The Japan Times

Vorgestellt

Ständeratskommission unterstützt Pflegeinitiative mit 45-Stunden-Woche

Die Kommission des Ständerats hat sich für die Pflegeinitiative ausgesprochen und will die wöchentliche Höchstarbeitszeit von 50 auf 45 Stunden senken. Während der Bundesrat das Vorhaben unterstützt, zeigt sich im Nationalrat Widerstand gegen die verbindlichen Vorgaben.

ネパール土石流とCOP31開幕：気候危機への国際的責任と日本の姿勢

ネパールで発生した土石流により7千人を超える死者・行方不明者が出たことを受け、同国の首相は「ヒマラヤ津波」と表現し、温室効果ガス排出量の少ない国が究極の代償を払っていると指摘しました。一方、気候変動対策を議論するCOP31がトルコで開幕していますが、日本首相の欠席が続くなど国際的な対応に格差が見えています。

Letzte Nachrichten

Erster Vorwahl-Erfolg für Nikki Haley: Trump-Rivalin gewinnt in Hauptstadt Washington

Bei den Präsidentschaftsvorwahlen der US-Republikaner hat die frühere UN-Botschafterin Nikki Haley ihren ersten Sieg erzielt. Die 52-Jährige setzte sich am Sonntag laut US-Medien in der Hauptstadt Washington deutlich gegen Ex-Präsident Donald Trump durch. Haley erhielt demnach 63 Prozent der Stimmen, Trump kam auf 33 Prozent. Die frühere Gouverneurin des Bundesstaates South Carolina gewann damit die 19 Delegiertenstimmen, die in der US-Hauptstadt vergeben werden.

Gangs stürmen Gefängnis in Haiti und befreien tausende Häftlinge

Bei der Erstürmung eines Gefängnisses in Haiti durch kriminelle Banden sind tausende Häftlinge entkommen und mindestens ein Dutzend Menschen getötet worden. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP sah am Sonntag rund um das Nationalgefängnis in der Hauptstadt Port-au-Prince etwa ein Dutzend Leichen, von denen einige Schussverletzungen aufwiesen. Der Leiter des nationalen Netzwerks zur Verteidigung der Menschenrechte, Pierre Espérance, sprach gegenüber AFP von "zahlreichen Leichen von Häftlingen".

Israelischer Minister Gantz trifft in Washington hohe US-Regierungsvertreter

Der einflussreiche israelische Minister Benny Gantz wird am Montag in Washington mit führenden US-Regierungsvertretern Gespräche über den Gazakrieg führen. Das Mitglied im Kriegskabinett von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird unter anderem Vizepräsidentin Kamala Harris und den Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, treffen, wie ein Vertreter des Weißen Hauses am Sonntag sagte. Geplant ist auch ein Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken.

Keine Festnahmen bei neuem Einsatz bei Suche nach RAF-Mitgliedern in Berlin

Bei einem neuen Polizei-Einsatz im Zusammenhang mit der Suche nach den mutmaßlichen RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub in Berlin sind die Verdächtigen nicht gefasst worden. Dies teilte eine Sprecherin des federführenden Landeskriminalamtes Niedersachsen am Sonntagabend nach der Durchsuchung im Stadtteil Friedrichshain der Nachrichtenagentur AFP mit. "In der Wohnung haben die Beamtinnen und Beamten keine Person angetroffen."

Behörden: Zahl der Toten nach russischem Angriff auf Odessa auf zwölf gestiegen

Durch den russischen Angriff auf ein Wohnhaus in der südukrainischen Hafenstadt Odessa sind nach neuen Behördenangaben zwölf Menschen getötet worden. Bei der Suche nach Überlebenden oder Opfern seien in den Trümmern die Leichen eines zehnjährigen Jungens und seiner zwei Jahre jüngeren Schwester gefunden worden, berichtete am Sonntagabend Gouverneur Oleg Kiper im Onlinedienst X (ehemals Twitter). Damit sei die Zahl der Todesopfer auf zwölf gestiegen.

