The Japan Times - Staat nimmt erstmals mehr als zwei Billionen ein: Defizit steigt trotzdem

Der Statistik zufolge verzeichneten sowohl der Bund als auch die Länder, Gemeinden und die Sozialversicherung im vergangenen Jahr ein Minus. Damit gab es erstmals seit 15 Jahren in allen vier Teilsektoren ein Finanzierungsdefizit.

Dieses betrug nach den vorläufigen Berechnungen rund 119 Milliarden Euro und lag damit um 15 Milliarden Euro über dem Jahr 2023. Die am Bruttoinlandsprodukt gemessene Defizitquote stieg von 2,5 Prozent auf 2,8 Prozent.

Mit 62,3 Milliarden Euro entfiel gut die Hälfte des gesamtstaatlichen Finanzierungsdefizits auf den Bund. Während der Bund damit sein Minus im Vorjahresvergleich um 30,5 Milliarden Euro verringern konnte, stieg es bei Ländern und Gemeinden deutlich.

Das Defizit der Länder verdreifachte sich demnach im Vorjahresvergleich von neun Milliarden Euro auf 27,3 Milliarden Euro. Das Defizit der Gemeinden erhöhte sich um 7,6 Milliarden Euro auf 18,6 Milliarden Euro.

Auch die Sozialversicherung lag mit einem Defizit von 10,6 Milliarden Euro deutlich im Minus. Im Jahr 2023 hatte sie noch ein Plus von neun Milliarden Euro gemacht.

Dabei verzeichnete der Staat an allen Stellen steigennde Einnahmen. Die Steuereinnahmen stiegen um 3,5 Prozent, die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer um 2,4 Prozent, die aus der Einkommensteuer um 3,6 Prozent, die Sozialbeiträge lagen um 6,5 Prozent höher, und die Zinseinnahmen des Staats stiegen um 13,9 Prozent. Auch die Einnahmen aus der Lastwagenmaut erhöhten sich.

Zugleich erhöhten sich aber bei den Ausgaben die Zinsausgaben um 24,2 Prozent und die monetären Sozialleistungen um sieben Prozent. Dies sei Folge höherer Ausgaben für Renten und Pensionen. "Erheblich" mehr sei auch für das Pflegegeld und für das Bürgergeld ausgegeben worden.

Bei den Ausgaben für die sozialen Sachleistungen gab es ein Plus von acht Prozent. Dies lag demnach unter anderem an Mehrausgaben für Krankenhausbehandlungen, Medikamente und Pflege sowie an höheren Ausgaben in den Bereichen der Jugend-, Eingliederungs- und Sozialhilfe. Einen Rückgang gab es nur bei den Subventionen. Diese Ausgaben sanken um 35,6 Prozent deutlich, weil die Energiepreisbremsen Ende 2023 endeten.

S.Ogawa--JT