The Japan Times

Scholz sieht Fortschritte bei Elementarschadenversicherung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Fortschritte auf dem Weg zu einer generellen Versicherung gegen Schäden durch Extremwetter und Überschwemmungen. "In Sachen Elementarschadenversicherung kommen wir voran", sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Eigentümer von Häusern und Wohnungen müssen sich gegen Elementarschäden versichern können", hob der Kanzler hervor.

Biden: Demokratie mehr gefährdet denn je seit Ende des Zweiten Weltkriegs

US-Präsident Joe Biden hat bei der Gedenkfeier in Frankreich zum 80. Jahrestag des D-Days vor der Gefährdung der Demokratie gewarnt. "Wir leben in einer Zeit, in der die Demokratie weltweit mehr gefährdet ist denn je seit Ende des Zweiten Weltkriegs", sagte Biden am Donnerstag in Colleville-sur-Mer. Er nahm dort an der Gedenkfeier für die bei der Landung der Alliierten getöteten US-Soldaten teil.

Westliche Staatschefs erinnern bei D-Day-Gedenken auch an Ukraine-Krieg

Westliche Staats- und Regierungschefs haben beim Gedenken zum 80. Jahrestags der Landung der Alliierten in der Normandie am Donnerstag zugleich auch an die Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine erinnert. Der britische König Charles III. und der kanadische Premierminister Justin Trudeau gedachten zunächst in nationalen Zeremonien der Toten ihrer jeweiligen Länder. Die US-Gedenkfeier mit Präsident Joe Biden begann mit Verzögerung am frühen Nachmittag.

Redakteur von Freiburger Radiosender Dreyeckland freigesprochen

Ein Redakteur des Freiburger Radiosenders Dreyeckland ist vom Vorwurf freigesprochen worden, mit einem Link auf die Archivwebseite von linksunten.indymedia gegen ein Vereinigungsverbot verstoßen zu haben. Die Entscheidung fiel am Donnerstag am Landgericht Karlsruhe, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Plattform linksunten.indymedia war 2017 vom Bundesinnenministerium verboten und die Gruppe aufgelöst worden.

OVG: Altkanzler Schröder hat keinen Anspruch auf staatlich finanziertes Büro

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat laut einer weiteren Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf ein staatlich finanziertes Büro. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg wies am Donnerstag eine Klage des 80-Jährigen gegen die Bundesrepublik zurück und bestätigte damit eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom Mai 2023.

EuGH-Gutachten: Geldbuße für Nichtbestehen von Einbürgerung könnte EU-rechtswidrig sein

Bei nicht rechtzeitigem Bestehen oder dem Nichtbestehen eines Einbürgerungskurses grundsätzlich eine Geldbuße zu verhängen, könnte mit europäischem Recht unvereinbar sein. So argumentierte zumindest die zuständige Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in ihrem am Donnerstag vorgelegten Gutachten. Es ging um eine frühere Regelung aus den Niederlanden.

Selenskyj zu Gedenken an Landung der Alliierten in der Normandie eingetroffen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zur Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie eingetroffen. "Die Alliierten haben damals die Freiheit Europas verteidigt, und die Ukrainer tun dies heute. Damals herrschte Einigkeit, und wahre Einigkeit kann auch heute herrschen", erklärte Selenskyi am Donnerstag in Onlinediensten. Er veröffentlichte dazu ein Video seiner Ankunft gemeinsam mit seiner Frau Olena Selenska.

Parteiübergreifende Inititiative will mit russischem Geld Ukraine unterstützen

Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP werben in einer parteiübergreifenden Initiative für die Beschlagnahme eingefrorener russischer Vermögenswerte. Diese sollten "im Einklang mit dem Völkerrecht zur Unterstützung der Ukraine eingesetzt werden", sagte der SPD-Außenpolitiker Michael Roth am Donnerstag auf einer gemeinsamen Veranstaltung in Berlin. Er nannte dabei sowohl militärische Unterstützung wie den Wiederaufbau des Landes und humanitäre Hilfe.

