The Japan Times - Berliner BSW-Spitzenkandidat verteidigt Zusammenarbeit mit AfD in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt sei durch das Wahlergebnis eine Situation entstanden, "in der alle Kräfte gezwungen sind, irgendwie miteinander ins Gespräch zu kommen", sagte King. Er selbst lehne die von der AfD angedrohte Politik der sogenannten Remigration ebenso ab wie die Pläne der Partei in der Mieten- und Sozialpolitik. Die AfD sie darüber hinaus auch eine "militaristische Partei", fügte der Berliner BSW-Spitzenkandidat hinzu.

In Berlin wird am kommenden Sonntag gewählt, zeitgleich findet die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. In Berlin zeichnet sich laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den Sieg zwischen Linkspartei und CDU ab. Das BSW liegt bei drei bis vier Prozent, droht also an der Fünfprozenthürde zu scheitern und den Parlamentseinzug zu verpassen.

In Sachsen-Anhalt gewann die AfD die Wahl deutlich, das BSW schaffte knapp den Landtagseinzug. Dort will AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund Ministerpräsident werden und versucht derzeit, eine Landtagsmehrheit zu organisieren. Ob und wie ihm dies gegebenenfalls gelingt, ist derzeit offen. Außer dem BSW schließen alle Parteien in Sachsen-Anhalt eine Zusammenarbeit mit der in dem Bundesland vom Verfassungsschutz seit längerem als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD aus.

Einzig das BSW nahm in der vergangenen Woche dann auch eine Einladung der AfD zu Sondierungsgesprächen an. Eine formelle Koalition mit der Partei von Siegmund schließt die BSW-Führung in Bund und Land bisher nach eigenen Angaben zwar aus. Sie ist aber zur Zusammenarbeit bei Sachthemen bereit.

M.Sugiyama--JT