The Japan Times - Selenskyj: Moskau muss zu Diplomatie "gezwungen" werden

Der ukrainische Präsident Selenskyj sagte, Russland müsse "weiterhin mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln unter Druck" gesetzt werden, um "seine Aggression Schritt für Schritt sinnlos" zu machen.

Die Gespräche über eine Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland verliefen bisher erfolglos. Selenskyj sagte am Mittwoch in Kiew, eine Fortsetzung der Gespräche seines Landes mit Russland in Istanbul mit den aktuellen Delegationen ergebe "keinen Sinn".

Die Ukraine befürchtet unterdessen eine russische Großoffensive in ihrer nordöstlichen Grenzregion Sumy. Selenskyj erklärte jüngst, Russland habe dort mehr als 50.000 Soldaten zusammengezogen. Zugleich setzt Russland seine massiven Bombardements der Ukraine fort. Selenskyj forderte in diesem Zusammenhang erneut mehr Unterstützung für die ukrainische Luftverteidigung. Zudem drängte er die Verbündeten, ihre Investitionen in die ukrainische Rüstungsindustrie zu erhöhen.

Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe im sogenannten Ramsteinformat unter deutscher und britischer Führung wollten Vertreter von 50 Ländern die weitere Unterstützung der Ukraine besprechen. Schwerpunkte sollen laut Pistorius auf der Luftabwehr und dem Aufbau der ukrainischen Fähigkeiten zum elektromagnetischen Kampf liegen. Zudem verwies er auf den deutschen Plan, die Ukraine verstärkt bei der Produktion weitreichender Waffensysteme zu helfen.

Die Ukraine-Kontaktgruppe war im April 2022 vom damaligen US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ins Leben gerufen worden, um die Hilfen für die Ukraine zu koordinieren. Nach dem Amtsantritt von Donald Trump zogen die USA sich aus der Führung des Formats zurück und kündigten keine neuen Militärhilfen für die Ukraine mehr an. Unter US-Präsident Joe Biden waren die USA der größte Unterstützer Kiews im Kampf gegen Moskau.

Austins Nachfolger Pete Hegseth nahm am Mittwoch nicht an dem Treffen teil. Er wird für das Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag in Brüssel erwartet.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte bekräftigte dennoch das Bekenntnis der USA zur Ukraine. "Die USA bekennen sich voll und ganz zur Nato und zu unseren gemeinsamen Unternehmungen", sagte Rutte. "Was die Ukraine betrifft, gibt es keinen Grund, daran zu zweifeln."

Pistorius sagte, es gebe bislang "keine Anzeichen", dass der Stopp finanzieller Unterstützung Washingtons für Kiew "endgültig" sei. Sollte dies aber der Fall sein, seien die Europäer und Deutschland "bereit, hier in die Verantwortung zu gehen". Es werde sich zeigen, "was wir kompensieren können", sagte Pistorius.

Der US-Nato-Botschafter Matthew Whitaker warnte unterdessen, Moskau bereite bereits die nächsten Schritte vor. Der Kreml arbeite daran, sein Militär wieder aufzubauen, sagte Whitaker in Brüssel vor Journalisten. Die Nato-Verbündeten müssen Russland bei der Aufrüstung "hinter sich lassen", forderte er. "Wir haben keine andere Wahl."

In der Nato hatte es rund um Trumps Wiederwahl im November Befürchtungen gegeben, der Republikaner könnte dem transatlantischen Militärbündnis den Rücken kehren. Trump hatte den europäischen Verbündeten und Kanada im Wahlkampf mit einem Aus des Beistandspakts gedroht, wenn sie nicht genug in die eigene Verteidigung investierten.

S.Yamamoto--JT