Hunderte Trauernde besuchen Nawalnys Grab in Moskau

Am Wochenende nach der Beisetzung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in Moskau haben hunderte Menschen sein Grab besucht. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, bildeten sich am Sonntag lange Schlangen vor dem Borisowski-Friedhof im Süden Moskaus, auch am Samstag waren hunderte Menschen gekommen. Am Freitag hatten bei der Beerdigung tausende Menschen Abschied genommen von Nawalny, der zwei Wochen zuvor in einer Strafkolonie in der Arktis gestorben war.

Pistorius: Putin will unsere Geschlossenheit untergraben

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine besonnene Reaktion auf die Taurus-Abhöraffäre gefordert. Niemand glaube, dass die Veröffentlichung des Mitschnitts eines Gesprächs von Bundeswehroffizieren über Taurus-Marschflugkörper ein Zufall gewesen sei, sagte Pistorius am Sonntag in Berlin. "Hier geht es eindeutig darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben. Es geht darum, unsere Innenpolitik auseinander zu treiben."

Teilergebnisse: Konservative gewinnen Wahl im Iran - historisch niedrige Wahlbeteiligung

Bei der Wahl im Iran haben die Konservativen Teilergebnissen zufolge ihre Kontrolle über das Parlament ausbauen können. Die Zählung der Stimmen dauerte am Sonntag noch an. Klar ist bereits, dass die Wahl vom Freitag mit 41 Prozent die geringste Wahlbeteiligung seit Gründung der Islamischen Republik im Jahr 1979 verzeichnete.

Hoffnung auf "Wechsel": Italiens Vize-Ministerpräsident Salvini gratuliert Trump

Italiens rechtsnationaler Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini hat Ex-US-Präsident Donald Trump zu seinen Erfolgen bei den Vorwahlen der Republikaner gratuliert. "Herzlichen Glückwunsch an Donald Trump. Noch drei Schritte vorwärts für den Wechsel im Weißen Haus", schrieb der Chef der rechtsnationalen Partei Lega am Sonntag im Onlinedienst X, ehemals Twitter. "Von Brüssel bis Washington, der Wechsel kommt."

Ukraine fordert angesichts russischer Angriffe erneut mehr Rüstungslieferungen

Angesichts der zunehmend verzweifelten Lage in der Ukraine und anhaltender russischer Angriffe hat Präsident Wolodymyr Selenskyj den Westen erneut aufgefordert, mehr Munition und Luftverteidigungssysteme zu liefern. "Mehr Luftabwehrsysteme und mehr Raketen für Luftabwehrsysteme retten Leben", erklärte Selenskyj am Samstag in seiner täglichen Videobotschaft bei Telegram. Aus Odessa und anderen ukrainischen Städten wurden am Wochenende erneut russische Angriffe mit Todesopfern gemeldet. Allein in Odessa starben mindestens zehn Menschen.

Neue Verhandlungen in Kairo über Geisel-Freilassung und Feuerpause im Gazastreifen

Die schwierigen internationalen Verhandlungen über eine Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen sind am Wochenende fortgesetzt worden. Es liege eine Vereinbarung "auf dem Tisch", die Israel "mehr oder weniger akzeptiert" habe, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter am Samstag in Washington. Damit liege "der Ball im Feld der Hamas". Diese stellte allerdings weitreichende Bedingungen. Am Sonntag gingen die Gespräche unter Vermittlung der USA, Katars und Ägyptens in Kairo weiter.

