The Japan Times - Parlamentswahl in Bulgarien: Konservative von Ex-Regierungschef Borissow stärkste Kraft

Das liberale Reformbündnis PP-DP, mit dem die Gerb-Partei nach der letzten Wahl im vergangenen Jahr einige Monate koaliert hatte, rutschte hingegen auf etwa 15 Prozent ab. Die neue Stimmenverteilung hatte sich in Umfragen vor der Wahl bereits abgezeichnet.

Der Urnengang am Sonntag war die sechste Parlamentswahl in Bulgarien binnen drei Jahren. Im Wahlkampf hatte Borissow die Bildung einer Koalition in Aussicht gestellt, mit der die jahrelange politische Instabilität in dem Land beendet werden soll.

Als möglichen Partner dafür brachte sich bereits die Partei der türkischen Minderheit DPS ins Gespräch. Experten zufolge dürfte sich die Regierungsbildung aber schwierig gestalten. Experten halten es daher für wahrscheinlich, dass für den Herbst erneut Neuwahlen angesetzt werden müssen. In diesem Fall würden sich im ärmsten EU-Land die Reformen, die Voraussetzung für die Freigabe von EU-Mitteln und eine Vollmitgliedschaft Bulgariens im Schengenraum sind, weiter verzögern.

Bulgarien, das ärmste Land in der EU, befindet sich seit Jahren in einer politischen Krise. Mehrere Wahlen führten zu zersplitterten Parlamenten, in denen keine Partei in der Lage war, eine funktionierende Regierung zu bilden. Die Gerb-Partei hatte Bulgarien fast ununterbrochen von 2011 bis 2021 regiert, wurde aber nach massiven Protesten wegen Korruptionsvorwürfen 2020 zunehmend isoliert.

Das Reformbündnis PP-DP arbeitete zuletzt jedoch mit der Gerb zusammen. So vereinbarten sie etwa, dass das traditionell Russland-freundliche Bulgarien die Ukraine bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs unterstützt. Nach nur neunmonatiger Zusammenarbeit überwarfen sich PP-DP und Gerb im April jedoch im Streit über eine wichtige Justizreform und andere Reformvorhaben.

T.Shimizu--JT