The Japan Times - Regierungsbildung in Frankreich: Premier Lecornu zu Gespräch mit Macron im Elysée

Lecornu war am Freitag von Macron erneut zum Regierungschef ernannt worden, nachdem er nur vier Tage zuvor von diesem Posten zurückgetreten war. Am Wochenende arbeitete der Premierminister unter Hochdruck an der Bildung einer neuen Regierung. Am Samstag erklärten allerdings die konservativen Republikaner, sie stünden nicht als Koalitionspartner für Lecornu bereit.

Der Zeitdruck für den Premierminister ist enorm, denn bis Dienstag muss die neue Regierung eigentlich bereits einen Entwurf für den Staatshaushalt für das Jahr 2026 vorlegen, damit dieser noch fristgerecht verabschiedet werden kann. Macron reist zudem in der Nacht zum Montag zu einem Nahost-Gipfeltreffen nach Ägypten, bei dem nach Angaben der ägyptischen Regierung ein Dokument "zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen" unterzeichnet werden soll.

Frankreich befindet sich in einer seiner schwersten Regierungskrisen seit Jahren. Lecornu war gerade einmal vier Wochen Regierungschef, als er am vergangenen Montag zurücktrat. Dass ihn Macron dann nur vier Tage später wieder ins Amt hob, könnte der womöglich letzte Versuch des Präsidenten sein, eine Neuwahl des Parlaments zu vermeiden. Zugleich sieht sich Macron selbst mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.

Frankreich hat seit der vorgezogenen Parlamentswahl im Sommer 2024 keine stabile Regierung mehr. Macron hatte die Neuwahl ausgerufen, um seine Machtbasis im Parlament zu konsolidieren – das Vorhaben scheiterte jedoch: Das Regierungslager verlor seine relative Mehrheit, und der RN von Marine Le Pen ging gestärkt aus der Wahl hervor. Seitdem ist die Nationalversammlung in drei Blöcke gespalten – das linke Lager, das Regierungslager in der Mitte und das rechtspopulistische Lager. Keiner der drei Blöcke kommt auf eine Mehrheit.

T.Sasaki--JT