The Japan Times - Insa-Umfrage: Wagenknecht-Partei würde aus dem Stand auf 14 Prozent kommen

Die SPD käme bei einem Szenario mit Wagenknecht auf 15 Prozent, das ist ein Punkt weniger als beim regulären "Sonntagstrend" für diese Woche. Die Union käme auf 29 Prozent. Bei der Abfrage des Wahlverhaltens ohne Wagenknecht-Partei würde die CDU/CSU 31 Prozent erreichen. FDP und Grüne würden mit fünf und zwölf Prozent mit Wagenknecht jeweils einen Punkt einbüßen: Der reguläre "Sonntagstrend" sieht die Liberalen bei sechs und die Grünen bei 13 Prozent.

Für die Linke entschieden sich bei der Wahlabfrage vier Prozent - egal ob unter Einschluss der Wagenknecht-Partei oder ohne. Viele Stimmen könnte Wagenknecht aber bei den Wählern der sonstigen Parteien holen: Im regulären "Sonntagstrend" vereinten diese neun Prozent auf sich (davon drei Prozent für die Freien Wähler). Stünde auch das Wagenknecht-Bündnis zur Wahl, kämen die sonstigen Parteien nur auf vier Prozent.

Das Insa-Institut befragte für den regulären "Sonntagstrend" diese Woche 1216 Bundesbürger. Die Fehlertoleranz wurde mit bis zu plus/minus 2,9 Prozentpunkten angegeben. Außerdem wurden am Donnerstag und Freitag 1005 Menschen gefragt, was sie wählen wurden, "wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre und es eine 'Sahra-Wagenknecht-Partei' gäbe".

Wagenknecht hatte am vergangenen Montag ihr "Bündnis Sahra Wagenknecht" vorgestellt und angekündigt, im Januar eine neue Partei zu gründen. Gemeinsam mit neun weiteren Abgeordneten erklärte sie dabei bereits den Austritt aus der Partei Die Linke. Ihre Bundestagsmandate wollen die Abtrünnigen aber nicht zurückgeben, zudem wollen sie vorerst weiter der Linken-Fraktion angehören.

Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan geht nicht davon aus, dass die zehn Abgeordneten noch bis zur anvisierten Parteineugründung der Fraktion angehören werden. "Ich halte das nicht für möglich", sagte Schirdewan der "wochentaz". Er wiederholte seine Aufforderung an die zehn Abgeordneten, ihre Mandate zurückzugeben. Deren Verhalten bezeichnete er als "verwerflich" und "unredlich".

Den Abschied von Wagenknecht und ihren Getreuen aus der Linkspartei bezeichnete Schirdewan als "Chance". Der destruktive Dauerstreit mit dieser Gruppe habe die Partei lange gelähmt. "Dieses Kapitel, das uns und der gesamten Partei viel Kraft gekostet hat, ist jetzt beendet", sagte Schirdewan. Ohne die abtrünnigen Abgeordneten verliert die Linke allerdings ihren Fraktionsstatus.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnte davor, die künftige Wagenknecht-Partei oder die AfD zu wählen. "Eine Parteigründung von Sahra Wagenknecht bereichert vor allem die populistischen Auswüchse in unserer Parteienlandschaft, damit müssen wir umgehen", sagte Mützenich der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Die SPD müsse ganz klar sagen können, wofür sie stehe, und den Populismus entlarven, den Wagenknecht und die AfD gleichermaßen betrieben.

S.Suzuki--JT