The Japan Times - CSU rechnet mit gutem Wahlergebnis für neuen Unionsfraktionschef Frei

Die Neubesetzung des wichtigen Postens im Bundestag war durch den Rücktritt des bisherigen Fraktionschefs Jens Spahn (CDU) nötig geworden. Dieser war am Samstag nach Vorwürfen in Verbindung mit der Inanspruchnahme einer Leihmutter in den USA für die Geburt seines Sohnes zurückgetreten.

Hoffmann betonte, die Fraktion habe ausdrücklich Mitsprache beim neuen Fraktionsvorsitz eingefordert: "Damit nicht der Eindruck entsteht, wir bekommen einfach jemanden vorgesetzt", sagte der CSU-Vertreter. Die Unionsfraktion sei zuletzt auch "sehr selbstbewusst (...) gegenüber dem Bundeskanzler mit vielen auch eigenen Impulsen" gewesen.

Zur Kritik an Frei in seiner bisherigen Rolle als Kanzleramtsminister sagte Hoffmann, er wisse aus eigener Erfahrung, "dass man womöglich für die eine Aufgabe eher geeignet ist als für die andere“. Es habe zu Beginn der schwarz-roten Regierung "Startschwierigkeiten in unterschiedlichsten Bereichen, auch im Kanzleramt" gegeben. Dies habe sich aber aus seiner Sicht "gut eingeruckelt, und es ist jetzt die letzten Monate sehr geschmeidig gelaufen".

Spahn hatte bei seiner ersten Wahl zum Fraktionschef im vergangenen Jahr 91,3 Prozent erhalten. Bei seiner Wiederwahl im Mai waren es dann noch 86,5 Prozent.

Die Entscheidung, Frei zum Unionsfraktionschef zu machen, hatte eine Reihe weiterer Umbildungen im Kabinett nach sich gezogen. Freis Posten als Kanzleramtsminister übernimmt nun die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Ihr Ressort leitet künftig Carsten Linnemann, der bislang CDU-Generalsekretär war. Den Spitzenposten in der Parteizentrale besetzte die CDU-Führung am Montag wiederum mit der Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann.

Für Unmut in Teilen der CDU hatte die Abberufung von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) gesorgt. Die Landtagsfraktion aus seinem Landesverband Rheinland-Pfalz sagte aus Protest ein geplantes Gespräch mit Merz im September ab. Schnieders Posten übernimmt nun der bisherige erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU). Wer auf seinen Posten rückt, ist noch offen.

Hoffmann bezeichnete die Absetzung Schnieders als alleinige Entscheidung von Merz: "Es ist die originäre Aufgabe eines Parteivorsitzenden, in diesem Fall Friedrich Merz, zu entscheiden, einen Minister abzuberufen und einen neuen einzusetzen", sagte der CSU-Politiker. Schnieder habe aus seiner Sicht "seine Herausforderungen absolviert, die Führerscheinreform und dann viele andere Bereiche". Zu Kritik an Merz wegen der Personalie wollte sich Hoffmann nicht äußern: "Meine Aufgabe ist es nicht, das von außen zu beurteilen."

S.Fujimoto--JT