The Japan Times - Bei Wiederholungswahl in Berlin zeichnet sich niedrigere Wahlbeteiligung ab

Die Wahlbeteiligung lag unter Berücksichtigung der bereits im Vorfeld ausgestellten Wahlscheine damit 1,7 Prozentpunkte unter der Wahlbeteiligung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Jahr 2016. Damals hatten bis 12 Uhr 25,1 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt.

Bei der für ungültig erklärten Wahl im Jahr 2021 hatten bis zum Mittag 27,4 Prozent ihre Stimme abgegeben; damals wurde aber nur die Wahlbeteiligung der parallel laufenden Bundestagswahl ermittelt.

Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler sagte im Rundfunk Berlin-Brandenburg, er erwarte für den Wahlsonntag eine Wahlbeteiligung von 55 bis 60 Prozent. Die bislang geringste Wahlbeteiligung bei Berliner Abgeordnetenhauswahlen gab es 2006 mit 58 Prozent.

Aktuell regiert in Berlin die SPD mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey in einer Koalition mit Grünen und Linken. In den Umfragen führt jedoch seit einigen Wochen die CDU mit Spitzenkandidat Kai Wegner mit 25 bis 26 Prozent deutlich.

Die Christdemokraten könnten sich damit im Vergleich zur Abstimmung 2021 stark verbessern. Dahinter folgt die SPD, die bei 17 bis 21 Prozent deutlich verlieren würde. Bleibt es bei den Zahlen, würden die Berliner Sozialdemokraten ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt erzielen.

Auf dem dritten Platz sehen die Erhebungen die Grünen mit 17 bis 18 Prozent. Die Partei würde sich damit ebenfalls verschlechtern. Die Linke folgt mit elf bis zwölf Prozent dahinter, auch ihr drohen Verluste.

Die AfD könnte mit prognostizierten zehn Prozent wieder knapp zweistellig werden. Die Partei wäre damit neben der CDU der einzige Wahlgewinner.

Die FDP muss hingegen mit fünf bis sechs Prozent um den Wiedereinzug in das Landesparlament bangen. Die Umfragen sehen sie nur knapp die Fünfprozenthürde überspringen.

Rein rechnerisch wäre nach der Wahl den Umfragen zufolge eine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition möglich. Eine Mehrheit hätten demnach aber auch Dreierbündnisse unter CDU-Führung und unter Umständen eine schwarz-rote Koalition.

Die nun anstehende Wiederholungswahl wurde nötig, weil es beim Urnengang 2021 zahlreiche Pannen gegeben hatte und die Wahl später für ungültig erklärt wurde. Am Wahltag hatten Stimmzettel gefehlt, Wahllokale wurden vorübergehend geschlossen oder blieben länger geöffnet, vor vielen bildeten sich lange Schlangen.

Auf Wunsch von Landeswahlleiter Bröchler wird die Wahl nun von einer Delegation des Europarats beobachtet. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa war angefragt, hielt eine Beobachtung aber nicht für nötig.

S.Ogawa--JT