The Japan Times - Madrid erbost über Israels Vorwurf einer "Genozid-Drohung"

"Netanjahu ist nicht gerade die Person, die das Recht hat, wem auch immer Lektionen zu erteilen angesichts der Gräuel, die er im Gazastreifen verübt", sagte die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles dem Sender Antena 3. Netanjahus Büro hatte Sánchez am Donnerstag im Onlinedienst X vorgeworfen, er habe eine "Genozid-Drohung" gegen Israel ausgestoßen.

Zunächst hatte Sánchez Israel am Montag einen "Völkermord im Gazastreifen" vorgeworfen und als Konsequenz neun Maßnahmen angekündigt, darunter Einreiseverbote und einen Einfuhrstopp für Produkte aus israelischen Siedlungen im Gazastreifen. "Wie Sie wissen, hat Spanien keine Atombomben. Es hat auch keine Flugzeugträger oder Erdölreserven", hatte Sánchez dazu gesagt. Sein Land allein könne "die israelische Offensive nicht beenden, aber das heißt nicht, dass wir aufhören, es zu probieren".

Zu Sánchez' Atomwaffen-Äußerung erklärte daraufhin Netanjahus Büro, dies sei "eine unverhohlene Genozid-Drohung gegen den einzigen jüdischen Staat der Welt".

Das spanische Außenministerium betonte am Donnerstagabend in einer Erklärung, das spanische Volk sei "ein Freund des israelischen Volkes". Zugleich wurden die Vorwürfe von Netanjahus Büro als "lügnerisch und diffamierend" zurückgewiesen.

Die jüngsten Äußerungen sind Teil eines heftigen Schlagabtauschs. Nach Sánchez' Sanktionsankündigung hatte der israelische Außenminister Gideon Saar dem Spanier eine "anti-israelische und antisemitische Kampagne" vorgeworfen, mit der dieser von Korruptionsskandalen in seinem Umfeld ablenken wolle. Zudem kündigte Saar ein Einreiseverbot für Spaniens Vize-Regierungschefin und Arbeitsministerin Yolanda Díaz an.

Spanien rief daraufhin seine Botschafterin in Israel ins Land zurück. Am Dienstag verhängte die Regierung in Madrid Einreiseverbote gegen die zwei rechtsextremen israelischen Minister Itamar Ben Gvir und Bezalel Smotrich.

Sánchez zählt seit dem Beginn des durch den Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel ausgelösten Gaza-Kriegs zu den härtesten Kritikern der israelischen Regierung. Im Mai 2024 erkannte die spanische Regierung offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat a. Israel ist seitdem nicht mehr mit einem Botschafter in Madrid vertreten.

S.Ogawa--JT