The Japan Times

Mutmaßliche Misshandlung von Häftling: Neun israelische Soldaten festgenommen

Nach der mutmaßlichen Misshandlung eines Häftlings in einem israelischen Gefangenenlager für Palästinenser hat die Armee mehrere Soldaten festgenommen und eine Untersuchung eingeleitet. "Nach dem Verdacht auf erhebliche Misshandlung eines Häftlings in der Haftanstalt Sde Teiman wurde eine Untersuchung eingeleitet", teilte die israelische Armee am Montag der Nachrichtenagentur AFP mit. Neun Soldaten wurden demnach festgenommen. Laut israelischen Medien handelt es sich bei dem Häftling um einen Palästinenser, der mutmaßlich von den Soldaten misshandelt wurde.

Ukraine drängt auf Aufklärung der Hintergründe von Angriff auf Gefängnis in Oleniwka

Die Ukraine hat internationale Ermittler dazu aufgefordert, die schleppende Aufklärung eines vor exakt zwei Jahren verübten tödlichen Angriffs auf ein von Russland kontrolliertes Gefängnis im Land voranzutreiben. "Vor zwei Jahren hat Russland einen terroristischen Angriff gegen ukrainische Kriegsgefangene in Oleniwka ausgeübt. Ich fordere die UNO und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz dazu auf, ihr Mandat zu erfüllen und dieses Kriegsverbrechen zu untersuchen", schrieb der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinets am Montag im Online-Dienst X.

Biden verkündet Pläne für einschneidende Reform des Obersten Gerichts

US-Präsident Joe Biden hat Pläne für eine einschneidende Reform des mächtigen Obersten Gerichts des Landes bekanntgegeben. Unter anderem soll die bislang lebenslange Amtszeit der Richter am Supreme Court künftig auf 18 Jahre begrenzt werden, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. Auch soll es einen verbindlichen Ethik-Kodex für die Richter geben. Zudem will Biden per Verfassungsänderung die jüngste Entscheidung des Gerichts zur Immunität von Ex-Präsident Donald Trump rückgängig machen lassen.

Südkoreanischer Geheimdienst: Kim Jong Un baut Tochter als Nachfolgerin auf

Angesichts mehrerer gemeinsamer Auftritte von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un mit seiner Tochter Kim Ju Ae vermutet der südkoreanische Geheimdienst, dass diese als Nachfolgerin aufgebaut wird. "Pjöngjang bringt Kim Ju Ae offensichtlich bei, als gesetzliche Erbin aufzutreten", sagte der südkoreanische Parlamentsabgeordnete Lee Seong Kweun am Montag nach einer Sitzung mit Geheimdienst-Vertretern. Kim Ju Ae, die vermutlich im jungen Teenager-Alter ist, wurde erstmals 2022 der Weltöffentlichkeit vorgestellt.

Trotz diplomatischer Bemühungen: Netanjahu droht Hisbollah mit "harter Antwort"

Ungeachtet intensiver diplomatischer Bemühungen um eine Deeskalation in Nahost hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu bei einem Besuch auf den annektierten Golanhöhen erneut mit einem "harten" Schlag gegen die libanesische Hisbollah-Miliz gedroht. Angesichts der Lage rief die Bundesregierung am Montag ebenso wie andere Länder ihre Staatsbürger zur sofortigen Ausreise aus dem Libanon auf, die Lufthansa und weitere Airlines setzten Flüge in die Hauptstadt Beirut vorerst aus.

Wirtschaftsweise Schnitzer und Grimm fordern höhere Ausgaben für Bundeswehr

Mehrere Ökonomen drängen auf höhere Ausgaben für die Bundeswehr. "Wir müssen viel mehr in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren", sagte die Chefin der sogenannten Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, am Montag dem Nachrichtenportal t-online. Sollte der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump die Wahl gewinnen, werde Deutschland weit stärker gefragt sein, wenn es um die Sicherheit in Europa geht. "Das wird uns sehr viel Geld kosten."

Meloni preist China als "wichtigen Gesprächspartner" bei globalen Problemen

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat erstmals seit ihrem Amtsantritt Peking besucht und dabei China als "wichtigen Gesprächspartner" bei der Bewältigung von Spannungen in der Welt gelobt. "Die Unsicherheit auf internationaler Ebene nimmt zu, und ich denke, dass China zwangsläufig ein sehr wichtiger Gesprächspartner ist, um all diese Dynamiken anzugehen", sagte Meloni am Montag bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.

CDU-Innenminister sprechen sich für Beibehaltung von Grenzkontrollen aus

Nach dem Auslaufen der Kontrollen an allen deutschen Grenzen während der Fußball-Europameisterschaft haben mehrere CDU-Landesinnenminister eine dauerhafte Fortführung gefordert. Dafür plädierten die Innenminister von Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, Thomas Strobl, Michael Stübgen und Herbert Reul, in der "Rheinischen Post" vom Montag. Der für die Bundespolizei zuständige Vorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Andreas Roßkopf, warnte indes davor, dass verlängerte stationäre Grenzkontrollen aus personellen Gründen nicht machbar seien.

