The Japan Times - Thüringer FDP-Landeschef Kemmerich verlässt Partei - Bundesspitze reagiert kühl

Die FDP-Spitze reagierte betont distanziert auf Kemmerichs Austritt. "Die FDP will eine starke freiheitliche Reformpartei sein und kein Nischenangebot", teilte Bundeschef Dürr in Berlin mit. "Dass Thomas Kemmerich diesen Weg nicht mitgehen wollte, respektiere ich", fügte der Vorsitzende an.

Kemmerich ist bundesweit bekannt, weil er im Februar 2020 im Thüringer Landtag überraschend mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und dies annahm. Angesichts der folgenden Empörung und des Drucks aus der Bundespartei trat er xnach wenigen Tagen wieder zurück. In der Parteispitze der Liberalen fiel Kemmerich in Ungnade, auf Bundesebene hatte er aber ohnehin keine wichtigen Funktionen inne und gilt zudem als isoliert.

Trotz der Diskussionen um seine Person und herber Einbußen der FDP bei der Landtagswahl im September vergangenen Jahres bestätigten die Thüringer Liberalen Kemmerich im Oktober allerdings erneut als Landesvorsitzenden im Amt. Den Landesverband seiner Partei leitet der 60-Jährige bereits seit 2015.

Nähere Angaben zu den Gründen seiner Entscheidung und den weiteren Schritten nannte Kemmerich in seinen Posts und dem von ihm veröffentlichten Schreiben mit Datum vom Donnerstag nicht. "Ich melde mich die Tage zu allem nochmal ausführlich", kündigte der Vater von sechs Kinder auf Instagram an. Dort veröffentlichte er außerdem ein kurzes Video, dass ihm beim Verlassen eines Gebäudes zeigt - versehen mit dem Schriftzug "Wenn sich eine Tür schließt...".

Kemmerich äußerte sich in vergangenen Monaten öffentlich kritisch über den Kurs der FDP. Diese müsse sich "von linksliberalen-grünen Überzeugungen abwenden", sagte er im April in einem Interview mit dem Portal The Pioneer.

Noch am Donnerstag wandte sich Kemmerich zudem mit Blick auf den in den USA von einem unbekannten Attentäter erschossenen ultrarechten Aktivisten Charlie Kirk im Kurzbotschaftendienst X an die FDP. "Jetzt ist der Zeitpunkt, zu dem die bürgerliche Mitte aufstehen und Farbe bekennen muss", erklärte er dort.

Weiterhin stellte der Politiker, der früher für die FDP zeitweise auch im Bundestag saß, in dem Beitrag auf X die rhetorische Frage: "Hat die FDP noch den Mut, aus Anlass dieses mutmaßlich linksextremen Mordanschlags endlich Farbe für die Meinungsfreiheit aller, auch Konservativer, zu bekennen?"

Die FDP befindet sich derzeit in einer tiefen Krisen. Die Partei scheiterte bei der Bundestagswahl im Februar mit 4,3 Prozent an der Fünfprozenthürde und schied dadurch zum zweiten Mal in ihrer Geschichte aus dem Bundestag aus. In den vergangenen Monaten scheiterte sie auch bei Landtagswahlen wiederholt an der Fünfprozenthürde. In Thüringen kam sie 2024 auf lediglich 1,1 Prozent.

Unter Dürr leitete die Partei einen Prozess der grundlegenden Neuaufstellung ein. Sie arbeitet an einem neuen Grundsatzprogramm und einer Parteireform. Dürr gab als Ziel jüngst den Wiedereinzug in den Bundestag im Jahr 2029 aus.

T.Sato--JT