The Japan Times - Boulevard

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Ungarische Staatsanwaltschaft nimmt Ex-Zentralbankchef und Orbán-Vertrauten fest

In einem der spektakulärsten Korruptionsfälle des Landes hat die ungarische Staatsanwaltschaft den früheren Zentralbankchef György Matolcsy festnehmen lassen. Dem ehemals engen Vertrauten von Ex-Regierungschef Viktor Orban sowie weiteren Beschuldigten werde unter anderem Wirtschaftsbetrug vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die Beschuldigten seien vernommen worden und befänden sich in Gewahrsam. Matolcsys Anwalt Pal Batki bestätigte eine Festnahme wegen Wirtschaftsbetrugs und Urkundenfälschung, machte jedoch keine weiteren Angaben.

Urteil: 17-Jähriger mit Einkommen muss zu hohen Unterhaltsvorschuss zurückzahlen

Ein junger Mann aus Thüringen muss etwa 300 Euro Unterhaltsvorschuss zurückzahlen, weil er in dem Monat bereits selbst Geld verdiente. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch seine Klage gegen die Stadt Gera ab. Der Kläger war im maßgeblichen Monat noch 17 Jahre alt. (Az. 5 C 6.25)

Letzte Nachrichten

Frankfurter Student erfolgreich mit Verfassungsbeschwerde nach Ablehnung von Bafög-Antrag

Ein Student hat vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich Beschwerde gegen die Ablehnung seines Bafög-Antrags eingelegt. Die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts in Frankfurt am Main und des hessischen Verwaltungsgerichtshofs verstießen gegen das Willkürverbot, erklärte eine Kammer des Ersten Senats in Karlsruhe in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Der Student bekam unter anderem deshalb kein Bafög, weil ihm nach dem Tod seines Vaters ein Zwölftel des von der Familie bewohnten Einfamilienhauses gehört. (Az. 1 BvR 1620/22)

Bundeswehr an Razzia auf Jacht von russischem Geschäftsmann beteiligt

Mit Hilfe der Marine haben Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in Norddeutschland die Motorjacht eines russischen Unternehmers durchsuchen lassen. Der seit April 2022 auf der Sanktionsliste der Europäischen Union stehende 67 Jahre alte Mann stehe im Verdacht, seine Vermögensanzeigepflichten verletzt zu haben, erklärte die Frankfurter Behörde am Mittwoch. So soll er es unterlassen haben, "erhebliche Vermögenswerte", über die er in Deutschland verfügt haben soll, den deutschen Behörden zu melden.

Bericht: AfD-Politikerin Malsack-Winkemann beschäftigte Wahrsagerin im Bundestag

Die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann hat einem Bericht zufolge zeitweise eine Wahrsagerin in ihrem Bundestagsbüro beschäftigt. Die Astrologin zähle wie Malsack-Winkemann zu den Beschuldigten in dem Verfahren gegen ein mutmaßliches Netzwerk aus Reichsbürgern um den Frankfurter Geschäftsmann Heinrich XIII. Prinz Reuß, berichtete die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch.

Belarussischer Oppositioneller Protassewitsch zu acht Jahren Haft verurteilt

Der belarussische Oppositionelle Roman Protassewitsch ist von einem Gericht in Minsk zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Minsker Regionalgericht habe den einstigen Chefredakteur des oppositionellen Mediums Nexta "zu acht Jahren in einem Straflager verurteilt", berichtete die belarussische Nachrichtenagentur Belta am Mittwoch. Protassewitsch war im Mai 2021 festgenommen worden, nachdem ein belarussisches Kampfflugzeug eine Ryanair-Maschine auf dem Weg nach Vilnius mit ihm und seiner Freundin an Bord zur Landung in Minsk gezwungen hatte.

Mehr als 20 Verletzte bei Brand in Münchner Hochhaus

Durch einen Wohnungsbrand in einem Münchner Hochhaus sind 22 Menschen verletzt worden. Die Feuerwehr wurde in der Nacht zum Mittwoch zu dem Brand im Bezirk Sendling-Westpark alarmiert. Einem Sprecher zufolge brannte es in einer Wohnung im vierten Geschoss des zwölf Stockwerke hohen Gebäudes. Die Brandursache war zunächst unklar, dazu nahm die Polizei Ermittlungen auf.

Polizei in Australien findet menschliche Überreste in zwei Krokodilen

In Australien sind die sterblichen Überreste eines Mannes, der seit einem Angelausflug vermisst wurde, im Magen von zwei Krokodilen gefunden worden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, war der 65-jährige Betreiber einer Kneipe am Samstag im Bundesstaat Queensland an der Ostküste Australiens mit mehreren Begleitern angeln gegangen. Um an dem Gewässer Fische fangen zu können, hatten die Männer demnach ein Krokodil verscheucht.