Ukraine verlängert Einschränkungen bei Stromversorgung

Die Ukraine hat angesichts massiver russischer Angriffe auf die Energie-Infrastruktur die Einschränkungen der Stromversorgung im Land verlängert. "Die Einschränkungen für Haushalte und Industriekunden gelten den ganzen Tag über in der gesamten Ukraine", erklärte das Energieministerium in Kiew am Donnerstag. Bereits zuvor hatte das Ministerium die Verbraucher im Land aufgerufen, ihren Stromverbrauch zu drosseln. Zudem hatte es die Stromeinfuhr aus Nachbarländern erhöht.

Russische Zentralbankchefin fordert "offene Wirtschaft" trotz Sanktionen

Russland sollte nach Ansicht Chefin der russischen Zentralbank trotz der Abschottung westlicher Staaten offen für Austausch und ausländische Investitionen sein. Das Land brauche eine "offene Wirtschaft", sagte Elvira Nabjullina am Donnerstag beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. "Trotz der Sanktionen sollten wir bereit sein, unsere Wirtschaft in die Weltwirtschaft zu integrieren."

Ukraine: Scholz rechtfertigt Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach neuen Drohungen aus Moskau seine Erlaubnis zum Einsatz deutscher Waffen im Ukraine-Krieg auch gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet gerechtfertigt. Er mahnte aber in seiner Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag zugleich zu Besonnenheit im Umgang mit dem Ukraine-Konflikt. CDU-Chef Friedrich Merz warf dem Kanzler hingegen zu viel Zögerlichkeit bei der Unterstützung für die Ukraine vor.

König Charles III. erinnert an den Einsatz der Veteranen beim D-Day-Gedenken

Der britische König Charles III. und seine Frau Camilla haben an der französisch-britischen Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie teilgenommen. Der britische König, der Uniform trug, erinnerte in einer Ansprache am Donnerstag in Ver-sur-Mer an die Lehren aus der Geschichte: "Die Nationen müssen zusammenstehen, um sich der Tyrannei zu widersetzen."

Zahl rechtsextremistischer Straftaten in Schleswig-Holstein deutlich gestiegen

Der Landesverfassungsschutz in Schleswig-Holstein hat im vergangenen Jahr deutlich mehr rechtsextremistische Straftaten registriert. Die Zahl der politisch motivierten Delikte im Bereich des Rechtsextremismus sei im Vergleich zum Vorjahr 2022 um fast 40 Prozent auf 975 gestiegen, teilte das Innenministerium in Kiel am Donnerstag mit. Auch die darin enthaltene Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten erhöhte sich demnach deutlich - und zwar von 46 auf 81.

Europawahlen haben in den Niederlanden begonnen

In den Niederlanden haben die ersten Wählerinnen und Wähler ihre Stimme für die Europawahlen abgegeben. Ab 7.30 Uhr am Donnerstag waren die Wahllokale in dem Land geöffnet. In Umfragen liegt die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders vorn. Sie war bereits aus der niederländischen Parlamentswahl im November als stärkste Kraft hervorgegangen.

Mannheim: Scholz spricht von "Terror" und fordert Abschiebungen nach Afghanistan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim als "Terror" bezeichnet. In einer Regierungserklärung zur Sicherheitslage im Bundestag forderte er am Donnerstag als Konsequenz, schwere Straftäter auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben und zudem die Verherrlichung terroristischer Straftaten zu einem Abschiebegrund zu machen. Darüber hinaus verlangte Scholz, das Mittel von Waffen- und Messerverbotszonen "bundesweit" einzusetzen.

Ukraine: Scholz rechtfertigt Erlaubnis für Einsatz deutscher Waffen in Russland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Erlaubnis zum Einsatz deutscher Waffen auf russisches Staatsgebiet im Ukraine-Krieg verteidigt. "Die Ukraine hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Angriffe auf ihr Territorium, auf ihre Städte und ihre Bürgerinnen und Bürger zu wehren", sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Das gilt auch für Angriffe wie im Raum Charkiw, die Russland aus Stellungen im direkt angrenzenden russischen Grenzgebiet durchführt".

