The Japan Times

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米中間選挙で民主党が圧勝「青い波」到来、トランプ政権にブレーキ

11月3日に実施されたアメリカの中間選挙で、民主党が上院と下院の両方で多数派を確保する圧勝を収めた。特に下院では民主党が過半数を大きく超える議席を獲得し、世間では「青い波（ブルー・ナミ）」と呼ばれる大勝利となった。これにより、トランプ大統領の政策執行には大きな制約が生じるとみられる。

イスラエル大統領がアイゼンコット氏に組閣指示、連立交渉加速

イスラエルのヘルツォグ大統領は8日、国会総選挙の結果を受け、反ネタニヤフ首相陣営を率いる中道政党の党首で元軍参謀総長のアイゼンコット氏に組閣を指示した。アイゼンコット氏は最大6週間の交渉期間を与えられ、連立交渉が加速している。

Letzte Nachrichten

Heftige Kämpfe trotz verlängerter Waffenruhe im Sudan

Auch nach der erneuten Verlängerung der brüchigen Waffenruhe im Sudan haben sich die Konfliktparteien wieder heftige Kämpfe geliefert. Über die Hauptstadt Khartum flogen am Montag Kampfflugzeuge; Schüsse und Explosionen erschütterten nach Angaben von Augenzeugen zahlreiche Viertel. UN-Generalsekretär António Guterres entsandte wegen der "beispiellosen" Situation Nothilfekoordinator Martin Griffiths in die Region. Die WHO-Vertreter warnte, das Gesundheitswesen in dem nordostafrikanischen Land stehe vor einer "Katastrophe".

Usbeken stimmen mit großer Mehrheit für längere Amtszeit von Präsidenten

In Usbekistan haben die Menschen mit großer Mehrheit für ein Verfassungsreferendum gestimmt, das dem amtierenden Präsidenten Schawkat Mirsijojew weitere Amtszeiten bis 2040 ermöglicht. Laut am Montag veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen stimmten rund 90 Prozent der Usbeken am Vortag für die Änderungen. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten das Referendum. Die Wahlbeteiligung in der ehemaligen Sowjetrepublik lag der Wahlkommission zufolge bei 85 Prozent.

Mindestens ein Toter und 30 Verletzte bei erneuten russischen Angriffswellen in Ukraine

Bei neuen russischen Angriffswellen in der Ukraine sind mindestens ein Mensch getötet und mehr als 30 weitere verletzt worden. In der östlichen Region Dnipropetrowsk wurden nach Behördenangaben am Montag 34 Menschen verletzt, darunter fünf Kinder. Zuvor war am Sonntag in der südlichen Region Cherson ein Mensch getötet worden. Der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, räumte ein, dass die erwartete Gegenoffensive der Ukraine für Russland zur "Tragödie" werden könnte.

Scholz wirbt für Respekt vor jeder Form von Arbeit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für Respekt vor jeder Form der Arbeit geworben. "Respekt für Arbeit ist das, was für unsere Demokratie und für unser Miteinander unverzichtbar ist", sagte Scholz am Montag bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds zum 1. Mai in Koblenz. Er wünsche sich einen "Mentalitätswandel", der für jede Arbeit den notwendigen Respekt aufbringe - nicht nur für Ingenieure oder IT-Fachkräfte.

Papst berichtet nach Ungarn-Reise von Erkrankung an "heftiger" Lungenentzündung

Papst Franziskus hat seine dreitägige Ungarn-Reise mit einem Aufruf zu mehr Offenheit gegenüber Migranten beendet - und auf dem Rückflug enthüllt, dass er vor Ostern an einer "heftigen und akuten" Lungenentzündung litt. Der 86-jährige Pontifex berichtete am Sonntag im Flugzeug nach Rom, er habe bei einer Audienz am 29. März "starke Schmerzen" gehabt und sei "sofort" in ein Krankenhaus eingeliefert worden, wo er drei Tage verbrachte.

OSZE kritisiert fehlenden Pluralismus bei Verfassungsreferendum in Usbekistan

Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben das Verfassungsreferendum in Usbekistan, in dem sich eine klare Mehrheit der Wähler für eine Verlängerung der Amtszeit von Präsidenten aussprach, kritisiert. Unter anderem habe es an "wirklichem Pluralismus und wahrem Wettbewerb" gefehlt, erklärten die Beobachter am Montag. Trotz der jüngst in der ehemaligen Sowjetrepublik eingeleiteten Reformen "bleibt noch ein Weg zu gehen, bis die fundamentalen Rechte respektiert sind".

