The Japan Times - Geringere Beteiligung als 2021 bei teilweiser Wahlwiederholung in Berlin

Betroffen von der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl war rund ein Fünftel der Berliner Wahlbezirke. Fast 550.000 Wahlberechtigte waren damit erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wird nicht erwartet. Möglich sind aber Verschiebungen bei einzelnen Abgeordneten.

Die höchste Wahlbeteiligung wurde um 16.00 Uhr mit 61,1 Prozent aus dem Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf gemeldet, die niedrigste aus dem Wahlkreis Pankow mit 45,4 Prozent, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Die Wahllokale schlossen um 18.00 Uhr.

Bei der Bundestagswahl im September 2021 hatten sich vor einigen Wahllokalen der Hauptstadt lange Schlangen gebildet. Grund waren fehlende oder falsche Stimmzettel, teils waren auch zu wenige Wahlkabinen vorhanden. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Dezember, dass die Bundestagswahl deshalb in 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden muss. Im September 2021 hatten am gleichen Tag neben der Bundestagswahl zusätzlich die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen sowie die Abstimmung im Rahmen eines Volksentscheids stattgefunden.

Wegen einer befürchteten geringen Beteiligung an der Wiederholungswahl rief Landeswahlleiter Stephan Bröchler in den vergangenen Tagen immer wieder zur Stimmabgabe auf. Seine Behörde organisierte auch eine Kampagne mit Prominenten unter dem Motto "Berlin braucht Deine Stimme!". 2021 hatte die Wahlbeteiligung in ganz Berlin bei 75,2 Prozent gelegen, bundesweit waren es 76,6 Prozent.

Am stärksten betroffen von der Wiederholung unter den zwölf Berliner Wahlkreisen war Pankow, wo die Stimmen von mehr als 85 Prozent der Wählerinnen und Wähler annulliert wurden. Es folgten Charlottenburg-Wilmersdorf mit 42,7 Prozent, Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost mit 33,8 Prozent und Reinickendorf mit 31,7 Prozent. In fast allen anderen Wahlkreisen waren weniger als zehn Prozent erneut zur Stimmabgabe aufgerufen.

Prognosen der Umfrageinstitute wurden direkt nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr nicht erwartet. Die ausgezählten Ergebnisse sollten nach und nach bekannt gegeben werden.

Der Landeswahlleiter rechnet damit, dass ein vorläufiges Gesamtergebnis gegen 01.30 Uhr in der Nacht zum Montag bekannt gegeben werden kann. Im Anschluss veröffentlicht auch die Bundeswahlleiterin Ruth Brand das angepasste vorläufige bundesweite Endergebnis der Bundestagswahl.

Berlinweit wurde bei der Bundestagswahl 2021 die SPD mit 23,4 Prozent stärkste Kraft. Es folgten die Grünen mit 22,4 Prozent, die CDU mit 15,9 Prozent und die Linke mit 11,4 Prozent. Die FDP kam auf 9,1 Prozent, die AfD auf 8,4 Prozent, sonstige Parteien erhielten 9,4 Prozent. Bundesweit stand die SPD auf Platz eins, gefolgt von Union, Grünen, FDP und AfD.

T.Ueda--JT