The Japan Times - Wirtschaft

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Liechtensteiner Gericht sichert 50 Millionen Euro aus Benko-Stiftung

Der Fürstliche Oberste Gerichtshof in Liechtenstein hat dem Antrag des Insolvenzverwalters Andreas Grabenweger stattgegeben und die Sicherstellung von gut 50 Millionen Euro aus der Ingbe-Stiftung der Familie Benko angeordnet. Die Mittel sollen zur Befriedigung der Gläubiger von René Benko dienen, wobei die genaue Höhe der Forderungen noch gerichtlich zu klären ist.

HKSと豊田合成「Re-S」がエアバッグ端材トートバッグを限定発売

チューニングパーツメーカーのHKS（エッチ・ケー・エス）は、豊田合成のエシカルブランド「Re-S」とのコラボレーション第2弾として、エアバッグ生地の端材をアップサイクルしたトートバッグ2種を11月13日より数量限定で発売する。販売対象は日本国内および中国。

Letzte Nachrichten

Bundesfamilienministerium warnt vor zunehmender Einsamkeit in der Gesellschaft

Die Bundesregierung warnt vor zunehmender Einsamkeit in der Gesellschaft und will dagegen vorgehen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag unter Berufung auf ein Strategiepapier des Bundesfamilienministeriums, das zur Ressortabstimmung an die anderen Ministerien weitergeleitet worden ist. Einsamkeit könne, insbesondere wenn sie chronisch werde oder über einen längeren Zeitraum andauere, "vielfältige negative Auswirkungen auf die psychische und physische Gesundheit von Menschen sowie auf die soziale Teilhabe und damit auf das gesellschaftliche Miteinander haben", heißt es in dem Papier.

Scholz hatte sich "bessere Erhöhung" des Mindestlohns gewünscht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Verständnis für die Enttäuschung über die geringe Erhöhung des Mindestlohns geäußert. "Ich hätte mir persönlich eine bessere Erhöhung vorstellen können", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger". "Aber ich verteidige die Entscheidung", fügte er hinzu. Das Verfahren sehe nun einmal vor, dass diese Entscheidung von der Mindestlohnkommission getroffen werde - und so sei dies nun geschehen.

Mann plädiert nach Würgegriff-Tod von Obdachlosem in New York auf nicht schuldig

Der nach dem Würgegriff-Tod eines Obdachlosen in der New Yorker U-Bahn angeklagte Mann hat vor Gericht auf nicht schuldig plädiert. Der Ex-Soldat Daniel Penny wies am Mittwoch vor einem Gericht in Manhattan die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilte.

Umfrage: Diskriminierung wegen sexueller Orientierung häufiger Kündigungsgrund

Diskriminierung am Arbeitsplatz wegen der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität ist einer Umfrage zufolge in Deutschland keine Seltenheit. 22 Prozent der Umfrageteilnehmer, die sich als LGBTQI identifizieren, gaben an, aufgrund von diskriminierenden Vorfällen bereits einmal ihren Job gekündigt zu haben, wie die Jobplattform Indeed am Mittwoch erklärte. Gleichzeitig ziehen die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen daraus offenbar nur selten Konsequenzen.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hinweis auf Legasthenie in Abiturzeugnis

Mit der Leserechtschreibstörung Legasthenie hat sich das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch befasst. Der Erste Senat verhandelte über die Frage, ob ein Hinweis auf Prüfungserleichterungen im Abiturzeugnis diskriminierend ist. Drei Abiturienten aus Bayern waren nach Karlsruhe gezogen. Ein Urteil soll erst in einiger Zeit fallen. (Az. 1 BvR 2577/15 u.a.)

Deutsche Bahn schlägt EVG in Tarifstreit Schlichtung vor

Die Deutsche Bahn hat der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ein Schlichtungsverfahren im laufenden Tarifstreit vorgeschlagen. "Damit soll der Tarifkonflikt ohne weitere Streiks in der Ferienzeit beigelegt werden", erklärte der Konzern am Mittwoch. Medienberichten zufolge plant die Gewerkschaft jedoch bereits für kommende Woche den nächsten Arbeitsausstand.

Wegner lehnt Vergesellschaftung weiterhin ab

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lehnt eine Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne auch nach der rechtlichen Prüfung des Schritts durch eine Expertenkommission weiterhin ab. "Es ist kein Geheimnis, dass ich, was das Thema Vergesellschaftung angeht, stets skeptisch war", sagte er am Mittwoch bei der Entgegennahme des Berichts. "Ich halte eine Vergesellschaftung weiterhin für den falschen Weg."

