The Japan Times - SPD gewinnt Bürgerschaftswahl in traditioneller Hochburg Bremen

Bovenschulte regiert Bremen seit 2019 mit Grünen und Linkspartei. Er wollte sich am Wahlabend nicht festlegen, ob er diese Koalition fortsetzen möchte. Es gehe darum, wie die "Zukunftsaufgaben Bremens und Bremerhavens am besten angegangen werden können", sagte er nur. Die SPD werde mit allen demokratischen Parteien sprechen und schauen, "wo es die größten inhaltlichen Überschneidungen" gebe. Auch mit der CDU werde es Gespräche geben.

"Ich freue mich wahnsinnig über den Erfolg", sagte der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil. Beim Klimaschutz wolle seine Partei "die Wärmesanierung umsetzen und gleichzeitig auch soziale Gerechtigkeit im Blick behalten", betonte er mit Blick auf das heftig diskutierte Thema.

Bremen wurde seit 1946 immer von der SPD regiert. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 wurde die CDU erstmals stärkste Partei, konnte aber keine Regierung bilden. Möglich wären nun rechnerisch sowohl eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot als auch ein Bündnis von SPD und CDU.

Bremens CDU-Spitzenkandidat Frank Imhoff zeigte sich zu einer Regierungsbeteiligung bereit. "Der Wählerwille zeigt, dass es nicht so weitergehen soll mit Rot-Rot-Grün", sagte er. "Wir wollen mitregieren." Interesse signalisierte er besonders am Bildungsressort.

Die auch bundesweit unter Druck stehenden Grünen rutschten auf zwölf bis 12,5 Prozent ab. 2019 waren sie noch auf 17,4 Prozent gekommen. Spitzenkandidatin Maike Schaefer sprach denn auch von einem "enttäuschenden Ergebnis". Gleichwohl wolle ihre Partei in Bremen aber weiterregieren. Der Grünen-Bundesvorsitzende Omid Nouripour kündigte eine sorgfältige Analyse des Wahlergebnisses an.

Die Linke lag mit 10,5 bis elf Prozent etwas unter dem Ergebnis von vier Jahren. Spitzenkandidatin Kristina Vogt sprach dennoch von einem Erfolg - auch mit Blick auf fehlenden Rückenwind der Bundesebene. Sie signalisierte gleichfalls Bereitschaft zur Fortsetzung der Regierungsbeteiligung.

Für die FDP wurden fünf bis 5,5 Prozent vorhergesagt, etwas weniger als 2019. Der Fraktionschef der FDP im Bundestag, Christian Dürr, ging von einem Einzug in die Bürgerschaft aus. Der Bremer FDP-Spitzenkandidat Thore Schäck zeigte sich selbstkritisch und kündigte eine genau Wahlanalyse an.

BIW sprang auf 10,5 Prozent nach nur 2,4 Prozent 2019. Ihr Spitzenkandidat Jan Timke führte den Erfolg auf "eine hohe Unzufriedenheit in der Stadt" zurück. BIW profitierten aber auch davon, dass keine AfD-Wahlliste in Bremen zugelassen wurde. Grund war, dass zwei zerstrittene Parteigruppierungen jeweils eigene Listen einreichten, was nicht erlaubt ist.

In der Bremer Bürgerschaft sind 87 Sitze zu vergeben. Die SPD käme den Prognosen zufolge auf 27 bis 28 Sitze, die Grünen auf elf bis zwölf, die Linke auf neun bis zehn. Die CDU bekäme 23 bis 24 Mandate, die FDP fünf und BIW zehn.

Die Ergebnisermittlung im kleinsten deutschen Bundesland dauerte relativ lange, weil Wählerinnen und Wähler insgesamt fünf Stimmen haben, die beliebig auf Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteien verteilt werden können. Hochrechnungen lagen daher zunächst noch nicht vor.

In Bremen waren am Sonntag 463.000 Menschen zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag nach Prognosen bei etwa 57 Prozent und wäre damit deutlich niedriger als 2019 mit 64,1 Prozent.

T.Sasaki--JT