DGB-Vorsitzende Fahimi fordert Stärkung der Tarifbindung

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi, hat von der Bundesregierung einen nationalen Aktionsplan zur Steigerung der Tarifbindung gefordert. Um den Beschäftigten wieder mehr Schutz zu bieten, müsse die Tarifbindung erhöht werden, erklärte Fahimi am Montag zum Tag der Arbeit. Die Politik müsse "endlich raus aus der Zuschauerrolle". "Es reicht nicht, bedauernd zu beobachten, wie die soziale Grundarchitektur unserer Demokratie beschädigt wird und an Tragkraft verliert."

Czaja fordert Habeck zu Entlassung von Staatssekretär Graichen auf

Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft hat CDU-Generalsekretär Mario Czaja Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Entlassung seines Staatssekretär Patrick Graichen aufgefordert. "Das Bundeswirtschaftsministerium verkommt immer mehr zur grünen Krake", sagte Czaja der "Bild"-Zeitung laut Mitteilung vom Montag. Dort werde "völlig ruchlos nach Stammbuch eingestellt". Das schade dem Ansehen des Ministeriums und dem Vertrauen in die Politik. Habeck müsse seinen Staatssekretär entlassen.

Usbeken stimmen mit großer Mehrheit für Verfassungsreferendum

In Usbekistan haben die Menschen mit großer Mehrheit für ein Verfassungsreferendum gestimmt, das dem amtierenden Präsidenten Schawkat Mirsijojew weitere Amtszeiten bis 2040 ermöglicht. Laut am Montag veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen stimmten rund 90 Prozent der Usbeken am Vortag für die Änderungen. Die Wahlbeteiligung in der ehemaligen Sowjetrepublik lag der Wahlkommission zufolge bei 85 Prozent.

UN-Generalsekretär leitet in Katar internationales Treffen zu Afghanistan

UN-Generalsekretär António Guterres leitet am Montag in Katar ein internationales Treffen zur Lage in Afghanistan. Dabei geht es unter anderem um die Lage von Frauen in dem Land. An der Tagung nehmen Vertreter von rund 25 Staaten und internationalen Organisationen teil - jedoch nicht die im August 2021 in Afghanistan wieder an die Macht gelangten radikalislamischen Taliban.

"Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" zieht durch Berlin

Bei der traditionellen "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" wollen am Montag (16.00 Uhr) tausende Menschen in Berlin auf die Straße gehen. Laut Polizei sind 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Auf Grundlage der Erfahrungen der vergangenen Jahre stellt sich die Polizei aber auf deutlich mehr Demonstranten ein. Zunächst soll eine Kundgebung an der Hermannstraße im Stadtteil Neukölln stattfinden. Später soll eine Demonstration durch Neukölln nach Kreuzberg ziehen.

Kandidat der konservativen Regierungspartei gewinnt Präsidentenwahl in Paraguay

Bei der Präsidentschaftswahl in Paraguay hat der Kandidat der regierenden Rechtspartei Colorado, Santiago Peña, gewonnen. Wie die Wahlbehörde am Sonntag nach Auszählung von 96 Prozent der Stimmzettel mitteilte, erhielt der 44-jährige Ökonom und ehemalige Finanzminister mehr als 42 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer Efraín Alegre, der für das Mitte-Links-Bündnis Concertacion angetreten war, kam demnach auf 27,5 Prozent.

Faeser: Bundesregierung will sich für Asylverfahren an EU-Außengrenzen einsetzen

Die Bundesregierung will sich nach Angaben von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) für Asylverfahren an den EU-Außengrenzen einsetzen und damit eine Reform der europäischen Flüchtlingspolitik ermöglichen. Faser sagte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", in der europäischen Asylpolitik zeichne sich eine "große Veränderung" ab. Die Ampel-Koalition habe sich nun darauf geeinigt, "dass wir dieses gemeinsame Asylsystem voranbringen wollen", fügte die SPD-Politikerin hinzu.

Waffenruhe im Sudan erneut um 72 Stunden verlängert

Die Konfliktparteien im Sudan haben eine erneute Verlängerung der brüchigen Waffenruhe vereinbart. Die Armee und die paramilitärische RSF-Miliz bestätigten beide am Sonntagabend, die um Mitternacht auslaufende Waffenruhe um weitere 72 Stunden zu verlängern. Die erneute Verlängerung sei auf Initiative der USA und Saudi-Arabiens vereinbart worden, erklärte die Armee.

Großbritannien plant zusätzlichen Evakuierungsflug aus dem Sudan

Großbritannien plant einen zusätzlichen Evakuierungsflug aus dem Sudan. Wie die Regierung am Sonntag in London mitteilte, soll das Flugzeug am Montag in der Hafenstadt Port Sudan am Roten Meer starten. Großbritannien hat in Port Sudan eine Konsularstelle eröffnet, um Menschen zu helfen, die den Sudan verlassen und per Schiff nach Saudi-Arabien ausreisen wollen.