Vermieter kritisieren Neufassung des Heizungsgesetzes - Mieterbund zufrieden

Vermieter haben die Neufassung des Heizungsgesetzes kritisiert und vor einer zu hohen Belastung gewarnt. Vermieterinnen und Vermieter "werden auf den meisten Kosten sitzen bleiben", erklärte der Eigentümerverband Haus & Grund am Mittwoch. Der Deutsche Mieterbund hingegen erklärte, er habe den Eindruck, "dass sich die Fraktionen von SPD und Grünen erfreulicherweise in Sachen Mieterschutz in einigen wichtigen Punkten haben durchsetzen können".

Bundesverfassungsgericht startet Verhandlung über Legasthenie

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch mit einer Verhandlung über die Leserechtschreibstörung Legasthenie begonnen. Drei Männer aus Bayern wandten sich an das Gericht. Sie halten es für diskriminierend, dass in ihren Abiturzeugnissen Hinweise auf Erleichterungen bei der Prüfung stehen. (Az. 1 BvR 2577/15 u.a.)

Höhere Förderung für Ökostrom an der Ladesäule

Für Betreiber von Ladepunkten für E-Fahrzeuge soll es zukünftig attraktiver werden, Ökostrom über eine lokale Wind- oder Solarkraftanlage zu beziehen. Durch eine Änderung im Rahmen der gesetzlichen Treibhausminderungsquote können sich die Ladesäulenbetreiber den verwendeten Ökostrom leichter bescheinigen lassen, erklärte das Bundesumweltministerium am Mittwoch in Berlin nach einem Kabinettsbeschluss. Das führe zu höheren Einnahmen für die Ladeinfrastruktur. Mit der Neuerung erhofft sich die Regierung eine Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Strommix an den Ladesäulen.

Landgericht Bonn untersagt Onlineportal zu Gesundheitsthemen von Bund

Das Landgericht Bonn hat ein vom Gesundheitsministerium im Internet betriebenes Gesundheitsportal untersagt. Das Onlineportal mit seinen allgemeinen Informations- und Ratgeberartikeln zum Thema Gesundheit verletze das Gebot der Staatsferne der Presse, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Es sah die staatlichen Publikationen demnach als unlauteren Wettbewerb. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

EU-Institutionen einigen sich auf neues Datengesetz

Vernetzte Fahrzeuge, intelligente Waschmaschinen oder auch Industrieanlagen produzieren große Mengen teils persönlicher Daten, die auch Fragen zu deren Schutz aufwerfen. Ein neues Gesetz, auf das sich Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten am späten Dienstagabend einigten, soll dies regeln und zugleich wirtschaftliche Potenziale dieser Daten nutzbar machen. Kritik kommt allerdings aus der Wirtschaft und von Verbraucherschützern.

Urteil: Yogakursleiterin ist rentenversicherungspflichtig

Eine Yogakursleiterin ist einem Urteil aus Hessen zufolge wie selbstständig tätige Lehrer rentenversicherungspflichtig. Die Kurse dienten der Weiterbildung und seien keine bloße Beratung, teilte das hessische Landessozialgericht in Darmstadt am Mittwoch mit. Als rentenversicherungspflichtige Lehrer gelten demnach Menschen, die Anderen spezielle Kenntnisse und Fähigkeiten durch theoretisches oder praktisches Wissen vermitteln. Als Yogakursleiterin habe sie genau das getan. (Az.: L 2 R 214/22)

Persönliche Rentenansprüche ab Freitag im Internet abrufbar

Ab Freitag können Bürgerinnen und Bürger jederzeit den aktuellen Stand ihrer Rentenansprüche im Internet abrufen. Das neue Angebot biete eine Übersicht über die persönlichen Altersvorsorgeansprüche aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Alterssicherung, teilte die Deutsche Rentenversicherung am Mittwoch mit. Erreichbar ist das Portal ab 30. Juni im Internet unter www.rentenuebersicht.de. Ein jährlicher Überblick über die Ansprüche soll wie bisher weiter mit der Post zugestellt werden.

Viele Ostdeutsche fühlen sich von politischer Teilhabe ausgeschlossen

Eine deutliche Mehrheit der Ostdeutschen kann sich mit der Demokratie als Idee identifizieren, allerdings ist weniger als die Hälfte zufrieden mit ihrem Alltagserleben in der Demokratie. Das ergab eine am Mittwoch in Berlin vorgestellte Studie der Universität Leipzig, für die 3546 Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern repräsentativ befragt wurden. Zwei Drittel halten es demnach für sinnlos, sich politisch zu engagieren.