Großrazzia gegen Mafia-Organisation 'Ndrangheta in fünf Bundesländern

Mit zahlreichen Durchsuchungen und Festnahmen ist die Polizei in Deutschland und anderen europäischen Ländern gegen Italiens mächtige Mafia-Organisation 'Ndrangheta vorgegangen. An der europaweiten Großrazzia waren am Mittwoch nach Angaben der Staatsanwaltschaften Düsseldorf, Koblenz, Saarbrücken und München Einsatzkräfte aus Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Portugal und Spanien beteiligt. Schwerpunkt der Razzien in Deutschland lag demnach in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Thüringen.

Mann soll Patronen auf Gelände des Buckingham-Palasts geworfen haben

Wenige Tage vor der Krönung des britischen Königs Charles III. hat die Polizei einen Mann festgenommen, nachdem dieser Gegenstände, mutmaßlich Schrotflintenpatronen, auf das Gelände des Buckingham-Palastes in London geworfen haben soll. Der Mann habe sich den Toren des Palastes genähert und dann mehrere Objekte auf das Grundstück geworfen, erklärte die Londoner Polizeibehörde am Dienstag. Der Vorfall werde derzeit jedoch nicht als "terrorismusbezogen" behandelt.

Mann nach Wurf von Gegenständen auf Gelände des Buckingham-Palastes festgenommen

Wenige Tage vor der Krönung des britischen Königs Charles III. hat die Polizei einen Mann festgenommen, nachdem dieser Gegenstände, mutmaßlich Schrotflintenpatronen, auf das Gelände des Buckingham-Palastes in London geworfen haben soll. Der Mann habe sich den Toren des Palastes genähert und dann mehrere Objekte auf das Grundstück geworfen, erklärte die Londoner Polizeibehörde am Dienstag. Der Mann sei unter dem Verdacht des Besitzes einer Angriffswaffe festgenommen worden.

Parlament in Uganda stimmt für leichte Änderungen im Anti-LGBTQ-Gesetz

Das Parlament in Uganda hat am Dienstag eine leicht veränderte Version seines international scharf kritisierten Anti-Homosexuellen-Gesetzes verabschiedet - ohne jedoch von drakonischen Strafen gegen gleichgeschlechtliche Beziehungen abzurücken. Der neue Gesetzesentwurf stellt klar, dass es noch keine Straftat ist, sich als homosexuell zu bezeichnen. Erst "die Beteiligung an homosexuellen Handlungen" stellt ein Vergehen dar, das mit lebenslanger Haft geahndet werden kann.

Vierter Polizist in Fall George Floyd schuldig gesprochen

Knapp drei Jahre nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis ist der letzte der vier beteiligten Beamten der Beihilfe zum Totschlag schuldig gesprochen worden. Tou Thao habe besorgte Augenzeugen zurückgehalten und damit bei Floyds Tod im Mai 2020 eine "aktive" Rolle gespielt, erklärte Richter Peter Cahill in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Das Strafmaß soll am 7. August verkündet werden.

Carlsberg wegen Beteiligung an Bierkartell zu 50 Millionen Euro verurteilt

Wegen der Beteiligung am sogenannten Bierkartell hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Brauerei Carlsberg zu einer Strafe von 50 Millionen Euro verurteilt. Das Gericht sah es laut Mitteilung vom Dienstag als erwiesen an, dass der damalige Geschäftsführer von Carlsberg 2007 an einem "kartellrechtswidrigen Informationsaustausch teilgenommen" habe. Demnach war auf einer Messe mit Vertretern anderer Brauereien, darunter Bitburger und Warsteiner, eine "zeitnahe Preiserhöhung aufgrund stark gestiegener Rohstoffkosten erörtert" worden.

Anklage gegen 14-Jährigen wegen Mords an Gleichaltrigem in Wunstorf bei Hannover

Im Fall eines getöteten 14-Jährigen in Wunstorf bei Hannover hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Mordes gegen einen Gleichaltrigen erhoben. Dem angeschuldigten Jugendlichen wird außerdem versuchte Erpressung vorgeworfen, wie ein Sprecher der Behörde am Dienstag sagte. Er soll das spätere Opfer unter dem Vorwand, zusammen spielen zu wollen, gefesselt und dann mit Steinen erschlagen haben.

Mehr als 400 alte Tötungsdelikte werden in Nordrhein-Westfalen neu aufgerollt

Insgesamt 403 sogenannte Cold Cases aus den vergangenen 50 Jahren sollen in Nordrhein-Westfalen wieder aufgerollt werden, nachdem pensionierte Ermittler die Altfälle seit November 2021 neu sichteten. Bei diesen Delikten sähen die Polizisten eine gute Aufklärungschance, teilte das nordrhein-westfälische Innenministerium am Dienstag in Düsseldorf mit. Bereits während der Sichtung konnten sechs Fälle aufgeklärt werden.

