The Japan Times - Forderung nach sofortigem Geisel-Deal: Generalstreik in Israel nach Massenprotesten

Aufgerufen zu dem Generalstreik hatte Israels Gewerkschafts-Dachverband Histadrut. Mitarbeiter von Verwaltung, Krankenhäusern und Verkehrsbetrieben im ganzen Land waren aufgerufen, ihre Arbeit niederzulegen. Geschäfte, Restaurants, Märkte und Schulen sollen geschlossen bleiben. Parallel dazu waren landesweit zahlreiche Protestaktionen geplant, unter anderem mit Großdemonstrationen und Straßenblockaden.

Nach der Bergung von sechs von der Hamas getöteten Geiseln am Wochenende im Gazastreifen soll mit dem Streik der Druck auf die Regierung verstärkt werden, ein sofortiges Abkommen zur Freilassung der noch lebenden Geiseln durchzusetzen. Die sechs getöteten Geiseln waren am Samstag in einem Tunnel bei Rafah im Süden des Gazastreifens gefunden worden.

Nach Angaben des israelischen Gesundheitsministeriums waren die vier Männer und zwei Frauen laut Obduktion "ungefähr 48 bis 72 Stunden" vor der gerichtsmedizinischen Untersuchung am Sonntag "von Hamas-Terroristen mit mehreren aus nächster Nähe abgefeuerten Schüssen ermordet worden".

Nach Bekanntwerden ihrer Tötung kam es in weiten Teilen des Landes zu Massenprotesten mit Zehntausenden Teilnehmern, darunter in Tel Aviv. Das Forum der Geisel-Angehörigen rief zum Generalstreik auf, Oppositionsführer Jair Lapid schloss sich den Forderungen an.

Nach Angaben der Histadrut sollte "die gesamte israelische Wirtschaft in einen vollständigen Streik treten". Die in den Gazastreifen Verschleppten dürften nicht länger "im Stich gelassen" werden, erklärte Histadrut-Chef Bar David, am Sonntag. Knapp elf Monate nach dem Hamas-Großangriff auf Israel befinden sich nach israelischen Angaben noch immer 97 Geiseln in der Gewalt der Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen, 33 von ihnen sind demnach vermutlich tot.

Die Städte Tel Aviv und Haifa folgten dem Streikaufruf am Montag und kündigten an, dass die städtischen Dienststellen an diesem Tag geschlossen bleiben würden. Die Jerusalemer Stadtverwaltung hingegen schloss sich dem Streik nicht an.

Der teilweise von privaten Unternehmen betriebene Nahverkehr in den beteiligten Orten funktionierte am Montag zumindest teilweise. Auch in den Regierungsbehörden wurde die Arbeitsniederlegung uneinheitlich befolgt. Die Behörden seien für Besuche geschlossen, in den Büros werde allerdings gearbeitet, sagte ein Mitarbeiter der staatlichen Sozialversicherungskasse der Nachrichtenagentur AFP.

Auf Antrag des rechtsextremen Finanzministers Bezalel Smotrich forderte der israelische Generalstaatsanwalt das Arbeitsgericht auf, juristisch gegen den Streik zu vorzugehen. Zu Begründung hieß es, der Streik sei politisch motiviert und habe nichts mit einem kollektiven Tarifkonflikt zu tun. Laut der Nachrichtenwebsite Ynet teilte Histadrut-Chef Arnon Bar David dem Gericht mit, dass der Streik nur bis 18.00 Uhr (17.00 Uhr MESZ) fortgesetzt werde - und damit zwölf Stunden früher aufhöre als ursprünglich geplant.

K.Abe--JT