Ein digitaler Euro könnte künftig Bargeld ergänzen

In wenigen Jahren könnte ein digitaler Euro eine zweite Zahlungsmöglichkeit neben Bargeld sein. Dafür haben die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) am Mittwoch in Gastbeiträgen in mehreren europäischen Zeitungen geworben. In Europa und anderen Teilen der Welt werde "immer seltener bar bezahlt", schrieben Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis und EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta. "Auf dem Weg zu einer wahrhaft digitalen Wirtschaft ist die Anpassung des Bargelds an das digitale Zeitalter der nächste logische Schritt."

Deutschland tritt Koalition für Agrarökologie bei

Deutschland ist der weltweit agierenden sogenannten Koalition für Agrarökologie beigetreten. Mit ihr sollen Hungerkrisen in der Welt bekämpft und die ökologische Landwirtschaft gefördert werden, wie das Bundesministerium für Landwirtschaft und das Bundesentwicklungsministerium am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Landwirtschaftliche Betriebe auf der ganzen Welt müssten sich zunehmend an natürliche und klimatische Gegebenheiten anpassen.

Ausblick am deutschen Arbeitsmarkt leicht verschlechtert

Der Ausblick am deutschen Arbeitsmarkt hat sich weiter leicht verschlechtert. Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) fiel im Juni den dritten Monat in Folge und lag zuletzt bei 101 Punkten. Das waren 0,7 Punkte weniger als im Mai, wie das Nürnberger Institut am Mittwoch mitteilte. Da das Barometer damit aber weiter über der neutralen Marke von 100 bleibt, bleiben die Aussichten insgesamt positiv.

Vermieter kritisieren Neufassung des Heizungsgesetzes

Der Eigentümerverband Haus & Grund hat die Neufassung des Heizungsgesetzes kritisiert und vor einer zu hohen Belastung für Vermieterinnen und Vermieter gewarnt. Die Möglichkeiten zur Weitergabe von Investitionskosten an Mieter seien so gering, dass viele Eigentümer eine neue Heizung gar nicht bezahlen könnten, sagte Verbandspräsident Kai Warnecke dem TV-Sender Welt.

Zahl der Scheidungen 2022 weiter zurückgegangen

Im vergangenen Jahr sind 5400 oder 3,8 Prozent weniger Ehen geschieden worden als 2021. Insgesamt ließen sich 137.400 Paare scheiden, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Bereits im Vorjahr war die Zahl der Eheauflösungen um 0,7 Prozent zurückgegangen, mit Ausnahme des Jahres 2019 sank die Zahl damit seit 2012 kontinuierlich.

Verbraucherinnen und Verbraucher verunsichert - Gfk-Konsumklima sinkt

Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher sind wegen der Inflationsentwicklung und offenbar wegen der Diskussion über das Heizungsgesetz wieder stärker verunsichert: Die Sparneigung der privaten Haushalte nahm im Juni wieder zu, wie das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Entsprechend erwartet das Institut für Juli einen Rückgang des Konsumklimas - nach acht Anstiegen in Folge.

Bericht: UBS will Großteil der Jobs bei der Credit Suisse streichen

Die Schweizer Bankengruppe UBS will einem Bericht zufolge einen Großteil der noch verbliebenen Jobs bei der übernommenen Credit Suisse streichen. Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf unternehmensnahe Quellen berichtete, könnten bis zu 35.000 Arbeitsplätze wegfallen - vor der Übernahme durch ihren einstigen Rivalen hatte die Skandalbank noch rund 45.000 Beschäftigte. UBS wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Bericht äußern.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Vermerk zu Legasthenie in Abiturzeugnis

Vor dem Bundesverfassungsgericht geht es am Mittwoch (14.00 Uhr) um die Lese- und Rechtschreibstörung Legasthenie. Der Erste Senat in Karlsruhe verhandelt über die Frage, ob das Abiturzeugnis einen Hinweis auf Prüfungserleichterungen wegen Legasthenie enthalten darf. Drei Abiturienten aus Bayern erhoben Verfassungsbeschwerden. (Az. 1 BvR 2577/15 u.a.)

