The Japan Times - Kommunalwahl in Niedersachsen: Hochrechnung sieht CDU vor SPD und AfD

In Niedersachsen waren am Sonntag rund 6,3 Millionen Wahlberechtigte zur Wahl von fast 2200 Kommunalparlamenten sowie zur Direktwahl von rund 400 Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aufgerufen. Bis zum späteren Abend war landesweit erst ein Teil der Ergebnisse ausgezählt, die Direktwahlen hatten laut Landeswahlleitung Vorrang.

Die Auszählung der Wahlen für Stadträte, Kreistage und andere Gremien begann demnach erst danach und sollte aufgrund des komplizierten Wahlrechts mit mehreren Stimmen erfahrungsgemäß länger dauern. Mit einem landesweiten Ergebnis, das Aufschluss über die Stärke der Parteien zulässt, rechnete die Wahlleitung erst am frühen Montag.

Verglichen mit der Kommunalwahlen von fünf Jahre bedeuten die Werte der NDR-Hochrechnung Verluste zwischen 2,3 und 5,5 Prozentpunkten für CDU, SPD, Grüne und FDP. Die AfD gewinnt dagegen deutlich um fast zwölf Prozentpunkte, die Linke legt um etwa drei Prozentpunkte zu. 2021 wurde die CDU stärkste Kraft knapp vor der SPD, die Grünen folgten auf dem dritten Platz. Dem Sender zufolge wurden für die Hochrechnung verschiedene Ergebnisse zusammengerechnet, etwa von Stadtrats- und Kreistagswahlen.

Noch nicht beendet war am späten Sonntagabend unter anderem auch die Auszählung der Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt Hannover, wo sich Rathauschef Belit Onay (Grüne) um ein zweite Amtszeit bewirbt. Ebenfalls noch kein Ergebnis lag für die Direktwahl zum neuen Präsidenten oder zur neuen Präsidentin der wichtigen Region Hannover. In dieser leben insgesamt rund 1,2 Millionen Menschen.

In Braunschweig, der nach Hannover zweitgrößten Stadt Niedersachsens, setzte sich Amtsinhaber Thomas Kornblum (SPD) im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl klar durch. Er kam nach Stadtangaben auf 43,3 Prozent und lag damit weit vor dem zweitplatzierten CDU-Kandidaten Maximilian Pohler 17,2 Prozent. Auch er verpasste aber eine absolute Mehrheit und muss am 27. September in eine Stichwahl gegen Pohler.

In Salzgitter kommt es in zwei Wochen zu einer Stichwahl zwischen dem Amtsinhaber Frank Klingebiel (CDU) und AfD-Herausforderin Patricia Mair um das Oberbürgermeisteramt. Klingebiel erreichte am Sonntag im ersten Wahlgang 45,61 Prozent, Mair lag nach Stadtangaben mit 25,67 Prozent auf Rang zwei vor SPD-Kandidat Tobias Bey mit 19,39 Prozent.

In Wolfsburg setzte sich Amtsinhaber Dennis Weilmann (CDU) mit 50,1 Prozent gleich im ersten Wahlgang durch, er lag deutlich vor dem zweitplatzierten SPD-Bewerber Karsten Schneider mit 15,5 Prozent. In Oldenburg gewann SPD-Kandidat Ulf Prange den ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl mit 33,16 Prozent vor Grünen-Bewerber Jascha Rohr mit 30,54 Prozent, beide müssen nun in eine Stichwahl gehen.

Die Kommunalwahlen fanden eine Woche nach dem klaren AfD-Sieg bei der Landtagswahl im benachbarten Sachsen-Anhalt statt, daher wird auch das Abschneiden der Partei in Niedersachsen aufmerksam verfolgt. Sie wird dort vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische eingestuft. Mehrere ihrer Bürgermeister- und Landratskandidaten wurden wegen Zweifeln an der Verfassungstreue nicht zur Wahl zugelassen. Hintergrund sind neue Regeln im Kommunalwahlgesetz.

M.Matsumoto--JT