Taurus-Abhöraffäre: Union stellt Glaubwürdigkeit von Scholz in Frage

Eine Abhöraffäre bei der Luftwaffe erschüttert die Bundespolitik: Ein russischer Staatssender veröffentlichte den Mitschnitt eines Gesprächs zwischen vier Bundeswehroffizieren über einen möglichen Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern durch ukrainische Streitkräfte. Kanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einer "sehr ernsten Angelegenheit". Die Union stellte die Glaubwürdigkeit von Scholz infrage: Er habe seine Ablehnung von Taurus-Lieferungen "möglicherweise mit einer Falschdarstellung begründet", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

Kiew: Zahl der Toten nach Drohnenangriffen in Odessa steigt auf mindestens zehn

Nach einem russischen Drohnenangriff in der Hafenstadt Odessa in der Nacht zu Samstag ist die Zahl der Toten örtlichen Behörden zufolge auf mindestens zehn gestiegen. Ein Frau und ihr acht Monate altes Baby seien aus den Trümmern eines Wohnhauses geborgen worden, erklärte der Gouverneur der Region Odessa, Oleg Kiper, am Sonntag im Onlinedienst Telegram. Der ukrainische Innenminister Ihor Klymenko hatte zuvor die Zahl der Toten bei dem Angriff auf das neunstöckige Gebäude mit acht beziffert.

Parlamentswahl in Pakistan: Shebaz Sharif zum Premierminister gewählt

Drei Wochen nach der von Manipulationsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl in Pakistan ist der frühere Premierminister Shebaz Sharif ein weiteres Mal zum Regierungschef gewählt worden. "Shehbaz Sharif ist zum Premierminister der Islamischen Republik Pakistan gewählt worden", erklärte der Sprecher der Nationalversammlung, Sardar Ayaz Sadiq am Sonntag. Der konservative Politiker setzte sich mit 201 zu 92 Stimmen gegen den Wunschkandidaten der dem inhaftierten Ex-Regierungschef Imran Khan nahestehenden Opposition, Omar Ayub Khan, durch.

Abgehörtes Taurus-Gespräch: Wehrbeauftragte fordert weitreichende Konsequenzen

Nach dem abgehörten Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus hat die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), weitreichende Konsequenzen gefordert. "Erstens müssen umgehend alle Verantwortlichen auf allen Ebenen der Bundeswehr umfassend zu geschützter Kommunikation geschult werden", sagte Högl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

Zwei Festnahmen bei Fahndung nach RAF-Mitgliedern Garweg und Staub in Berlin

Die Polizei hat bei einem Großeinsatz in Berlin im Zusammenhang mit der Fahndung nach den gesuchten früheren RAF-Mitgliedern Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub zwei Männer festgenommen. Wie eine Sprecherin des Landeskriminalamts Niedersachsen am Sonntag sagte, ist die Identität der beiden Männer noch unklar. Diese müsse jetzt geprüft werden.

US-Armee: Nach Huthi-Angriff gesunkener Frachter im Golf von Aden bedroht Umwelt

Der mit Düngemitteln beladene britische Frachter "Rubymar", der nach einem Raketen-Angriff der Huthi-Miliz im Golf von Aden gesunken ist, stellt dem US-Militär zufolge ein Risiko für die Umwelt dar. Das Schiff sei am Samstag im Roten Meer gesunken, nachdem es am 19. Februar von einer ballistischen Anti-Schiffs-Rakete getroffen worden war, erklärte das für den Nahen Osten zuständige US-Zentralkommando (Centcom) am Samstagabend.

Trump fährt vor Super Tuesday weitere Vorwahlsiege ein

Wenige Tage vor dem sogenannten Super Tuesday hat der frühere US-Präsident Donald Trump mit Vorwahlsiegen in drei Bundesstaaten seine dominante Führung im Präsidentschaftsrennen der Republikaner weiter ausgebaut. Der 77-Jährige setzte sich am Samstag bei Abstimmungen in Idaho, Michigan und Missouri mit deutlichem Vorsprung gegen seine parteiinterne Rivalin Nikki Haley durch, wie US-Medien übereinstimmend berichteten.