Erdogan und Kilicdaroglu werben bei Großkundgebungen um Wählerstimmen

Zwei Wochen vor der Wahl in der Türkei haben Präsident Recep Tayyip Erdogan und der Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu am Sonntag bei Großkundgebungen um Wählerstimmen geworben. "Sind wir bereit, einen vernichtenden Sieg einzufahren?", fragte Erdogan seine Anhänger auf einem riesigen Platz in der Hauptstadt Ankara. "Am 14. Mai wird unser Land sie, so Gott will, von der politischen Bühne entfernen", fügte Erdogan mit Blick auf Kilicdaroglu und dessen Oppositionsbündnis hinzu.

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Paraguay

In Paraguay ist am Sonntag sowohl ein neuer Präsident als auch ein neues Parlament gewählt worden. Gut 4,8 Millionen Menschen waren zu den Wahllokalen gerufen, als einer der ersten Wähler gab der bisherige Staatschef Mario Abdo Benítez in der Hauptstadt Asunción seine Stimme ab. Dabei rief er seine Landsleute nochmals zur Teilnahme auf: "Je höher die Wahlbeteiligung, desto größer ist die Legitimierung der Demokratie."

Papst ruft Ungarn zu mehr Offenheit gegenüber Geflüchteten auf

Am Ende seines dreitägigen Besuchs in Ungarn hat Papst Franziskus das Land zu mehr Offenheit gegenüber Migranten aufgerufen. Bei einer Freiluftmesse vor zehntausenden Gläubigen in Budapest beklagte Franziskus am Sonntag "geschlossene Türen der Selbstsucht" gegenüber Menschen, die "fremd oder anders sind, gegenüber Migranten und Armen". Der 86-Jährige richtete seine mahnenden Worte auch an diejenigen "mit politischer und sozialer Verantwortung".

Bereits vor Auslaufen von Waffenruhe heftige Kämpfe in Khartum

Bereits vor Auslaufen einer eigentlich vereinbarten Waffenruhe im Sudan ist in der Hauptstadt Khartum am Sonntag erneut heftig gekämpft worden. Heftige Gefechte gebe es vor allem in der Nähe des Armee-Hauptquartiers, berichteten Augenzeugen der Nachrichtenagentur AFP. Zudem seien nördliche Vororte aus der Luft angegriffen worden. Eigentlich galt am Sonntag noch bis Mitternacht ein Waffenstillstand, gegen diesen war in den vergangenen Tagen aber immer wieder verstoßen worden.

Zehntausende nehmen in Budapest an Freiluftmesse mit Papst Franziskus teil

Am dritten und letzten Tag der Ungarn-Reise von Papst Franziskus haben am Sonntag zehntausende Menschen an einem Freiluftgottesdienst im Zentrum von Budapest teilgenommen. Gegen 09.00 Uhr kam der Pontifex in seinem Papamobil auf den Kossuth Lajos Platz nahe des Parlaments gefahren, wo er offiziellen Angaben zufolge von rund 50.000 Menschen empfangen wurde.

Zentausende nehmen in Budapest an Freiluftmesse mit Papst Franziskus teil

Am dritten und letzten Tag der Ungarn-Reise von Papst Franziskus haben am Sonntag zehntausende Menschen an einem Freiluftgottestdienst im Zentrum von Budapest teilgenommen. Gegen 09.00 Uhr kam der Pontifex in seinem Papamobil auf den Kossuth Lajos Platz nahe des Parlaments gefahren, wo er offziellen Angaben zufolge von rund 80.000 Menschen empfangen wurde.

Usbeken entscheiden in Referendum über Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten

In Usbekistan hat das Verfassungsreferendum über eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten begonnen. Die Wahllokale öffneten am frühen Morgen, wie die Wahlkommission mitteilte. Laut dem zur Abstimmung stehenden Text soll die Amtszeit künftig sieben statt bisher fünf Jahre betragen. Zudem soll unabhängig von der Anzahl der bisherigen Amtszeiten das Recht bestehen, als Staatschef zu kandidieren.

Großbritannien hat fast 1900 Menschen aus dem Sudan ausgeflogen

Großbritannien hat seit Dienstag fast 1900 Menschen vor den Kämpfen im Sudan in Sicherheit gebracht. Insgesamt hätten 1888 Menschen das Land an Bord von 21 Maschinen der Royal Air Force über die Luftwaffenbasis Wadi Saeedna nördlich der Hauptstadt Khartum verlassen können, teilte das Verteidigungsministerium in London am Samstag mit. Die Evakuierung wurde durch die am Dienstag in Kraft getretene Feuerpause ermöglicht, die allerdings immer wieder gebrochen wurde.

