The Japan Times - CDU gewinnt Landtagswahl in Sachsen laut Hochrechnungen knapp vor AfD

Die AfD um Spitzenkandidaten Jörg Urban, die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, lag laut ARD demnach dicht hinter der CDU dahinter bei 30,4 Prozent. Die Hochrechnung für das ZDF sah die Partei mit 31,4 Prozent ebenfalls knapp auf dem zweiten Rang.

Das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam aus dem Stand auf den dritten Platz. Die Hochrechnung der ZDF sah die Partei bei 11,4 Prozent,in der ARD kam sie auf 12 Prozent. Die SPD erreichte demnach 7,8 bis 8,2 Prozent. Die Grünen lagen laut Hochrechnungen mit 5,3 bis 5,5 Prozent über der Fünfprozenthürde und würden erneut in den Landtag kommen.

Die Linke erlitt laut Hochrechnungen für die Sender deutliche Verluste und scheiterte mit 4,0 bis 4,3 Prozent an der Fünfprozenthürde. Die FDP erhielt so wenige Stimmen, dass die Sender sie in den Hochrechnungen nicht separat auswiesen, sondern nur unter "Sonstige" eingruppierten.

Die Koalitionsbildung könnte laut Hochrechnungen schwierig werden, es gab noch einige Unklarheiten. Nach Angaben von ARD und ZDF könnte es für eine Neuauflage der derzeitigen Regierungskoalition von CDU, SPD sowie Grünen knapp reichen. Bedingung dafür wäre laut ARD jedoch, dass die Linke nicht durch den Gewinn von zwei Direktmandaten doch noch den Sprung in den Landtag schafft. Dies ist eine Besonderheit des sächsischen Wahlrechts.

Reichen würde es demnach außerdem auch für ein Dreierbündnis von CDU, SPD sowie BSW. Nur rechnerisch möglich wären dagegen Koalitionen mit der AfD. Sowohl die CDU als auch alle anderen Parteien in Sachsen schlossen ein Zusammengehen mit der Partei bereits vor dem Urnengang am Sonntag aus.

Im künftigen Landtag dürfte die CDU den Hochrechnungen zufolge auf 43 Sitze bekommen, die AfD 42 bis 43 Sitze. Auf das BSW entfallen 16 oder 17 Mandate, auf die SPD elf . Die Grünen erhalten demnach sieben Sitze.

Kretschmer sah am Sonntag die Grundlage für Koalitionsverhandlungen über eine "stabile Regierung". Es werde nicht einfach, aber es könne gelingen, Sachsen eine stabile Regierung zu geben, sagte Kretschmer vor CDU-Anhängern in Dresden. Seine Partei sei bereit, weiter Verantwortung zu übernehmen. Dabei ließ Kretschmer offen, mit wem er eine Koalition anstrebt.

Vor der Wahl machte Kretschmer keinen Hehl daraus, dass er die Grünen am liebsten loswerden will. Zu einer möglichen Koalition mit dem BSW positionierte er sich zuvor nicht eindeutig, schloss eine Zusammenarbeit allerdings auch nicht grundsätzlich aus. Von BSW-Chefin Wagenknecht für eine Regierungsbeteiligung gestellte Bedingungen wie ein Nein zur Stationierung von US-Raketen in Deutschland nennt er "unfassbar".

AfD-Spitzenkandidat Urban zeigte sich am Wahlabend optimistisch , dass seine Partei am Ende stärkste Kraft werden könnte. "Wir haben das Kopf-an-Kopf-Rennen", sagte Urban am Sonntag vor Anhängern. Es gelte, die Daumen zu drücken, "dass das Ergebnis heute Abend noch besser wird".

Einen Rekord gab es möglicherweise bei der Wahlbeteiligung: Sie lag nach Angaben der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF bei 74 Prozent. Damit würde der bisherige Höchstwert von 72,8 Prozent im Jahr 1990 übertroffen.

Y.Kato--JT