The Japan Times - Preisschwankungen beim Tanken seit Beginn der Zwölf-Uhr-Regel "groß wie nie"

Die Zwölf-Uhr-Regel ist zentraler Bestandteil eines ersten Maßnahmenpakets der Bundesregierung in der Energiekrise. Seit Anfang April dürfen die Tankstellen die Spritpreise nur noch einmal am Tag mittags anheben, Preissenkungen bleiben aber jederzeit erlaubt.

Der ADAC wertete die Preise von mehr als 14.000 Tankstellen im Mai aus. Die Preisdifferenzen bei Super E10 und bei Diesel lagen demnach "deutlich über den Werten des Vorjahres" und auf Rekordhöhe. Der höchste Unterschied an den Zapfsäulen lag bislang laut ADAC bei 12,5 Cent bei Super E10 und bei 16,7 Cent bei Diesel - beides im Mai 2022 in der Energiekrise nach Beginn des Ukraine-Kriegs.

Die niedrigsten Spritpreise werden laut der Untersuchung jeweils kurz vor der Mittagszeit aufgerufen. Nach zwölf Uhr steigen sie kräftig an, fallen dann kontinuierlich und sinken gegen 17.30 Uhr unter den Tagesdurchschnittspreis. Ab fünf Uhr morgens sinken die Preise dann weiter. Autofahrerinnen und -fahrer könnten bei einer 50-Liter-Tankfüllung Super E10 im Schnitt 7,30 Euro sparen, Dieselfahrer sogar 9,20 Euro.

Doch insgesamt sei das Preisniveau gestiegen: Die Mineralölkonzerne hätten wie befürchtet auf die mangelnde Flexibilität bei Preisanpassungen mit "deutlichen Risikoaufschlägen" reagiert, erklärte der Autofahrerclub.

Ab Juni, wenn der Tankrabatt ausläuft, rechnet der ADAC mit Preisen über zwei Euro pro Liter Kraftstoff. "Der Krieg im Nahen Osten wird vor allem die Energiepreise weiter treiben", erklärte eine Sprecherin. Die Koalition müsse daher kurzfristig Maßnahmen abstimmen, um besonders Betroffene zu entlasten. Der ADAC sieht in der Senkung der Stromsteuer für private Haushalte ein "mögliches Instrument". Auch die Anhebung der Entfernungspauschale bleibe eine Option.

"Ein Auslaufen des Tankrabatts ohne baldige Anschlussmaßnahme ist vor dem Hintergrund der andauernden Herausforderung nicht vermittelbar", betonte die Sprecherin. Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag hatten am Mittwochabend mitgeteilt, dass der Tankrabatt zum 30. Juni ausläuft. Er sei "von Anfang an als zeitlich begrenzte Maßnahme konzipiert" gewesen.

Die Kosten belaufen sich demnach auf rund 1,6 Milliarden Euro für die zwei Monate. "In Zeiten angespannter Haushalte ist eine solche dauerhafte Subvention finanzpolitisch und wirtschaftspolitisch nicht nachhaltig", erklärten die Fraktionen. Sie schlossen "weitere Maßnahmen" nicht aus, diese müssten aber "deutlich zielgerichteter kleine und mittlere Einkommen und Mittelstand entlasten".

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) forderte als ebenfalls eine Senkung der Stromsteuer für private Haushalte. Dies würde die Verbraucherinnen und Verbraucher "direkt entlasten".

Die Umweltorganisation Greenpeace schlug Einmalzahlungen an Menschen mit wenig Einkommen auf dem Land vor - sie seien am härtesten von der Preisralley an den Tankstellen betroffen. Zudem könne das Neun-Euro-Ticket neu aufgelegt werden.

Y.Kimura--JT