The Japan Times - Nato und EU verurteilen nach Drohnentreffer in Rumänien Moskaus "Rücksichtslosigkeit"

Nach den Worten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland bei seinem seit mehr als vier Jahren andauernden "Angriffskrieg eine weitere Grenze überschritten". "Wir stehen uneingeschränkt solidarisch an der Seite Rumäniens und seiner Bevölkerung", versicherte von der Leyen in Onlinediensten. Die EU werde ihre "Sicherheits- und Abschreckungsmaßnahmen" weiter verstärken, insbesondere an ihrer Ostflanke. Zugleich kündigte sie an, dass die EU den Druck auf Russland "weiter erhöhen" werde.

Auch Moldaus Präsidentin Maia Sandu äußerte sich besorgt angesichts des Vorfalls im Nachbarland Rumänien. Die frühere Sowjetrepublik grenzt sowohl an Rumänien als auch an die Ukraine. Sie verurteilte "aufs Schärfste den russischen Drohnenangriff auf rumänische Privatwohnungen", erklärte Sandu im Onlinedienst X. "Das ist eine ernster Vorfall", warnte sie. Die Republik Moldau stehe "voll und ganz an der Seite Rumäniens". Russland sei "eine Gefahr für alle und muss gestoppt werden".

Eine russische Drohne hatte in der Nacht zu Freitag ein Wohnhaus im EU- und Nato-Mitgliedsland Rumänien getroffen. Dabei seien zwei Menschen verletzt worden, teilte das Verteidigungsministerium in Bukarest mit. Der Vorfall habe sich bei nächtlichen russischen Drohnenangriffen "auf zivile Ziele und Infrastruktureinrichtungen in der Ukraine nahe der Flussgrenze zu Rumänien" ereignet. Das rumänische Außenministerium warf Russland eine "schwerwiegende und unverantwortliche Eskalation" vor.

EU-Ratspräsident António Costa verurteilte die "leichtsinnige" Eskalation durch Russland "auf das Schärfste". Die EU stehe geschlossen dazu, den Druck auf Russland durch Sanktionen zu erhöhen, schrieb er auf X.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sprach von einer "eklatanten und schwerwiegenden" Verletzung der Souveränität Rumäniens und des europäischen Luftraums. Sie habe der rumänischen Außenministerin Oana Toiu die "uneingeschränkte Solidarität" der EU bekundet, erklärte Kallas auf X. Moskau dürfe "nicht ungestraft" in den europäischen Luftraum eindringen, betonte sie. Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot warf Moskau eine "unverantwortliche Handlung" vor.

Im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kommt es immer wieder zu Luftraumverletzungen durch Drohnen Russlands oder auch der Ukraine. Im Herbst vergangenen Jahres waren außerdem russische Militärjets in den estnischen Luftraum eingedrungen. Das Land beantragte daraufhin eine Sitzung des Nordatlantikrats, dem höchsten politischen Entscheidungsgremiums der Allianz, unter Artikel 4 des Nordatlantikvertrags. Kurz zuvor hatte bereits Polen diesen Schritt gewählt, nachdem 19 russische Drohnen in den Luftraum des Landes eingedrungen waren.

Artikel 4 sieht vor, dass jedes Nato-Mitglied im Fall einer Bedrohung seiner "territorialen Integrität, politischen Unabhängigkeit oder Sicherheit" die Einberufung einer Sitzung des Nato-Rates verlangen kann.

Y.Mori--JT