The Japan Times - Trump droht Chicago mit Einsatz von neu benanntem "Kriegsministerium"

Begleitet wurde der Beitrag bei Truth Social von einem offenbar mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz erstellten Bild des US-Präsidenten in Militärkleidung. Im Hintergrund sind Hubschrauber über der Skyline von Chicago zu sehen, dazu das Zitat: "Ich liebe den Geruch von Abschiebungen am Morgen" - alles Anspielungen auf den Film "Apocalypse Now" aus dem Jahr 1979.

Der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaats Illinois, in dem Chicago liegt, JB Pritzker, äußerte sich empört über die jüngste Drohung Trumps. "Der Präsident der USA droht damit, gegen eine amerikanische Stadt in den Krieg zu ziehen. Das ist kein Witz. Das ist nicht normal", verkündete Pritzker im Onlinedienst X. "Illinois wird sich von einem Möchtegern-Diktator nicht einschüchtern lassen", fügte er hinzu.

Trump droht seit Tagen mit einem Einsatz der Nationalgarde in Chicago, die er als "gefährlichste Stadt der Welt" bezeichnet hat. Er werde gegen die dort angeblich grassierende Kriminalität vorgehen. Ähnliche Maßnahmen drohte der US-Präsident auch in den Städten New York, Baltimore und zuletzt New Orleans an - alle werden von der Demokratischen Partei regiert.

Am 11. August hatte Trump bereits Nationalgardisten nach Washington beordert und die örtliche Polizei der US-Hauptstadt der Kontrolle des Bundes unterstellt. Der rechtspopulistische Republikaner begründete auch dort sein Vorgehen mit einer angeblich außer Kontrolle geratenen Kriminalität. Allerdings zeigen Statistiken einen deutlichen Rückgang von Gewaltverbrechen zwischen 2023 und 2024 in der Hauptstadt. Am Samstag hatten tausende Menschen in den Straßen von Washington gegen die "Besetzung" der Stadt durch die Nationalgarde demonstriert.

Im Juni hatte Trump zudem in Los Angeles die Nationalgarde und Marineinfanteristen mobilisiert, um Proteste gegen seine Einwanderungspolitik zu beenden. Kritiker werfen Trump vor, das Ausmaß der Kriminalität mit rechtspopulistischer Scharfmacherei zu übertreiben, um auf diese Weise seinen zunehmend autoritären Regierungsstil zu rechtfertigen.

Am Freitag hatte Trump ein Dekret unterzeichnet, das "Department of War" (Kriegsministerium) als Zweitnamen für das "Department of Defense" (Verteidigungsministerium) zulässt. Trump begründete den Schritt damit, dass die derzeitige Bezeichnung "zu defensiv" und "woke" sei. Der offizielle Titel wird jedoch nicht vom Präsidenten festgelegt, sondern vom Kongress.

T.Kobayashi--JT