The Japan Times - Hisbollah lehnt zwischen Israel und Libanon geschlossene Vereinbarung vehement ab

EUR -
AED 4.04331
AFN 70.462175
ALL 90.791412
AMD 394.704015
ANG 1.97118
AOA 1010.14213
ARS 1706.360552
AUD 1.633801
AWG 1.984498
AZN 1.868669
BAM 1.958798
BBD 2.220798
BDT 137.280079
BGN 1.952537
BHD 0.416339
BIF 3311.097037
BMD 1.10097
BND 1.421388
BOB 12.861624
BRL 6.368559
BSD 1.102617
BTN 103.494087
BWP 15.434039
BYN 3.313285
BYR 21579.008299
BZD 2.217594
CAD 1.574299
CDF 2552.048687
CHF 0.923543
CLF 0.027917
CLP 1098.746278
CNY 7.337469
CNH 7.338432
COP 3652.170087
CRC 491.354149
CUC 1.10097
CUP 26.462495
CVE 110.433997
CZK 24.408723
DJF 196.355833
DKK 7.475079
DOP 67.012854
DZD 150.841664
EGP 59.066593
ERN 16.514547
ETB 180.973543
FJD 2.52871
FKP 0.834939
GBP 0.834177
GEL 2.856966
GGP 0.834939
GHS 12.916708
GIP 0.834939
GMD 80.925701
GNF 9769.038265
GTQ 8.426896
GYD 230.701995
HKD 8.638281
HNL 29.652377
HRK 7.521787
HTG 144.502444
HUF 364.041182
IDR 20073.211888
ILS 3.576776
IMP 0.834939
INR 103.014224
IQD 1671.557981
IRR 2119646.533026
ISK 136.806197
JEP 0.834939
JMD 174.827538
JOD 0.780552
JPY 175.267239
KES 143.180845
KGS 96.279148
KHR 4521.165119
KMF 492.690695
KPW 990.873215
KRW 1473.769003
KWD 0.342886
KYD 0.918906
KZT 490.59075
LAK 24825.991148
LBP 98739.348983
LKR 366.951545
LRD 187.440882
LSL 18.684277
LTL 3.250878
LVL 0.665966
LYD 7.124096
MAD 10.990669
MDL 20.166953
MGA 5015.812359
MKD 61.563722
MMK 2311.841621
MNT 3969.53604
MOP 8.910369
MRU 44.77372
MUR 52.69271
MVR 16.965428
MWK 1911.925815
MXN 20.372571
MYR 4.504033
MZN 70.362936
NAD 18.684192
NGN 1481.993185
NIO 40.572456
NOK 10.618639
NPR 165.590138
NZD 2.003556
OMR 0.423322
PAB 1.102582
PEN 3.760254
PGK 5.033886
PHP 70.153527
PKR 304.880666
PLN 4.399619
PYG 6842.657755
QAR 4.030568
RON 5.343335
RSD 117.604483
RUB 90.938097
RWF 1628.89269
SAR 4.142996
SBD 8.916051
SCR 15.718357
SDG 662.234154
SEK 11.100726
SGD 1.417978
SHP 0.835175
SLE 25.377116
SLL 23086.79049
SOS 630.164339
SRD 41.235173
STD 22787.852242
STN 24.538443
SVC 9.647764
SYP 14314.809856
SZL 18.679094
THB 37.233678
TJS 10.160225
TMT 3.864404
TND 3.333201
TOP 2.650872
TRY 55.507812
TTD 7.48846
TWD 36.280238
TZS 2919.769741
UAH 50.121867
UGX 4575.981831
USD 1.10097
UYU 44.767084
UZS 13242.264602
VES 1006.950951
VND 28333.458091
VUV 133.04769
WST 3.085694
XAF 655.957
XAG 0.023144
XAU 0.000284119775
XCD 2.975426
XCG 1.987141
XDR 0.778443
XOF 655.957
XPF 119.331742
YER 260.371464
ZAR 18.669029
ZMK 9910.054163
ZMW 22.576549
ZWL 354.51183
SSP 6547.415991
MXV 2.285484
  • Goldpreis

    39.3000

    4219

    +0.93%

  • DAX

    -38.2900

    25360.92

    -0.15%

  • Euro STOXX 50

    -11.5200

    6308.74

    -0.18%

  • TecDAX

    -4.8600

    3998.24

    -0.12%

  • MDAX

    129.2300

    31012.42

    +0.42%

  • SDAX

    27.7900

    18406.89

    +0.15%

  • EUR/USD

    0.0017

    1.1364

    +0.15%

Hisbollah lehnt zwischen Israel und Libanon geschlossene Vereinbarung vehement ab
Hisbollah lehnt zwischen Israel und Libanon geschlossene Vereinbarung vehement ab / Foto: Ibrahim AMRO - AFP

Hisbollah lehnt zwischen Israel und Libanon geschlossene Vereinbarung vehement ab

Das zwischen Israel und dem Libanon erzielte Rahmenabkommen über einen Weg zum dauerhaften Frieden ist von der Hisbollah vehement zurückgewiesen worden. Hisbollah–Chef Naim Kassem bezeichnete die Vereinbarung am Samstag als "schweren Fehler". In der Nacht zuvor hatten Anhänger der pro-iranischen Miliz in Beirut gegen das Rahmenabkommen protestiert, das unter anderem die Entwaffnung der Hisbollah vorsieht. Israels Armee flog am Samstag einen erneuten Angriff im Südlibanon.