Erneut Massenproteste gegen umstrittene Justizreform in Israel

In Israel hat es am Samstagabend erneut Massenproteste gegen die umstrittene Justizreform der ultrarechten Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gegeben. Nach Schätzungen israelischer Medien versammelten sich 150.000 bis 200.000 Demonstranten im Stadtzentrum von Tel Aviv. "Die Geschichte hat ihre Augen auf euch gerichtet", stand auf einem Plakat. Viele Demonstranten schwenkten die weiß-blaue israelische Flagge.

Wieder heftige Kämpfe im Sudan trotz vereinbarter Waffenruhe

Trotz einer vereinbarten Waffenruhe hat es im Sudan am Samstag wieder heftige Kämpfe gegeben. Über die Hauptstadt Khartum flogen Kampfflugzeuge, wie ein Bewohner der Nachrichtenagentur AFP sagte. Als Reaktion auf die Luftangriffe seien Luftabwehrgeschosse abgefeuert worden. Ein anderer Augenzeuge sagte, die Kämpfe seien am Morgen fortgesetzt worden, unter anderem an der Zentrale des staatlichen Rundfunksenders in Khartums Nachbarstadt Omdurman. Über dem Flughafen von Khartum hing Rauch.

Tausende gehen in Frankreich gegen neues Einwanderungsgesetz auf die Straße

Tausende Menschen sind am Samstag in Frankreich gegen eine geplante Reform des Einwanderungsgesetzes und eine Abschiebeaktion auf der französischen Insel Mayotte im Indischen Ozean auf die Straße gegangen. Unter den Demonstranten waren viele Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis.

Erdogan nach Erkrankung wieder im Wahlkampf

Nach seiner krankheitsbedingten Absage mehrerer Wahlkampftermine ist der türkische Präsident Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder öffentlich aufgetreten. Der 69-Jährige besuchte am Samstag zunächst eine Luftfahrtmesse in Istanbul, dann hielt er eine Wahlkampfrede in Izmir. "Es bleiben uns zwei Wochen, und wir werden noch mehr arbeiten, wir werden nicht aufhören", rief er er dort seinen Anhängern zu. Am 14. Mai werden Präsident und Parlament neu gewählt.

Putin-loyale Motorradfahrer brechen zu Rally Richtung Berlin auf

Eine Gruppe von Putin-loyalen Motorradfahrern ist von Moskau zu einer Rally aufgebrochen, die sie bis nach Berlin führen soll. Wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP beobachtete, startete die Kolonne am Samstag im Südosten der russischen Hauptstadt. Sie bestand aus hunderten Mitgliedern des Clubs Nachtwölfe, der Kreml-Chef Wladimir Putin vehement unterstützt.

Großbrand in Treibstofflager auf Krim nach mutmaßlichem Drohnenangriff

Einen Tag nach einer großen russischen Angriffswelle in der Ukraine ist in Sewastopol auf der von Russland annektierten Krim-Halbinsel ein Treibstofflager in Brand geraten. Das Großfeuer am Samstag wurde nach Angaben des Gouverneurs mutmaßlich von einer ukrainischen Drohne ausgelöst. Auch die von Russland besetzte südukrainische Stadt Nowaja Kachowka sowie das russische Dorf Nowaja Tawolschanka nahe der Ukraine wurden nach Angaben der dortigen Behörden aus der Luft angegriffen.

Grüne in Brandenburg wählen Fraktionsreferentin Große Holtrup zu neuer Ko-Chefin

Die Grünen in Brandenburg haben Hanna Große Holtrup zur neuen Ko-Landeschefin der Partei bestimmt. Die 25-Jährige wurde bei einer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag in Potsdam mit 91 Prozent der Stimmen gewählt, wie die Partei mitteilte. Große Holtrup leitet den Landesverband nun mit der bisherigen Ko-Vorsitzenden Alexandra Pichl zusammen.

Papst Franziskus in Ungarn mit Geflüchteten zusammengetroffen

Papst Franziskus hat sich bei seinem Ungarn-Besuch mit Geflüchteten getroffen und dem Land für die Aufnahme von Menschen aus der Ukraine gedankt. Etwa 600 Flüchtlinge – hauptsächlich aus der Ukraine – sowie arme Menschen nahmen am Samstag in der St.-Elisabeth-Kirche in Budapest an der Begegnung mit dem Papst teil, während draußen etwa tausend weitere versammelt waren.

Erdogan tritt erstmals seit Erkrankung wieder öffentlich auf

Erstmals seit seiner krankheitsbedingten Absage mehrerer Wahlkampftermine ist der türkische Präsident Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder öffentlich aufgetreten. Der 69-Jährige besuchte am Samstag eine Luftfahrtmesse auf dem alten Atatürk-Flughafen von Istanbul. Diese gilt nach Angaben Ankaras als "die größte der Welt" und dient der türkischen Militärindustrie zur Präsentation ihrer Flugzeuge und Drohnen.

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