach Sozialgesetzbuch IX verteuerte sich um 13,6 Prozent auf 22,7 Milliarden Euro.

Die kommunalen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Bürgergeld) einschließlich Bildungspaket stiegen um 4,4 Prozent auf 15,4 Milliarden Euro. Dazu gehörten Leistungen für Unterkunft und Heizung. Diese waren von der Entwicklung der Miet- und Energiekosten abhängig und stiegen auf 14,6 Milliarden Euro - ein Plus von 4,5 Prozent. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stiegen um 3,3 Prozent auf 3,8 Milliarden Euro.

Auch die Personalkosten erhöhten sich laut den Bundesstatistikern. Die Kernhaushalte zahlten 88,1 Milliarden Euro für Personal - 8,9 Prozent mehr als 2023. Dies lag vor allem an Tarifsteigerungen und einem Personalzuwachs.

Die bereinigten Einnahmen der kommunalen Kernhaushalte lagen 2024 mit 338,5 Milliarden Euro um 3,5 Prozent höher als im Jahr 2023. Dabei stiegen die Steuereinnahmen der Kommunen kaum. Demnach war ein Anstieg durch Steuereinnahmen von 1,5 Prozent auf 132,1 Milliarden Euro zu verzeichnen. Ausschlaggebend war der schwache Zuwachs bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer um 0,3 Prozent auf 62,1 Milliarden Euro.

Der kommunale Anteil an der Einkommensteuer legte um 2,1 Prozent auf 46,1 Milliarden Euro zu. Dagegen veränderte sich der kommunale Anteil an der Umsatzsteuer mit einem Plus von 0,7 Prozent auf 7,6 Milliarden Euro kaum.

Die sogenannten Schlüsselzuweisungen der Länder an die Kommunen erhöhten sich um zwei Prozent auf 51 Milliarden Euro. Investitionszuweisungen an die Kommunen stiegen um 2,2 Prozent auf 13,9 Milliarden Euro. Die Kernhaushalte nahmen zudem deutlich über die Einnahme von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren zu - hier ergab sich ein Plus von 7,5 Prozent.

K.Yoshida--JT