The Japan Times - Medien: Trump will Militär gegen lateinamerikanische Drogenkartelle einsetzen

Das Weiße Haus bestätigte die Berichte zunächst nicht. Vize-Sprecherin Anna Kelly erklärte jedoch, dass Trumps oberste Priorität "der Schutz des Heimatlandes" sei. Deshalb habe er "den mutigen Schritt unternommen, mehrere Kartelle und Banden als ausländische terroristische Organisationen einzustufen".

Im Februar hatte das US-Außenministerium mehr als ein halbes Dutzend lateinamerikanische Drogenkartelle auf seine Liste "terroristischer" Organisationen gesetzt, darunter die mexikanische Bande Cártel de Sinaloa und die in Venezuela gegründete kriminelle Organisation Tren de Aragua.

Damit wurde ein Dekret umgesetzt, das Trump am Tag seines Amtsantritts am 20. Januar unterzeichnet hatte. Die Kartelle wurden darin als "Bedrohung für die nationale Sicherheit" der USA von einem Ausmaß bezeichnet, das über die Gefahren durch die "traditionelle organisierte Kriminalität" hinausgehe. Die USA werde für die "totale Auslöschung dieser Gruppen" sorgen.

Die Aufnahme einer Organisation in die Terrorliste des US-Außenministeriums bedeutet, dass die Vereinigten Staaten massive wirtschaftliche Sanktionen gegen diese Gruppierungen sowie mit ihr verbundene Einzelpersonen und Einrichtungen verhängen können.

Die USA müssten damit anfangen, die Kartelle "als bewaffnete Terrororganisationen zu behandeln, nicht nur als Drogenhandelsorganisationen", sagte US-Außenminister Marco Rubio dem Sender EWTN am Donnerstag. Durch die Einstufung als terroristische Organisationen könnten nun "andere Bestandteile der amerikanischen Macht" zum Kampf gegen diese Gruppen eingesetzt werden, darunter "Geheimdienste, das Verteidigungsministerium, was auch immer", fügte Rubio hinzu.

Anfang März hatte Trump das südliche Nachbarland Mexiko bereits mit der Äußerung verärgert, Mexiko werde "komplett von kriminellen Kartellen beherrscht, die morden, vergewaltigen, foltern und die totale Kontrolle" ausübten und "eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit" der USA darstellten.

Nach den Medienberichten über einen möglichen US-Militäreinsatz gegen Kartelle am Freitag beharrte Mexikos Staatschefin Claudia Sheinbaum darauf, dass es "keine Invasion" ihres Landes geben werde. "Wir kooperieren, wir arbeiten zusammen", aber eine Invasion sei ausgeschlossen.

Mexiko leidet seit vielen Jahren unter der Gewalt der mächtigen Drogenkartelle. Seit dem Start einer umstrittenen Militäroperation zur Drogenbekämpfung im Jahr 2006 sind in dem Land fast 450.000 Morde registriert worden. Offiziellen Angaben zufolge stammt ein Großteil der von kriminellen Gruppierungen in Mexiko benutzten Waffen aus den Vereinigten Staaten.

S.Fujimoto--JT