The Japan Times - SPD-Chef Klingbeil will auch Fraktionschef werden - Erneuerung der SPD angekündigt

Klingbeil sprach am Montag erneut von einer "dramatischen Niederlage, die die SPD erlitten hat". Die Sozialdemokraten waren bei der Bundestagswahl am Sonntag auf nur noch 16,4 Prozent abgestürzt. "Wir werden das Ergebnis analysieren, Konsequenzen ziehen, aber auch kämpfen", sagte der SPD-Chef weiter. Eine Mitverantwortung für die Wahlniederlage räumte er ein.

Zu dem erwarteten neuen Regierungsbündnis seiner Partei mit der Union äußerte sich Klingbeil zurückhaltend: "Ob es zu einer Regierungsbildung kommt, ob die SPD in eine Regierung eintritt, das steht nicht fest", sagte er. Die SPD sei zu Gesprächen bereit, aber "der Ball liegt nun bei Friedrich Merz, auf die SPD zuzukommen". Jüngste Äußerungen von Merz hätten "die Gräben zur SPD tiefer gemacht". Es gebe hier "keinen Automatismus, sagte auch SPD-Generalsekretär Matthias Miersch dem Sender Phoenix.

Zum Fraktionsvorsitz sagte Klingbeil, er werde am Mittwoch für dieses Amt kandidieren. Damit sollten Partei- und Fraktionsvorsitz künftig "in einer Hand liegen".

Der bisherige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte am Wahlabend in einem Brief mitgeteilt, dass er nicht erneut antreten wolle. Die "deutliche Niederlage" bei der Bundestagswahl stelle die SPD "vor große Herausforderungen", schrieb der 65-jährige Mützenich in einem Brief an die Mitglieder der seiner Fraktion, der AFP vorliegt.

Klingbeil kündigte auch eine programmatische Erneuerung an. Miersch sei vom Präsidium beauftragt worden, dafür einen Fahrplan vorzulegen. Die SPD stehe "für den handlungsfähigen Staat", für Investitionen in Infrastruktur, Arbeitsplätze und Klimaschutz, betonte der SPD-Chef. Zugleich gehe es für seine Partei nun darum, wieder "schnell handlungs- und entscheidungsfähig zu werden".

Ko-Parteichefin Esken sagte zu ihrer politischen Zukunft, sie habe dieses Amt bisher "mit Freude" ausgeübt. "Ich gedenke, das auch weiterhin zu tun", fügte sie hinzu. Auch Esken sprach aber von einer notwendigen "programmatischen Neuaufstellung der SPD".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte an, er werde seine "Arbeit bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende zu führen". Deutschland habe in seiner Amtszeit vor einer der größten Herausforderungen seit 1945 gestanden, betonte Scholz am Montag im Willy-Brandt-Haus. Er sei "dankbar, dass ich in dieser besonderen Zeit in der Lage war, dafür zu sorgen, dass sich unsere Politik in diesem Land mit dieser Herausforderung beschäftigt".

Scholz verwies auf sein Bundestagsmandat, das er erneut direkt gewonnen habe. "Die sozialdemokratische Partei wird in diesem Land dringend gebraucht", betonte der Kanzler. Er nannte das Einstehen für Demokratie und Recht, aber auch den Kampf für soziale Gerechtigkeit. Scholz stand seit Ende 2021 an der Spitze der Regierung. Nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt begann der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Für Vorschläge der Grünen, der alte Bundestag solle noch Beschlüsse zur Schuldenbremse fassen, um notwendige Ausgaben vor allem für die Bundeswehr und die Unterstützung der Ukraine zu ermöglichen, zeigte sich Scholz grundsätzlich offen. Er betonte aber, dies könne sich nur "aus möglicherweise zustandekommenden Kontakten zwischen der SPD und der CDU/CSU ergeben". Ein solches Vorgehen wäre "ein seltener Vorgang", aber nicht ohne Präzedenzfall in der Vergangenheit.

Die SPD hatte am Sonntag ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl verbucht. Die bisherige Kanzlerpartei erreichte nur noch den dritten Platz weit hinter der Union und auch mit deutlichem Abstand auf die zweitplatzierte AfD.

T.Sasaki--JT