The Japan Times - SPD-Führung nominiert Scholz einstimmig als Kanzlerkandidat

Die SPD wolle wie bei der letzten Wahl von 2021 "vorne liegen, stärkste Partei werden", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. "Die Bürgerinnen und Bürger haben jetzt das Wort."

Die SPD kommt derzeit allerdings in den Umfragen nur auf Werte zwischen 14 und 16 Prozent. Die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) steht bei deutlich über 30 Prozent, die AfD mit 17 bis 19 Prozent auf Platz zwei. Im Bundestagswahlkampf 2021 hatte Scholz aber aus einer ähnlichen Startposition eine Aufholjagd hinlegen können und gewonnen.

"Die SPD schaltet jetzt auf Wahlkampf um", sagte SPD-Ko-Chef Lars Klingbeil. Es gehe nun um eine "Richtungsentscheidung". Dabei müsse die Auseinandersetzung mit der Union und ihrem Kanzlerkandidaten Merz, der keinerlei Regierungserfahrung habe, "hart in der Sache" geführt werden. "Die SPD ist bereit, wir werden kämpfen."

Scholz will im Wahlkampf offenbar erneut auf ein klassisch sozialdemokratisches Profil setzen. Er nannte am Montag als wichtige Themen sichere Renten, gute Löhne, günstige Energiepreise, den Schutz von Arbeitsplätzen und die Stärkung der Wirtschaft.

Bei Sicherheit und Frieden verteidigte er seine Entscheidung, die Ukraine zwar umfassend auch militärisch zu unterstützen - aber keine Waffen wie Taurus-Marschflugkörper zu liefern, mit denen weit in russisches Gebiet hineingeschossen werden könne. Sein Ziel sei es weiter, "dass dieser Krieg nicht eskaliert zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato", betonte Scholz.

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition Anfang November war in der SPD eine Debatte geführt worden, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat sei. Angesichts schwacher Beliebtheitswerte des Amtsinhabers hatte sich eine Reihe von Parteivertretern für Pistorius ausgesprochen. Dieser teilte aber am Donnerstag mit, er stehe nicht zur Verfügung, womit der Weg für Scholz frei war.

Scholz betonte nun, es sei "in Ordnung", dass die Partei in der Frage "kurz innegehalten" habe. Es sei "ein gutes Gefühl", dass die Partei jetzt "geschlossen" mit ihm dafür kämpfen wolle, wieder stärkste Kraft zu werden. Scholz will am Samstag bei einer "Wahlsiegkonferenz" in Berlin seine erste Wahlkampf-Rede halten. Nach der Nominierung durch die Parteigremien soll er dann am 11. Januar bei einem Parteitag offiziell als Kanzlerkandidat bestätigt werden.

Die Union gab sich von der Nominierung von Scholz unbeeindruckt: "Olaf Scholz ist der schlechteste Bundeskanzler der Geschichte und wird nach der Bundestagswahl keine Rolle mehr spielen", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagausgabe). Die Deutschen wollten einen Politikwechsel. Und den gebe es nur mit einer starken Union.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai äußerte "große Zweifel", dass Scholz den großen Herausforderungen in Deutschland wie einer nötigen "Wirtschaftswende" oder beim Thema Migration gewachsen sei. "Mein Eindruck ist: Er hat nicht mehr die Kraft dazu", sagte Djir-Sarai, dessen Partei nach aktuellem Umfragestand bisher nicht vom Ausscheiden aus der Ampel-Regierung profitiert hat und um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen muss.

Die Grünen, die derzeit noch in einer Minderheitsregierung mit der SPD sind, konnten sich einen Seitenhieb auf die Umstände der Kandidatendebatte bei den Sozialdemokraten nicht verkneifen. Mit Scholz stelle die Partei einen Kanzlerkandidaten, "dessen Kanzlerfähigkeit aber viele anzweifeln aus der eigenen Partei heraus", sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner. Dahinter stünden "auch inhaltliche Klärungsfragen gerade auch mit Blick auf den Kurs gegenüber der Ukraine".

S.Yamamoto--JT