Behörden gehen mit bundesweitem Aktionstag gegen Hass und Hetze in Internet vor

Mit einem bundesweiten Aktionstag sind die Behörden am Donnerstag gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen. Das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden berichtete von insgesamt 130 Maßnahmen. Beteiligt waren demnach Behörden aller Bundesländer. Im Bundesgebiet wurden mehr als 70 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Beschuldigte verhört.

Europawahlen mit Öffnung der Wahllokale in den Niederlanden begonnen

Mit der Öffnung der Wahllokale in den Niederlanden haben am Donnerstagmorgen die Europawahlen begonnen. Ab 07.30 Uhr waren die Wählerinnen und Wähler in dem Land aufgerufen, ihre Stimme für das Europäische Parlament abzugeben. In Umfragen liegt die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders vorn. Sie war bereits aus der niederländischen Parlamentswahl im November als stärkste Kraft hervorgegangen.

Regierungsbeauftragter Klein stellt Lagebild Antisemitismus vor

Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, stellt am Donnerstag in Berlin (12.00 Uhr) ein Lagebild zu zivilgesellschaftlichem Antisemitismus in Deutschland vor. Dabei geht es besonders um antisemitische Allianzen, die sich nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen gebildet hätten.

Staats- und Regierungschefs begehen 80. Jahrestag des D-Days in der Normandie

80 Jahre nach der Landung der Alliierten in der Normandie erinnern zahlreiche Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in der Normandie an die gewaltige Militäraktion, die den Sieg über Nazi-Deutschland einleitete. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will zunächst mit dem britischen König Charles III. und Regierungschef Rishi Sunak die britischen Toten ehren und eine 103 Jahre alte Veteranin auszeichnen.

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Parken auf Gehweg in Bremen

Ein häufiger Streitpunkt zwischen Fußgängern und Autofahrern beschäftigt am Donnerstag (10.00 Uhr) das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Es verhandelt über das Parken auf dem Gehweg in Bremen. Dort sprach das Oberverwaltungsgericht im März 2023 Anwohnern das Recht zu, ein Eingreifen der Straßenverkehrsbehörde zu verlangen, wenn der Gehweg vor der Haustür regelmäßig zugeparkt ist. (Az. 3 C 5.23)

Europawahlen beginnen in den Niederlanden

In den Niederlanden beginnen am Donnerstag die Europawahlen (Öffnung der Wahllokale um 07.30 Uhr). Rund 5,5 Millionen Niederländerinnen und Niederländer sind aufgerufen, ihre Stimme für das Europäische Parlament abzugeben. In Umfragen liegt die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders vorn. Sie war bereits aus der niederländischen Parlamentswahl im November als stärkste Kraft hervorgegangen.

Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab (09.00 Uhr). Erwartet wird, dass der Kanzler sich dabei auch zu dem tödlichen Messerangriff in Mannheim äußert. Auch die Vorbereitungen der Sicherheitsbehörden mit Blick auf die kommende Woche beginnende Fußball-EM sowie die aktuelle Hochwasserlage dürften nach Angaben aus der SPD Thema sein. Nach der rund 20-minütigen Rede folgt eine 90-minütige Debatte.

Putin weist angebliche "imperiale Ambitionen" Russlands als "Schwachsinn" zurück

Russland hegt nach den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin "keine imperialen Ambitionen". Gerüchte über angebliche russische Angriffsabsichten auf Nato-Länder wies der Kreml-Chef am Mittwoch im Gespräch mit ausländischen Nachrichtenagenturen, darunter auch AFP, als "Schwachsinn" zurück. "Es gibt keinen Grund, nach etwas zu suchen, das es nicht gibt", sagte Putin bei der Pressekonferenz in St. Petersburg auf AFP-Nachfrage. "Es gibt keinen Grund, nach irgendwelchen imperialen Ambitionen von uns zu suchen. Es gibt keine."

Russischer Außenminister Lawrow zu Besuch im Tschad eingetroffen

Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist am Mittwoch zu einem Besuch im Tschad eingetroffen. "Es ist nicht der Frieden, den der Westen in der Ukraine bewahren will", sagte Lawrow nach seiner Ankunft in der Hauptstadt N'Djamena vor Journalisten. Vielmehr müsse man sich entscheiden, "ob man Russland oder die Ukraine unterstützt". "Und wenn Sie Russland unterstützen, werden Sie bestraft", sagte er.