Textgröße:

Vertreter Israels und des Libanon hatten das Rahmenabkommen am späten Freitagabend in Washington unterzeichnet. Die 14-Punkte-Vereinbarung soll den Weg zu einem umfassenden israelisch-libanesischen Friedensabkommen ebnen.

Die beiden Nachbarländer befinden sich seit 1948 im Kriegszustand. Nun erklärten sie "ihre Absicht, den Konflikt endgültig zu beenden, die ihm zugrunde liegenden Ursachen anzugehen und damit jeden Kriegszustand zwischen ihnen formell zu beenden".

Hisbollah-Chef Kassem erklärte jedoch, seine Organisation betrachte das Rahmenabkommen als "null und nichtig". Die Vereinbarung sei "demütigend" und "beschämend" und bedeute "eine Aufgabe der Souveränität". Der Regierung in Beirut warf Kassem vor, Israels "Besatzung" damit zu "legitimieren".

Der Hisbollah-Abgeordnete Hassan Fadlallah hatte zuvor mit Gewalt gedroht. Libanons Regierung könne das Abkommen nur umsetzen, wenn sie sich mit Unterstützung der USA auf einen "Bürgerkrieg" einlasse, warnte er.

Zu den zentralen Punken des Rahmenabkommens gehört neben einem "dauerhaften Frieden" die "verifizierte Entwaffnung nichtstaatlicher bewaffneter Gruppen und der Beseitigung der damit verbundenen Infrastruktur". Die vom Iran finanzierte Hisbollah wird in dem Text als wichtigste dieser Gruppen genannt. Mit den Entwaffnungen solle ein schrittweiser Rückzug der israelischen Armee aus dem Libanon ermöglicht werden, heißt es in der Vereinbarung.

Zunächst soll die libanesische Armee demnach in zwei sogenannten Testgebieten schrittweise die vollständige Sicherheitsverantwortung übernehmen. Nach der Entwaffnung nichtstaatlicher Gruppen sollen dort internationale Wiederaufbauhilfen beginnen und libanesische Zivilisten unter ausschließlicher Kontrolle staatlicher Behörden zurückkehren können. Die USA wollen diesen Prozess überprüfen und unterstützen.

Die libanesische Botschafterin in den USA, Nada Hamadeh Moawad, nannte das Abkommen einen "ersten Schritt" zur Wiederherstellung von Libanons Souveränität und territorialer Integrität. Israels Botschafter Yechiel Leiter sagte, mit dem Abkommen seien "der Iran draußen, die Hisbollah draußen" - und der Weg zum Frieden offen.

Der Libanon bekräftigt in dem Abkommen seine Verpflichtung, das staatliche Gewaltmonopol wiederherzustellen. Bewaffnete nichtstaatliche Gruppen sollen demnach im Land keine militärische oder sicherheitspolitische Rolle und keine bewaffneten Fähigkeiten mehr haben.

Israel versichert in dem Abkommen, seine Armeeeinsätze im Libanon seien "ausschließlich" eine Folge der Angriffe nichtstaatlicher bewaffneter Gruppen im Libanon, insbesondere der Hisbollah. Die "Beseitigung dieser Bedrohung" werde künftig auch die "Notwendigkeit" für Militäreinsätze oder eine Präsenz israelischer Soldaten im Libanon beseitigen. Die israelische Regierung versicherte, "dass sie im Libanon keine territorialen Bestrebungen hat".

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu machte zugleich deutlich, dass die israelische Armee im Süden des Libanon bleiben werde, solange die Hisbollah nicht entwaffnet sei.

Nach der Unterzeichnung zeigten sich hunderte Hisbollah-Anhänger in einer Machtdemonstration in den Straßen von Beirut. Aufnahmen in libanesischen Medien und Onlinenetzwerken zeigten sie auf Motorrädern. Zudem waren Demonstranten nahe dem Regierungssitz zu sehen, einige blockierten die Straße zum Flughafen mit brennenden Reifen. Die libanesische Armee errichtete ihrerseits Kontrollpunkte in der Stadt und öffnete die Straße zum Flughafen wieder.

Die israelische Armee flog nach eigenen Angaben am Samstag einen Angriff gegen "mutmaßliche Terroristen" in der Region der südlibanesischen Stadt Nabatijeh. Diese hätten zuvor eine Drohung gegen israelische Soldaten ausgeprochen hätten, erklärte eine Armeesprecherin. Es war der erste israelische Angriff nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) begrüßte die Vereinbarung und bezeichnete sie als "Hoffnung". "Sie stärkt die Sicherheit beider Staaten, setzt auf direkte Verständigung und eröffnet die Chance, einen jahrzehntelangen Konflikt beizulegen", erklärte Wadephul in Onlinediensten. Deutschland werde die Umsetzung der Vereinbarung unterstützten, kündigte er an.

Laut US-Außenminister Marco Rubio werden die USA in Abstimmung mit den Vereinten Nationen 100 Millionen Dollar (87,8 Millionen Euro) an humanitärer Hilfe bereitstellen. Zudem will Washington der libanesischen Armee 30 Millionen Dollar zur Stärkung ihrer Fähigkeiten zur Verfügung stellen.

Israel und der Libanon hatten im April in Washington die ersten direkten Gespräche seit Jahrzehnten aufgenommen. Diese Gespräche erfolgen unabhängig von dem Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran. Die Hisbollah war nicht an den Gesprächen beteiligt. Sie lehnt jeden Dialog mit Israel ab.

Die schiitische Miliz hatte den Libanon Anfang März mit Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hineingezogen. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Süden des Libanon. Nach libanesischen Behördenangaben wurden mehr als eine Million Menschen vertrieben und mehr als 4200 Menschen getötet.

M.Sugiyama--JT