The Japan Times - Verfassungsschutzbericht: Zahl der Extremisten und Gewaltbereiten 2024 gestiegen

In dem Bericht bewertet das Bundesamt für Verfassungsschutz verfassungsfeindliche Entwicklungen sowie extremistische Gruppierungen. Es ermittelt unter anderem deren "Personenpotenzial" sowie die Anzahl gewaltorientierte Szenemitglieder. Demnach umfasste das Potenzial im Bereich Rechtsextremismus und rechtsextremistischer Terrorismus Ende vergangenen Jahres 50.250 Menschen - nach 40.600 ein Jahr zuvor. Die Zahl der als gewaltorientierten Rechtsextremisten wird auf 15.300 geschätzt, nach 14.500 Ende 2023.

In das Potenzial wird auch wie bereits im vergangenen Verfassungsschutzbericht die als Verdachtsfall eingestufte AfD einbezogen. Der Bericht geht angesichts der gestiegenen Mitgliederzahl und angesichts "fortgesetzter verfassungsschutzrelevanter Äußerungen und Positionierungen" im Berichtsjahr folglich davon aus, dass auch hier das Extremismuspotenzial gestiegen ist. Mit verantwortlich für den Anstieg insgesamt seien die "Vernetzungs- und Vermischungstendenzen" in dem Bereich.

Dem Bericht zufolge ergibt sich zudem im Bereich Islamismus und islamistischer Terrorismus ein Potenzial von 28.280 Menschen, nach 27.200 im vergangenen Bericht. Davon werden etwa 9540 Menschen als gewaltorientiert eingeschätzt. Hinzugezählt werden in dem Bereich etwa Organisationen wie der Islamische Staat, Ableger von Al Kaida sowie die Hamas und die Hisbollah.

Im Bereich Linksextremismus stieg das Potenzial dem Verfassungsschutzbericht zufolge im vergangenen Jahr auf 38.000 Menschen an, nach 37.000 im Jahr zuvor. Unverändert sind demnach etwa 11.200 Szenemitglieder gewaltorientiert.

Ein besonderes Augenmerk richtet der Verfassungsschutzbericht auch auf den erst seit Ende 2023 beobachteten zunehmenden Einsatz sogenannter Low-Level-Agenten. Das seien Menschen, die von russischen Nachrichtendiensten zur kurzfristigen Erfüllung von Aufträgen meist über das Internet angeworben und geführt würden. Sie gehören demnach aber nicht selbst den Nachrichtendiensten an.

Deutschland bleibe auch weiterhin ein zentrales Ziel von Cyberangriffen und Spionage, wie der Bericht betont. Hauptakteure seien hier "unverändert" neben Russland auch China, der Iran und die Türkei. Dabei bewegten sich vor allem die Aktivitäten russischer Dienste "seit vielen Jahren auf sehr hohem Niveau".

M.Yamazaki--JT