EU-Kommission macht Vorschlag für digitalen Euro

Die Pläne für einen digitalen Euro werden am Mittwoch konkreter: Die EU-Kommission will einen Rechtsrahmen für eine virtuelle Gemeinschaftswährung vorschlagen (Pressekonferenz am Nachmittag geplant). Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den digitalen Euro bereits 2020 vorgeschlagen. EZB-Chefin Christine Lagarde bewirbt ihn als "Anker der Stabilität" angesichts der steigenden Bedeutung etwa von Kryptowährungen.

Mehr Todesfälle in Spanien aufgrund extremer Hitze im Jahr 2022

In Spanien sind im vergangenen Sommer aufgrund extremer Hitze mehr als 350 Menschen gestorben. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Nationalen Statistikinstituts (INE) zu den Ursachen der Sterblichkeit in Spanien im Jahr 2022 war eine zunehmende Anzahl an Todesfällen auf die hohen Temperaturen zurückzuführen.

Bundesgerichtshof verhandelt in Streit zwischen Amazon und Bundeskartellamt

Ein Rechtsstreit zwischen Amazon und dem Bundeskartellamt hat am Dienstag den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Der Kartellsenat in Karlsruhe verhandelte über eine mögliche schärfere Kontrolle des Onlineriesen im Wettbewerb - eine Sache von "gewaltiger Komplexität", wie der Vorsitzende Richter Wolfgang Kirchhoff formulierte. (Az. KVB 56/22)

Aldi, Lidl, Edeka und Rewe unterzeichnen Pakt gegen Lebensmittelverschwendung

Die großen deutschen Supermarktketten Aldi, Lidl, Edeka und Rewe haben sich dazu verpflichtet, bereits bis 2025 die Lebensmittelabfälle um 30 Prozent und bis 2030 dann um 50 Prozent zu reduzieren. Sie vereinbarten am Dienstag mit Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) einen Pakt gegen Lebensmittelverschwendung. Insgesamt unterzeichneten 14 Unternehmen aus dem Groß- und Einzelhandel die Verpflichtung.

Lemke plant deutliche Ausweitung der Mehrwegpflicht in Gastronomie und Handel

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) plant eine deutliche Ausweitung der Vorgaben für mehr Mehrwegverpackungen in der Gastronomie und im Handel. Supermärkte etwa sollen künftig pro Getränkesorte mindestens ein Produkt mit Mehrwegverpackung anbieten müssen, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Eckpunktepapier des Ministeriums hervorgeht. Außerdem soll demnach die seit Januar geltende Angebotspflicht für Mehrweg bei Speisen und Getränken zum Mitnehmen verschärft werden.

Ampel-Fraktionen zurren letzte Details des Heizungsgesetzes fest

Die Koalition kommt bei der Arbeit am Heizungsgesetz auf die Zielgeraden. In der Nacht zum Dienstag einigten sich die Fraktionsvorsitzenden und die Fraktionsvizes auf letzte Einzelheiten, wie ein Sprecher der SPD-Fraktion sagte. Nun wird noch an der Ausformulierung gearbeitet; der konkrete Text soll im Laufe der Woche vorgestellt werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast geht von einer Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) nächste Woche aus. Die Unionsfraktion kritisierte das Verfahren.

Zalando wehrt sich mit Klage gegen Einstufung als große Plattform durch EU

Der Versandhändler Zalando wehrt sich gegen die Einstufung durch die EU-Kommission als bedeutende Internetplattform, womit eine verschärfte Kontrolle verbunden ist. Zalando habe eine Klage bei der europäischen Justiz eingereicht, um gegen die Klassifizierung als "sehr große Internetplattform" im Rahmen des Gesetzes für Digitale Dienste (DSA) vorzugehen, teilte das Unternehmen am Dienstag mit.

Miterfinder der wiederaufladbaren Batterie gestorben

Einer der Erfinder der wiederaufladbaren Batterie, John Goodenough, ist am Sonntag im Alter von 100 Jahren gestorben. Das teilte die Universität des Forschers im texanischen Austin am Dienstag mit. Goodenough hatte mit seiner Forschung in den 70er und 80er Jahren zur Eignung von Lithium-Cobalt-Oxid als Elektrodenmaterial maßgeblich zur Erfindung der Lithium-Ionen-Batterie beigetragen.

Lagarde kündigt weitere Leitzinserhöhungen im Juli an

Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat weitere Zinserhöhungen bei der kommenden Ratssitzung im Juli angekündigt. Im Kampf gegen die Inflation sei es noch zu früh, "den Sieg zu verkünden", sagte Lagarde am Dienstag beim traditionellen Treffen der EZB-Ratsmitglieder im portugiesischen Sintra zur Begründung. "Unsere Arbeit ist noch nicht zu Ende."

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