The Japan Times - Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen

Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ") sind in gewissem Umfang deutsche Diplomaten, aber vor allem Kulturmittler wie etwa Lehrkräfte der deutschen Schule in Moskau und in erheblicher Zahl Mitarbeiter der Goethe-Institute betroffen. Insgesamt sei von einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl von Betroffenen die Rede. Aus dem Auswärtigen Amt wurden zur Zahl der Betroffenen keine Angaben gemacht.

Dem Angaben aus dem deutschen Außenamt zufolge hatte das russische Außenministerium bereits im April die Entscheidung bekanntgegeben, eine Obergrenze für deutsche Staatsbedienstete einzuführen. Diese Entscheidung stehe "im Zusammenhang mit der Reduzierung der Präsenz russischer Nachrichtendienste in Deutschland", hieß es.

Ebenfalls bereits im April hatte Moskau die Ausweisung von mehr als 20 deutschen Diplomaten bekanntgegeben. Dies wurde als Vergeltung für die "massenhafte" Ausweisung russischer Botschaftsmitarbeiter aus Deutschland bezeichnet.

Das Auswärtige Amt in Berlin sprach damals allerdings nicht von "Ausweisungen" russischer Diplomaten. Aus dem Ministerium verlautete Ende April aber, russische "Botschaftsangehörige" seien an Bord eines Fluges aus Deutschland gewesen. Zuvor habe es mit der russischen Seite Gespräche über eine "Reduzierung der russischen nachrichtendienstlichen Präsenz in Deutschland" gegeben.

Nun werfe Moskau der Bundesregierung vor, etwa doppelt so viele Staatsbedienstete in Russland zu haben wie umgekehrt, berichtete am Samstag die "SZ". Künftig sollen dem Zeitungsbericht zufolge nur noch etwa 350 Beschäftigte des deutschen Staates in Russland arbeiten dürfen. Alle Versuche, das Außenministerium in Moskau von dieser Entscheidung abzubringen, seien gescheitert, zitierte die "SZ" aus deutschen Regierungskreisen.

Zu einer möglichen deutschen Reaktion hieß es aus dem Auswärtigen Amt: "Die Bundesregierung wird mit Blick auf die Obergrenze bei der russischen Präsenz in Deutschland darauf achten, dass auch in der Praxis eine echte Ausgewogenheit besteht."

Die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau haben sich durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine drastisch verschlechtert. So haben auch seit Beginn der russischen Invasion die russischen Spionageaktivitäten in Deutschland ein Ausmaß angenommen, das in den Jahren davor selten erreicht wurde. Die deutschen Nachrichtendienste warnen immer wieder vor dieser Bedrohung.

Zu der ab Juni geltenden "Obergrenze" für deutsche Staatsbeschäftigte in Russland hieß es nun aus dem Auswärtigen Amt in Berlin, es werde in der Folge darum gehen, "eine Minimalpräsenz der Mittler in Russland bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung auch der diplomatischen Präsenz sicherzustellen". Dies sei nur möglich, wenn "in allen Bereichen die Zahl der Mitarbeitenden teils stark reduziert wird".

Betroffen sind den Angaben zufolge neben aus Deutschland entsandten Mitarbeitern auch örtlich Beschäftigte. Diese russischen Mitarbeiter deutscher Institutionen verlieren im Zuge der russischen Maßnahme ihre Arbeitsplätze.

M.Ito--JT