The Japan Times - Machtkampf zwischen rivalisierenden Regierungen in Libyen führt zu Gewaltausbruch

Die Kämpfe setzten in der Nacht zum Dienstag ein, nachdem die vom Parlament ernannte Regierung verkündet hatte, sie sei in der Hauptstadt eingetroffen, um dort ihre Arbeit aufzunehmen. Baschagha sei "in Begleitung mehrerer Minister" nach Tripolis gekommen, teilte sein Pressedienst mit. Kurz darauf lieferten sich bewaffnete Gruppen aus beiden politischen Lagern heftige Gefechte. Berichte über Todesopfer lagen zunächst nicht vor.

Baschagha zog sich nach wenigen Stunden wieder zurück. Der Regierungschef und seine Minister hätten Tripolis verlassen, "um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten", teilte sein Pressedienst mit. Die Gefechte waren die heftigsten Kämpfe in Tripolis seit dem im Juni 2020 gescheiterten Versuch des Generals Chalifa Haftar, die Hauptstadt einzunehmen.

Nach dem Ende der Kämpfe ließ sich Dbeibah bei einem Rundgang durch die Stadt filmen. Im Fernsehen war zu sehen, wie er verkohlte Autos und beschädigte Gebäude in Augenschein nahm. Die Schulen in Tripolis blieben am Dienstag geschlossen.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nannte die Lage in Libyen am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel "sehr besorgniserregend". Die UN-Sondergesandte für Libyen, Stephanie Williams, mahnte alle Beteiligten zur "Zurückhaltung". Auch die US-Botschaft in Tripolis zeigte sich "sehr besorgt". Die politischen Führer müssten "anerkennen, dass es dem libyschen Volk nur schaden wird, die Macht durch Gewalt zu ergreifen oder zu erhalten".

Das Parlament hatte Baschagha, der von General Haftar unterstützt wird, am 10. Februar in der östlichen Stadt Tobruk an die Spitze einer Übergangsregierung berufen. Baschagha sollte Dbeibah ablösen, der seit 2020 die Regierung in Tripolis anführt. Dbeibah will die Macht jedoch nur an eine vom Volk gewählte Regierung abtreten.

Dbeibah und Baschagha können jeweils auf die Unterstützung rivalisierender bewaffneter Gruppen zählen. Die UNO und westliche Staaten dringen darauf, dass Dbeibah seine Mission erfüllt und die Organisation von Wahlen weiterhin vorantreibt.

Die Wahlen waren ursprünglich für Dezember letzten Jahres geplant, wurden aber auf unbestimmte Zeit verschoben. Dbeibahs politische Rivalen sind der Ansicht, dass sein Mandat mit dieser Verschiebung zu Ende gegangen ist.

Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 wird Libyen von Gewalt und Machtkämpfen erschüttert. Auch ausländische Soldaten und Söldnergruppen etwa aus Russland und der Türkei sind in dem nordafrikanischen Land in Kämpfe verwickelt.

Y.Kimura--JT