The Japan Times - Klingbeil: Müssen Stahl- und Autoindustrie stärken - Söder mit Zehn-Punkte-Plan

"Uns ist wichtig, dass wir nicht auf dreckigen Stahl aus China setzen, sondern dass hier in Deutschland der Stahl der Zukunft produziert wird", versicherte Klingbeil. Er kündigte noch vor dem Stahlgipfel Gespräche mit Betriebsräten der Branche im Finanzministerium an.

Ebenso müssten die Beschäftigten in der Automobilbranche "eine Perspektive haben", sagte Klingbeil weiter mit Blick auf auch dort bedrohte tausende Arbeitsplätze. "Die Zukunft der Automobilbranche ist elektrisch", stellte Klingbeil dabei klar. Die Koalition habe bereits eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um die E-Mobilität zu stärken. Es solle aber geprüft werden, "was wir noch weiter tun können".

Söder kündigte vor dem Start der Internationalen Automobil-Ausstellung einen Zehn-Punkte-Plan mit dem Titel "Ja zum Auto, Ja zum Autoland Deutschland". Laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" fordert der bayerische Ministerpräsident darin unter anderem, das EU-weite Verbot neuer Pkw mit Verbrennungsmotoren ab 2035 zu kippen.

"Der Verbrenner hat mit E-Fuels und neuen Technologien Zukunft", sagte Söder dazu der Zeitung. Das EU-Verbrennerverbot 2035 gefährde hunderttausende Arbeitsplätze. Das Auto sei "das Herz unserer Volkswirtschaft – ohne Auto droht ein Kollaps".

Laut Söder erlebt Deutschland eine gefährliche Mischung aus Folgen von US-Zöllen, bürokratischer Einschränkungen durch die EU, Überregulierung und technologischer Einseitigkeit. Die Autoindustrie werde geschwächt, während andere Länder aufholten oder schon davonziehen würden. "Deshalb braucht Deutschland jetzt eine klare Autostrategie – ohne Ideologie, sondern mit Vernunft, Zukunftsorientierung und technischem Realismus", sagte der CSU-Chef.

Dazu forderte Söder auch eine Reduzierung der CO2-Einsparziele, einen Ausbau der Ladeinfrastruktur, die Stärkung der Zulieferindustrie, die Entwicklung des autonomen Fahrens sowie die Reduzierung der Kosten für den Führerschein.

Um der schwächelnden Autoindustrie in Deutschland aus der Konjunkturflaute zu helfen, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch einen Zukunftsdialog angekündigt. Er betonte, dass nicht nur die großen Konzerne, sondern auch Zulieferindustrie, mehrere Bundesländer und Gewerkschaften eingeladen würden.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann machte deutlich, er erwarte von den Spitzengesprächen zu Stahl und Autos konkrete Entscheidungen. "Am Ende muss immer klar sein: Was machen wir jetzt? Sonst macht das natürlich keinen Sinn", sagte er der "Bild am Sonntag".

Y.Watanabe--JT