The Japan Times - SPD gewinnt Wahl in Hamburg - rot-grüne Koalition verteidigt Mehrheit

Die SPD des laut Umfragen sehr populären Bürgermeisters Peter Tschentscher profitierte davon, dass es in ihrer Hochburg Hamburg - anders als bei der Bundestagswahl - keine Wechselstimmung gab. Mit 33,5 bis 34,5 Prozent laut Nachwahlbefragungen von ARD und CDU konnte sie ihre Stellung als stärkste Kraft behaupten, blieb aber weit hinter ihren früheren Erfolgen zurück. Bei der Wahl 2020 hatte die Hamburg-SPD noch 39,2 Prozent bekommen. Das Ergebnis vom Sonntag ist ihr zweitschlechtestes seit 1946.

Die seit zehn Jahren mit der SPD regierenden Grünen von Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank konnten ihr Rekordergebnis der letzten Wahl von 24,2 Prozent nicht halten und sackten auf 17,5 bis 20 Prozent Prozent ab. Dies ist aber immer noch ihr bislang zweitbeste Ergebnis in Hamburg auf Landesebene. Bereits vor der Wahl am Sonntag hatten SPD und Grüne angekündigt, ihre Koalition gerne fortsetzen zu wollen.

Die CDU mit Spitzenkandidat Dennis Thering schaffte nach einer Reihe sehr schwacher Ergebnisse in Hamburg die Trendumkehr und stieg auf 19,5 bis 20 Prozent, bleibt aber voraussichtlich weiter in der Opposition. Die Wahl vor fünf Jahren hatte für die hanseatischen Christdemokraten mit 11,2 Prozent einen Tiefpunkt markiert. Die ZDF-Prognose um 18.00 Uhr sah CDU und Grüne gleichauf, in der ARD-Prognose lag die CDU vor den Grünen auf Platz zwei.

Der Trend zur Erstarken der politischen Ränder setzte sich nach der Bundestagswahl vor einer Woche nun auch auf Landesebene in Hamburg fort: Linke und AfD erzielten Rekordergebnisse. Die Linke kam in dem Stadtstaat laut Prognosen auf 11,5 Prozent und landete damit vor der AfD, die 7,0 bis 8,5 Prozent erzielte - und damit deutlich weniger als im Bund.

Die FDP scheiterte wie bereits bei der letzten Wahl an der Fünfprozenthürde und kam nun laut Prognose auf 2,3 Prozent. Auch dem BSW gelang demnach mit 2,1 Prozent nicht der angestrebte Sprung in die Bürgerschaft. Beide Parteien blieben noch hinter der Pro-Europa-Partei Volt zurück.

In der neuen Bürgerschaft kommt die SPD laut Prognosen von ARD und ZDF auf 45 Sitze. Es folgen die CDU mit 26 Sitzen, die Grünen bis 24 bis 26 Sitzen, die Linke mit 15 Sitzen und die AfD mit neun bis elf Sitzen.

Insgesamt waren knapp 1,32 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Es zeichnete sich eine stärkere Wahlbeteiligung als bei der letzten Wahl ab.

Die Wahl in Hamburg war die einzige reguläre Landtagswahl in Deutschland in diesem Jahr. Hamburg ist mit rund 1,9 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern nach Berlin die zweitgrößte Stadt Deutschlands. Die Arbeitslosenquote lag mit zuletzt 8,4 Prozent über dem Bundesschnitt von 6,4 Prozent.

Doch Hamburg ist wirtschaftsstark und trägt verglichen mit seiner Größe überproportional zur bundesweiten Wertschöpfung bei. Das Bruttoinlandsprodukt lag 2023 bei knapp 151 Milliarden Euro, pro Kopf war es mit rund 79.000 Euro viel höher als in jedem anderen Bundesland.

T.Ikeda--JT