The Japan Times - Union bei EU-Wahl-Umfrage klar stärkste deutsche Kraft - Verluste bei den Grünen

Die Gruppe der CDU/CSU bliebe damit stärkste nationale Delegation im nächsten EU-Parlament, läge aber nur noch gleichauf mit dem französischen Rassemblement National. Die SPD würden 17 Prozent wählen, was unverändert 16 Sitze in der SPE-Fraktion bedeuten würde.

Die Grünen verlören gegenüber des Wahlergebnisses der bisher letzten Europawahl im Jahr 2019 deutlich an Zustimmung. Laut der Umfrage käme die Partei nur noch auf 16 Prozent, ein Minus von 4,5 Prozent. Damit läge sie gleichauf mit der AfD (plus fünf Prozent). Beide Parteien würden damit 15 Sitze im neuen Parlament erreichen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht käme aus dem Stand auf sieben Prozent, was sieben Abgeordnete bedeuten würde. FDP und Linke (beide vier Prozent) würden jeweils einen Sitz verlieren und wären nur noch mit je vier Abgeordneten vertreten, während die Freien Wähler mit drei Prozent drei Parlamentarier entsenden könnten.

Europaweit könnte es der Umfrage zufolge einen Rechtsruck im neuen EU-Parlament geben. Die Fraktion Identität und Demokratie (ID), zu der auch die AfD gehört, würde demnach 81 Abgeordnete stellen, statt der bislang 59. Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), deren größte Partei bislang die polnische PiS ist, würde von 68 auf 76 Sitze anwachsen. Insgesamt würden die beiden Fraktionen nun 21,8 Prozent der Abgeordneten stellen - so viele wie noch nie.

Diese Zugewinne hängen unter anderem mit den Umfrageergebnissen des französischen Rassemblement National (28 Sitze, plus zehn), der AfD (15 Abgeordnete, plus sechs) und von Geert Wilders' PVV in den Niederlanden (neun Sitze, plus neun) zusammen.

Die bürgerlich-konservative Europäischen Volkspartei (EVP) käme auf 177 Sitze (minus eins) und bliebe damit größte Fraktion. Die Sozialdemokraten (SPE) würden auf 136 Abgeordnete kommen (minus vier). Die Fraktion Renew Europe der liberalen und zentristischen Parteien würde 17 Sitze einbüßen und käme nur noch auf 85 Sitze. Die Fraktion der Grünen/EFA verlöre 17 Mandate und hätte nur noch 55.

Das neue EU-Parlament wird in Deutschland am 9. Juni gewählt. Die Gesamtzahl der Abgeordneten wird nach einem Beschluss von EU-Staaten und Parlament vom September 2023 mit der Wahl von 705 auf 720 steigen. Unter den größten EU-Ländern wird Deutschland weiter 96 Abgeordnete entsenden, Frankreich 81 (plus zwei), Italien unverändert 76 und Spanien 61 (plus zwei).

Für die Umfrage wurden zwischen dem 23. Februar und dem 05. März in den 18 bevölkerungsreichsten EU-Ländern 25.916 Menschen im wahlberechtigten Alter online oder telefonisch interviewt, davon 3000 in Deutschland.

K.Inoue--JT