Putin: Behörden in USA und Russland "in ständigem Kontakt" zu US-Journalist Gershkovich

Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit Blick auf den in Moskau inhaftierten US-Journalisten Evan Gershkovich von "ständigen Kontakten" zwischen den russischen und US-Behörden gesprochen. "Die zuständigen Stellen in den USA und in Russland stehen in ständigem Kontakt miteinander, aber natürlich werden sie nur auf der Grundlage der Gegenseitigkeit entscheiden", bekräftigte Putin vor Journalisten internationaler Nachrichtenagenturen, darunter AFP, am Mittwoch in St. Petersburg.

Putin erklärt sich bereit zu Ermittlungen zum getöteten AFP-Journalisten Arman Soldin

Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Bereitschaft zu Ermittlungen zu den Umständen des Todes des AFP-Journalisten Arman Soldin erklärt, der vor gut einem Jahr in der Ukraine getötet worden war. "Wir werden alles tun, was wir können", sagte Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit Journalisten internationaler Nachrichtenagenturen in St. Petersburg, darunter auch AFP.

IAEA rügt mangelnde Bereitschaft zur Zusammenarbeit des Irans

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat erstmals seit gut eineinhalb Jahren in einer Resolution die mangelnde Bereitschaft des Irans zur Zusammenarbeit gerügt. Es sei "wichtig und dringend", dass Teheran "technisch glaubwürdige Erklärungen" für die Präsenz von Uran-Partikeln an zwei nicht dafür vorgesehenen Orten liefere, heißt es in dem nicht-öffentlichen Dokument, in das AFP am Mittwoch Einsicht hatte.

Putin nennt westliche Waffenlieferungen "sehr gefährlich" und übt Kritik an Deutschland

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine als "sehr gefährlichen Schritt" bezeichnet und insbesondere Deutschland kritisiert. "Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet sind immer schlecht", sagte Putin am Mittwoch vor Journalisten in St. Petersburg. "Noch schlimmer ist es, wenn diejenigen, die sie liefern, nicht nur Waffen liefern, sondern sie auch kontrollieren. Dies ist ein sehr ernster und sehr gefährlicher Schritt."

Frankreich will Infrastruktur in Ukraine mit 650 Millionen Euro unterstützen

Frankreich hat kurz vor der Ankunft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu den Gedenkfeiern des D-Days eine zusätzliche Unterstützung der Ukraine in Höhe von 650 Millionen Euro angekündigt. Präsident Emmanuel Macron, der Selenskyj am Freitag im Elysée empfangen will, werde bei der Gelegenheit zwei Verträge unterzeichnen, teilte der Elysée am Mittwoch mit.

Partei von Indiens Premier Modi einigt sich mit Bündnispartnern auf Koalition

Nach Verlusten bei der Parlamentswahl in Indien hat sich die hindunationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) von Premierminister Narendra Modi mit ihren Bündnispartnern auf eine Regierungsbildung geeinigt. "Wir alle haben uns einstimmig für den angesehenen NDA-Führer Narendra Modi als unseren Anführer entschieden", erklärte die BJP am Mittwoch mit Blick auf das von ihr angeführte Parteienbündnis Nationale Demokratische Allianz (NDA). Zahlreiche Staats- und Regierungschef gratulierten Modi zu seinem Wahlsieg, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Bundeswehr-Flugbereitschaft erhält weiteren Regierungsflieger

Das Unternehmen Lufthansa Technik hat ein weiteres Regierungsflugzeug an die Flugbereitschaft der Bundeswehr übergeben. Die Übergabe des Airbus 350 mit dem Namen "Kurt Schumacher" erfolgte laut Angaben des Unternehmens am Donnerstag auf der Luftfahrtmesse (ILA) in Berlin. Damit ist das Modernisierungsprogramm für die Großraumjets der Flugbereitschaft zunächst abgeschlossen.

The Japan Times - Politik (Deutsch)

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