The Japan Times - UN-Blauhelmsoldaten in Demokratischer Republik Kongo in heftige Kämpfe verwickelt

M23-Kämpfer hatten in den vergangenen Wochen um die Provinzhauptstadt Goma in der Provinz Nord-Kivu an Boden gewonnen. Zuvor waren Verhandlungen zwischen der DR Kongo und Ruanda unter Vermittlung Angolas gescheitert.

Der an Bodenschätzen reiche Osten des Landes ist seit den regionalen Kriegen der 1990er Jahren von Gewalt geprägt. Die Konflikte flammten vor rund zweieinhalb Jahren wieder auf, als die M23-Kämpfer begannen, weite Teile des Landes zu erobern.

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen waren Ende 2023 fast sieben Millionen Menschen in der DR Kongo auf der Flucht, davon allein 2,8 Millionen in der Unruhe-Provinz Nord-Kivu im Osten des Landes.

In der Hauptstadt Kinshasa bestätigte die Armee nach einer Sitzung des Verteidigungsrates unter dem Vorsitz des kongolesischen Präsidenten Félix Tshisekedi den Tod des Militärgouverneurs von Nord-Kivu, General Peter Cirimwami. Er war am Donnerstag bei Gefechten angeschossen worden.

Die DR Kongo beantragte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats, wie am Freitag aus diplomatischen Quellen verlautete. Es wurde jedoch noch kein Termin bestätigt.

Die Zahl der Vertriebenen in der DR Kongo habe sich auf über 400.000 Menschen erhöht und sei damit "fast doppelt so hoch wie in der vergangenen Woche", sagte Matthew Saltmarsh, Sprecher de UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) am Freitag in Genf. Das UNHCR sei "sehr besorgt angesichts der Sicherheit der Zivilbevölkerung und Vertriebenen" im Osten des Landes.

UN-Generalsekretär António Guterres, zeigte sich "alarmiert" angesichts der zunehmenden Gewalt und der sich verschärfenden "Gefahr eines regionalen Krieges".

Das Auswärtige Amt (AA) in Berlin erklärte am Freitag bei X: "Hunderttausende fliehen bereits vor der eskalierenden Gewalt im Osten der Demokratischen Republik Kongo". Das AA forderte in dem Beitrag Ruanda und die M23 auf, sich zurückzuziehen. "Alle Seiten müssen die Kampfhandlungen umgehend einstellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren", hieß es weiter.

Die US-Botschaft in dem afrikanischen Land rief ihre Staatsangehörigen im Onlinedienst X auf, "sich an einen sicheren Ort zu begeben, solange die Flughäfen und Grenzen noch offen sind". Auch Frankreich und Großbritannien rieten ihren Staatsbürgern zur Ausreise.

Die Monusco ist seit 1999 in der DR Kongo stationiert. Der UN-Sicherheitsrat hatte im Dezember 2023 für einen beschleunigten Abzug der Blauhelmsoldaten gestimmt, nachdem die Regierung in Kinshasa dies zuvor monatelang gefordert hatte - trotz andauernder Gewalt. Aktuell sind noch rund 1500 Blauhelmsoldaten in dem Land.

S.Suzuki--JT