Polizeigewerkschaft kritisiert Cannabis-Legalisierung und fordert mehr Therapieplätze

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die geplante Cannabis-Legalisierung wegen Gesundheitsgefahren für Jugendliche kritisiert und stattdessen den Ausbau von Therapieplätzen gefordert. Der Gewerkschaftsvorsitzende Rainer Wendt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), er hätte sich gewünscht, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sich mehr Gedanken darüber mache, "dass junge Menschen, die auf einen solchen Weg geraten sind und da wieder wegwollen, Therapieplätze brauchen."

Schweizer stimmen über Rentenalter und 13. Monatsrente für Ruheständler ab

In der Schweiz wird am Sonntag über zwei Volksinitiativen abgestimmt, die das Leben der Rentner im Land verändern könnten: Eine Initiative fordert eine 13. Monatsrente für Ruheständler, die andere eine Erhöhung des Rentenalters. Während Umfragen einen Erfolg der ersten Initiative möglich erscheinen lassen, scheint die zweite chancenlos.

UN-Sicherheitsrat "zutiefst besorgt" nach Vorfall mit Dutzenden Toten in Gaza

Der UN-Sicherheitsrat hat sich "zutiefst besorgt" über den Tod von Dutzenden Menschen bei einer Hilfslieferung in der Stadt Gaza gezeigt. "Die Mitglieder des Rates heben die Notwendigkeit hervor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Zivilisten und zivile Infrastruktur zu schützen", erklärte das mächtigste Gremium der UNO am Samstag in New York in einem Pressestatement. Alle Konfliktparteien müssten sich an das Völkerrecht halten und dürften der Zivilbevölkerung im Gazastreifen keine Lebensmittelhilfen vorenthalten.

Vor Super Tuesday: Vorwahlsiege für Trump in Idaho, Missouri und Michigan

Wenige Tage vor dem sogenannten Super Tuesday hat der frühere US-Präsident Donald Trump in den Bundesstaaten Missouri und Idaho weitere Vorwahlsiege eingefahren. Der Republikaner setzte sich am Samstag auch bei einem Parteitreffen im Bundesstaat Michigan gegen seine parteiinterne Rivalin Nikki Haley durch, wie US-Medien übereinstimmend berichteten. Der 77-jährige Rechtspopulist gewann alle 39 Delegiertenstimmen, die dort vergeben wurden.

Trump gewinnt auch Präsidentschaftsvorwahl in Bundesstaat Missouri

Wenige Tage vor dem sogenannten Super Tuesday hat der frühere US-Präsident Donald Trump im Bundesstaat Missouri einen weiteren Vorwahlsieg eingefahren. Der Republikaner setzte sich am Samstag laut übereinstimmenden Prognosen von US-Sendern in dem Bundesstaat im Mittleren Westen gegen seine parteiinterne Rivalin Nikki Haley durch - so wie bei bislang allen Vorwahlen der konservativen Partei im laufenden Jahr.

Hunderte demonstrieren im Senegal für rasche Präsidentschaftwahl

Hunderte Menschen haben im Senegal für eine rasche Präsidentschaftswahl vor Ablauf der Amtszeit von Staatschef Macky Sall Anfang April demonstriert. Die Menschen versammelten sich am Samstag in der Hauptstadt Dakar, schwenkten die Landesflagge und Plakate mit dem Bild des inhaftierten Oppositionsführers Ousmane Sonko.

Protestmarsch für Freilassung von Geiseln erreicht Jerusalem

Nach einem viertägigen Protestmarsch quer durch Israel haben tausende Israelis am Samstagabend in Jerusalem für die Freilassung der von der radikalislamischen Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln demonstriert. Die Demonstranten schwenkten Fahnen und hielten Plakate mit den Fotos der Verschleppten. Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich insgesamt 20.000 Menschen an dem Protestmarsch oder der Demonstration.