80-Jährige in Köln bei Unfall während Aussteigens aus Taxi getötet

Eine 80-Jährige ist am Dienstag in Köln bei einem Unfall während des Aussteigens aus einem Taxi getötet worden. Ihre 75-jährige Begleiterin wurde schwer verletzt in eine Klinik gebracht, wie die Polizei mitteilte. Ein 92-Jähriger fuhr demnach am Mittag im Stadtteil Eil auf einem Parkplatz auf das Taxi auf, aus dem die beiden Frauen gerade ausstiegen.

Verbotene Munition bei Razzia gegen Kinderpornografie in Bayern gefunden

Bei einer Razzia gegen Kinderpornografie in Bayern haben Ermittler verbotene Munition und Grundstoffe für Sprengstoff beschlagnahmt. Ein Mann aus dem Landkreis Altötting wurde wegen einer möglichen Eigen- und Fremdgefährdung in einer Psychiatrie untergebracht, wie die Polizei in Rosenheim am Dienstag mitteilte.

Nachbarin darf in Niedersachsen keine Tauben in ihren Garten locken

Eine Frau darf in Niedersachsen keine verwilderten Tauben in ihren Garten locken oder locken lassen. Das Eigentum ihres Nachbarn werde durch die Taubenschwärme beeinträchtigt, teilte das Amtsgericht Hannover am Dienstag mit. Es gab damit dem Nachbarn Recht, der auf Unterlassung geklagt hatte. (Az.: 502 C 7456/22)

Polizei hilft nacktem Mann in Jena mit Einwegoverall aus

Die Thüringer Polizei hat einem nackten Mann in Jena mit einem Einwegoverall aus seiner misslichen Lage geholfen. Beamte trafen am Montag auf den unbekleideten 33-Jährigen, nachdem dieser etwa einen halben Kilometer durch die nahe Saale geschwommen war, wie die Jenaer Polizei am Dienstag berichtete. Dabei hatte er seine Freunde, die seine Habseligkeiten einschließlich der Kleidung aufbewahrten, aus den Augen verloren.

Zwei Tote bei Unfall auf Autobahn 4 in Sachsen

Bei einem Unfall auf der Autobahn 4 in Sachsen sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizeidirektion Chemnitz fuhr ein Auto in der Nacht zum Dienstag aus zunächst ungeklärter Ursache vor der Anschlussstelle Berbersdorf auf einen Lastwagen auf. Das mit vier Menschen besetzte Fahrzeug fuhr daraufhin nach links und prallte gegen die Mittelleitplanke.

Urteil: Betreiber von Mülldeponie muss bei Sturz von Laderampe nicht haften

Der Betreiber einer Mülldeponie in Rheinland-Pfalz muss nicht für Verletzungen nach einem Sturz von einer Laderampe in einen Container haften. Ein entsprechender Unfall sei nicht durch eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht verursacht worden, sondern durch die Unachtsamkeit des Klägers, teilte das Landgericht Koblenz am Dienstag mit. Die höher gelegene Abladerampe und der tiefer gelegene Container seien für jeden unmittelbar ersichtlich gewesen. (Az.: 1 O 166/22)

Zwei Festnahmen bei Schlag gegen Clankriminaliät in niedersächsischem Stade

Ermittlern ist im niedersächsischen Stade ein Schlag gegen die Clankriminalität gelungen. Zwei Beschuldigte im Alter von 33 und 53 Jahren wurden festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montagabend mitteilten. Sie wurden einem Haftrichter vorgeführt und kamen in Untersuchungshaft. Den Verdächtigen werden Drogenhandel, Geldwäsche, Schutzgelderpressung, Schwarzarbeit und illegales Glücksspiel vorgeworfen. 17 Menschen kamen vorläufig in Gewahrsam.

Berlin zog im vergangenen Mai die meisten Touristen an

Berlin hat im Mai 2022 mit seinen zahlreichen Feiertagen und verlängerten Wochenenden deutschlandweit die meisten Touristen angezogen. Insgesamt gab es in dem Monat mehr als eine Millionen Übernachtungsgäste in der Hauptstadt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Das waren 6,4 Prozent der deutschlandweit insgesamt 16,3 Millionen Gäste.

15 und 18 Jahre alte Verdächtige nach tödlichen Schüssen in NRW festgenommen

Ein 24-Jähriger ist im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid auf offener Straße angeschossen und tödlich verletzt worden. Zwei Tatverdächtige im Alter von 15 und 18 Jahren wurden bei einer sofort eingeleiteten Fahndung in Tatortnähe festgenommen, wie die Polizeibehörde Märkischer Kreis und die Staatsanwaltschaft Hagen am Montagabend erklärten.

