The Japan Times - Generalinspekteur Breuer will "kriegstüchtige" Bundeswehr in fünf Jahren

Kriegstüchtigkeit sei ein Prozess, den Deutschland durchlaufen müsse, sagte Breuer. "Aber wir haben nicht endlos Zeit dafür. Denn erstmals seit Ende des Kalten Krieges wird uns ein möglicher Krieg von außen vorgegeben." Angesichts des militärischen Bedrohungspotenzials, das von Russland ausgehe, "heißt das für uns fünf bis acht Jahre Vorbereitungszeit". Der Generalinspekteur fügte hinzu: "Weil ich Militär bin, sage ich: In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein."

Kriegstüchtigkeit bedeute "sehr viel mehr" als Verteidigungsfähigkeit, sagte Breuer weiter. "Neben der personellen und materiellen Einsatzbereitschaft geht es auch um den nötigen Mentalitätswechsel, dem wir uns unterziehen müssen." Es brauche eine "Gedankenwende, sowohl in der Gesellschaft als auch und vor allem in der Bundeswehr".

Als Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das erste Mal von Kriegstüchtigkeit gesprochen habe, "hat das schon aufgerüttelt". Am Ende gehe es darum, "dass ich mich verteidigen kann und dadurch für einen Gegner das Risiko eines Angriffs so hoch setze, dass er sich gegen einen solchen Angriff entscheidet", sagte Breuer. "Das ist Abschreckung."

Mit Blick auf die Nato räumte der Generalinspekteur ein, dass Deutschland einige zugesagte Fähigkeiten der Bundeswehr erst später als geplant zur Verfügung stellen könne. Es gehe darum, "dass wir uns auf allen Ebenen ehrlich machen", sagte Breuer. Einige Dinge könne die Bundeswehr schon jetzt zur Verfügung stellen, aber andere "erst in drei oder vier Jahren". Um welche Fähigkeiten es geht, wollte Breuer nicht sagen; das sei "militärische Verschlusssache".

Die deutschen Streitkräfte steckten ebenso wie die Nato insgesamt in einem Umbruch, sagte Breuer. "Zur Ehrlichkeit gehört auch der Satz: Das wird jetzt nochmal ein bisschen rumpeln - aber im positiven Sinne." Er stehe in ständigem Kontakt mit dem Nato-Oberbefehlshaber in Europa, dem US-General Christopher Cavoli. Dieser sage: "Sagt uns bitte, was ihr jetzt schon könnt und ab wann ihr alles könnt." Ein solches Vorgehen sei besser, "als irgendeine Fähigkeit nur auf dem Papier abzubilden", betonte Breuer.

Deutschland will für die neue Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der Nato künftig 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. Dazu gehören eine voll ausgestattete und einsatzbereite Heeresdivision ab 2025 und eine weitere Division ab 2027. Hinzu kommen laut Pistorius bis zu 200 Flugzeuge und Schiffe sowie militärische Unterstützungsfähigkeiten.

Wie ebenfalls die "Welt am Sonntag" berichtete, geht die Bundesregierung bei einem Zerfall der Ukraine davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen zusätzlich das Land verlassen. Die überwiegende Mehrheit würde in diesem Szenario nach Westeuropa aufbrechen, ein Zielland wäre Deutschland, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise und unterrichtete Parlamentarier.

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter forderte daher, die Unterstützerstaaten der Ukraine müssten die Militärhilfe angesichts des aktuellen Zögerns der USA deutlich erhöhen. "Wenn wir unsere Strategie bei der Ukraine-Unterstützung nicht ändern, wird das Worst-Case-Szenario einer Massenflucht aus der Ukraine und einer Ausweitung des Krieges auf Nato-Staaten sehr viel wahrscheinlicher", sagte Kiesewetter der Zeitung. "Dann sind zehn Millionen Flüchtlinge eher eine untere Annahme."

K.Inoue--JT