The Japan Times - SPD bei Bürgerschaftswahl in traditioneller Hochburg Bremen wieder vor CDU

Bovenschulte regiert Bremen seit 2019 mit Grünen und Linkspartei. Er wollte sich auch am Wahlabend noch nicht auf eine Koalition festlegen. Es gehe darum, wie die "Zukunftsaufgaben Bremens und Bremverhavens am besten angegangen werden können", sagte er in der ARD. Die SPD werde mit allen demokratischen Parteien sprechen und schauen, "wo es die größten inhaltlichen Überschneidungen" gebe.

"Wir sind saustolz auf die SPD in Bremen und Bremerhaven", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in der ARD. Der Wahlsieg sei auch einem "starken Personenbonus" von Bürgermeister Bovenschulte zu verdanken.

Bremen wurde bisher immer von der SPD regiert. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 wurde die CDU allerdings erstmals stärkste Partei, konnte aber keine Regierung bilden. Für diese Konstellation würde es nach den Prognosen auch dieses Mal reichen.

Bremens CDU-Spitzenkandidat Frank Imhoff wertet die Ergebnisse der Bürgerschaftswahl als Signal für einen politischen Wechsel in der Hansestadt. "Die Wahl hat sehr klar gezeigt, dass Rot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr sagt", sagte Imhoff am Sonntagabend. Er zeigte sich auch bereit für eine Regierungsbeteiligung der CDU.

Die auch bundesweit unter Druck stehenden Grünen rutschten auf zwölf bis 12,5 Prozent ab. 2019 waren sie noch auf 17,4 Prozent gekommen. "Für uns ist es natürlich enttäuschend", sagte der Grünen-Bundesvorsitzende Omid Nouripour in der ARD. Es müsse jetzt geschaut werden, was die Partei besser machen könne. Die Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer schloss indes personelle Konsequenzen nicht aus.

Die Linke lag mit 10,5 bis elf Prozent etwas unter dem Ergebnis von vier Jahren. Der Linken-Bundesvorsitzende Martin Schirdewan sprach von einem "großartigen Ergebnis in schweren Zeiten". Der Wahlkampf für soziale Gerechtigkeit habe gefruchtet.

Die FDP wurde bei fünf bis 5,5 Prozent gesehen, etwas weniger als 2019. Der Fraktionschef der FDP im Bundestag, Christian Dürr, ging von einem Einzug in die Bürgerschaft aus. Stadtstaaten seien für die Liberalen aber traditionell schwierig. Der Bremer FDP-Spitzenkandidat Thore Schäck zeigte sich selbstkritisch und kündigte eine genau Wahlanalyse an.

Die rechtspopulistische Partei Bürger in Wut (BIW) sprang auf 10,5 Prozent nach nur 2,4 Prozent 2019. BIW-Spitzenkandidat Jan Timke führte den Erfolg auf "eine hohe Unzufriedenheit in der Stadt" zurück. BIW profitierten aber auch davon, dass die AfD in Bremen dieses Mal nicht antreten konnte. Grund sind zwei zerstrittene Parteigruppierungen, die jeweils eigene Wahllisten einreichten, was zur Disqualifizierung führte.

In der Bremer Bürgerschaft sind 87 Sitze zu vergeben. Die SPD käme den Prognosen zufolge auf 27 bis 28 Sitze, die Grünen auf elf bis zwölf, die Linke auf neun bis zehn. Die CDU bekäme 23 bis 24 Mandate, die FDP fünf und BIW zehn.

Die Ergebnisermittlung im kleinsten deutschen Bundesland dauert relativ lange, weil Wählerinnen und Wähler insgesamt fünf Stimmen haben, die beliebig auf Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteien verteilt werden können. Erste Hochrechnungen wurden erst nach 20.00 Uhr erwartet.

In Bremen waren am Sonntag 463.000 Menschen zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag nach Prognosen bei 62 Prozent und wäre damit niedriger als 2019 mit 64,1 Prozent.

K.Tanaka--JT