Gouverneur von Texas sorgt mit Wortwahl zu Schusswaffen-Opfern für Empörung

Mit der Bezeichnung von fünf Todesopfern eines Schusswaffenangriffs als "illegale Einwanderer" hat der Gouverneur des US-Bundesstaates Texas, Greg Abbott, für Empörung gesorgt. "Fünf Menschen haben ihr Leben verloren, und Greg Abbott beharrt darauf, sie als 'illegale Einwanderer' zu bezeichnen", schrieb der frühere US-Wohnungsbauminister Julian Castro von den Demokraten am Sonntag (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter. Der japanischstämmige "Star Trek"-Darsteller George Takei verurteilte die Wortwahl des erzkonservativen Gouverneurs als "absolut verachtenswert".

Zwei Sektenführer nach Entdeckung von Massengräbern in Kenia vor Haftrichter

Zwei im Zusammenhang mit dem Tod von mehr als hundert Gläubigen verdächtigte Sektenführer müssen am Dienstag in Kenia vor Gericht erscheinen. Der Sektenführer Paul Mackenzie Nthenge und der offenbar mit ihm verbündete Fernsehprediger Ezekiel Odero werden verdächtigt, die Anhänger der sogenannten Internationalen Kirche der guten Nachricht in den Hungertod getrieben zu haben. In einem Wald nahe der Küstenstadt Malindi wurden dutzende verscharrte Leichen gefunden.

Nach gewaltsamem Tod von Frau auf offener Straße in Duisburg Sohn festgenommen

Nach dem gewaltsamen Tod einer 53-Jährigen auf offener Straße in Duisburg ist der 29-jährige Sohn der Frau festgenommen worden. Er sei dringend verdächtig, seine Mutter ihre tödlichen Stichverletzungen beigebracht zu haben, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in der Ruhrgebietsstadt.

Pilot stirbt bei Absturz von Ultraleichtflugzeug in Hessen

Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs ist im hessischen Michelstadt der Pilot ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Darmstadt am Montag mitteilte, ereignete sich das Unglück am Vormittag auf dem örtlichen Flugplatz. Der 56-Jährige stürzte demnach kurz nach dem Start mit seinem sogenannten Drachentrike rund 50 Meter abseits des Flugfelds in einen Baum und starb.

15-Jähriger kommt in oberbayerischer Walchenklamm ums Leben

In der Walchenklamm in Oberbayern ist ein 15-Jähriger ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Rosenheim am Montag mitteilte, hielt sich der Jugendliche aus München am Sonntagnachmittag zum Picknicken und Baden mit drei Freunden beziehungsweise Verwandten im Bereich der Klamm auf. Als er dort verschwand, suchten die Begleiter erfolglos nach ihm und setzten dann einen Notruf ab.

Mann stirbt bei Unfall während Hochzeitskorso in Sachsen-Anhalt

Ein Mann ist bei einem Unfall während eines Hochzeitskorsos auf der Autobahn 38 in Sachsen-Anhalt ums Leben gekommen. Drei weitere Menschen wurden schwer verletzt, sie schwebten aber nicht in Lebensgefahr, wie die Polizei in Halle am Sonntag mitteilte. Der Wagen kam am Sonntag bei Querfurt aus ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und prallte gegen die rechte Schutzplanke. Daraufhin überschlug sich das Auto und kam auf dem Dach zum Liegen.

66-Jähriger verunglückt auf Sportplatz in Bayern mit Aufsitzrasenmäher tödlich

Bei Arbeiten mit einem sogenannten Aufsitzrasenmäher ist ein Mann im oberbayerischen Hattenhofen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Ingolstadt am Montag mitteilte, arbeitete der 66-Jährige am Samstag mit dem Gefährt auf einem Sportplatzgelände, an dessen Rand er in einem Bachlauf geriet. Erst am Sonntagmorgen wurden der Mann und die Maschine dort im Wasser entdeckt. Jede Hilfe kam zu spät.

Geplante Flüchtlingsunterkunft in Hessen abgebrannt - Brandstiftung vermutet

In Hessen ist eine geplante Unterkunft für Flüchtlinge in der Nacht zum Sonntag abgebrannt. Wie das Polizeipräsidium Südhessen mitteilte, wurde der Brand der Container-Wohnanlage auf einem Sportgelände in Roßdorf kurz nach Mitternacht gemeldet. Erste Ermittlungen deuteten demnach auf Brandstiftung hin.

Erster Hilfsflug des Roten Kreuzes im Sudan gelandet

Zwei Wochen nach dem Beginn schwerer Kämpfe im Sudan ist am Sonntag erstmals ein Hilfsflug des Roten Kreuzes in dem nordostafrikanischen Land gelandet. Es seien acht Tonnen lebensrettende medizinische Güter nach Bur Sudan transportiert worden, teilte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) mit.

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