Hamas meldet elf Tote bei israelischem Angriff nahe Krankenhaus in Rafah

Bei einem israelischen Angriff nahe einem Krankenhaus in Rafah im Süden des Gazastreifens sind nach Angaben des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums elf Menschen getötet worden. 50 weitere Menschen seien bei dem Angriff auf von Zivilisten bewohnte Zelte in der Nähe der Emiratischen Geburtsklinik verletzt worden, erklärte Ministeriumssprecher Aschraf al-Kudra am Samstag. Das israelische Militär sprach von einem "Präzisionsangriff" auf Kämpfer des mit der Hamas verbündeten Islamischen Dschihad und betonte, das Krankenhaus habe dabei keinen Schaden erlitten.

Von Huthi-Rebellen beschossener Dünger-Frachter im Golf von Aden gesunken

Der von den Huthi-Rebellen beschossene Düngemittel-Frachter "Rubymar" ist nach Angaben der jemenitischen Regierung im Golf von Aden gesunken. Das Schiff sei in der Nacht zum Samstag bei schlechtem Wetter und starkem Wind gesunken, erklärte der zuständige Krisenstab der international anerkannten Regierung des Jemen. Experten befürchten eine Umweltkatastrophe durch die Düngemittel-Fracht an Bord.

US-Vertreter: Israel hat Abkommen über Feuerpause "mehr oder weniger" akzeptiert

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg sehen die USA die Hamas am Zug: "Im Moment liegt der Ball im Feld der Hamas", sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter am Samstag in Washington. Eine Vereinbarung liege "auf dem Tisch", Israel habe diese "mehr oder weniger akzeptiert". Unterdessen warf das US-Militär erstmals Hilfsgüter über dem Gazastreifen ab.

Neue US-Umfrage sieht Trump in Wählergunst vor Biden

Wenige Tage vor dem Höhepunkt der US-Präsidentschaftsvorwahlen sagt eine aktuelle Umfrage Ungemach für Amtsinhaber Joe Biden voraus: Der am Samstag veröffentlichten Erhebung im Auftrag der "New York Times" zufolge würde derzeit eine Mehrheit der registrierten Wähler für den republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump stimmen. In der landesweiten Umfrage sagten 48 Prozent der Teilnehmer, sie wollten Trump wählen, für Biden sprachen sich lediglich 43 Prozent aus.

Europawahl: Sozialdemokraten küren Nicolas Schmit zu ihrem Spitzenkandidaten

Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat den Luxemburger Nicolas Schmit zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni bestimmt. Auf dem Wahlkongress in Rom verabschiedeten die Sozialdemokraten am Samstag zudem ihr Wahlprogramm und stimmten sich auf den Wahlkampf für die von vielen als wichtigste Europawahl seit Jahrzehnten angesehene Abstimmung ein. "Die Seele Europas ist in Gefahr", warnte etwa Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez die Delegierten.

USA haben mit Abwurf von Hilfsgütern über dem Gazastreifen begonnen

Die USA haben am Samstag mit dem Abwurf von Hilfsgütern über dem Gazastreifen begonnen. Es sei ein "kombinierter Luftabwurf humanitärer Hilfsgüter in den Gazastreifen" mit drei US-Militärfrachtflugzeugen ausgeführt worden, sagte ein Beamter des US-Zentralkommandos der Nachrichtenagentur AFP. Auf diese Weise solle Zivilisten geholfen werden, "die von dem anhaltenden Konflikt betroffen sind".

Gespräche über Taurus: Abhöraffäre bei der Luftwaffe erschüttert Bundespolitik

Eine Abhöraffäre bei der Luftwaffe erschüttert die Bundespolitik: Kanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Samstag eine "zügige" Aufklärung an, nachdem russische Staatsmedien ein abgehörtes Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Taurus-Marschflugkörper verbreitet hatten. Scholz sprach von einer "sehr ernsten Angelegenheit". Das Verteidigungsministerium bestätigte einen Abhörfall bei der Luftwaffe, der Geheimdienst MAD leitete eine Untersuchung ein. Die Regierung in Moskau forderte ihrerseits "Erklärungen von Deutschland".

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The Japan Times - Politik (Deutsch)