Maduro zu Wahlsieger in Venezuela erklärt - Opposition zweifelt Ergebnis an

Bei der hochumstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela hat sich Amtsinhaber Nicolás Maduro eine erneute Amtszeit gesichert. Die weitgehend regierungstreuen Wahlbehörde erklärte Maduro nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmen in der Nacht zum Montag (Ortszeit) mit 51,2 Prozent zum Wahlsieger. Auf den aussichtsreichsten Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia entfielen demnach 44,2 Prozent. Die Opposition wies die offiziellen Ergebnisse umgehend zurück, auch aus dem Ausland kam Kritik bis hin zum Betrugsvorwurf.

Djir-Sarai: Empfehlung von Geywitz für Umzug aufs Land "grenzt an Hohn"

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) für ihren Vorschlag zum Umzug aufs Land scharf kritisiert. "Die Empfehlung von Frau Geywitz, die Menschen sollten einfach aus Großstädten wegziehen, grenzt an Hohn", sagte Djir-Sarai den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Montag. "Viele Personen sind aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer Ausbildung oder ihres familiären Umfeldes auf Wohnraum in der Stadt angewiesen."

Linke und CSU erwarten von Karlsruhe Stopp der Wahlrechtsreform der "Ampel"

Die Linke und die CSU erwarten von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts am Dienstag einen Stopp der Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. "Ich glaube nicht, dass das Gericht das durchgehen lässt", sagte der Linken-Politiker Gregor Gysi den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte Karlsruhe in den Zeitungen der Mediengruppe Bayern auf, "diese Wahlrechtsmanipulation der Ampel zu stoppen".

Maduro gewinnt laut Wahlbehörde Präsidentschaftswahl in Venezuela - Opposition protestiert

In Venezuela ist Amtsinhaber Nicolás Maduro von der Wahlbehörde zum Sieger der hochumstrittenen Präsidentschaftswahl erklärt worden. Wie Behördenchef Elvis Amoroso in der Nacht auf Montag (Ortszeit) nach Auszählung von 80 Prozent der abgegebenen Stimmen mitteilte, erhielt Maduro eine Mehrheit von 51,2 Prozent. Auf den aussichtsreichsten Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia entfielen demnach 44,2 Prozent. Die Opposition wies die offiziellen Ergebnisse umgehend zurück, auch aus dem Ausland kam Kritik bis hin zum Betrugsvorwurf.

Staatsverschuldung pro Kopf 2023 auf neuen Höchststand von 28.943 Euro gestiegen

Vor allem als Folge des Kriegs in der Ukraine und der Einführung des Deutschlandtickets ist die Staatsverschuldung pro Kopf in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, kletterte der Schuldenstand des öffentlichen Gesamthaushalts 2023 auf 2445,1 Milliarden Euro. Dies entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland von 28.943 Euro - 778 Euro mehr als Ende 2022.

Wahlbehörde: Maduro gewinnt Präsidentschaftswahl in Venezuela

Amtsinhaber Nicolás Maduro hat nach Angaben der Wahlbehörde die Präsidentschaftswahl in Venezuela gewonnen. Wie Behördenchef Elvis Amoroso in der Nacht auf Montag (Ortszeit) nach Auszählung von 80 Prozent der abgegebenen Stimmen mitteilte, erhielt Maduro eine Mehrheit von 51,2 Prozent. Auf den aussichtsreichsten Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia entfielen demnach 44,2 Prozent. Das Ergebnis sei "unumkehrbar", fügte Wahlbehördenchef Amoroso an.

Pistorius reist zu Arbeits- und Truppenbesuchen in den Indopazifik

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beginnt am Montag eine einwöchige Reise in die Pazifikregion. Pistorius wird im US-Bundesstaat Hawaii, in Südkorea und den Philippinen Kollegen sowie Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr treffen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Die Region hat in den vergangenen Jahren geopolitisch an Bedeutung gewonnen und nimmt auch in der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik eine immer größere Rolle ein.

Anspannung steigt an Wahltag in Venezuela

In angespannter Atmosphäre haben die Menschen in Venezuela am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. Rund 21 Millionen Wahlberechtigte waren bei dem Urnengang in dem südamerikanischen Land aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Der Chef der Wahlbehörde CNE griff am Wahltag den Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia an, dem Umfragen einen Sieg über den seit 2013 autoritär regierenden Staatschef Nicolás Maduro voraussagen. Der Amtsinhaber erklärte indes, er werde dafür sorgen, dass das Ergebnis der Wahl respektiert werde.

Lindner will mit Reform von Sozialstaat in nächsten Bundestagswahlkampf ziehen

Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei mit dem Versprechen einer Reform des Sozialstaats in den nächsten Bundestagswahlkampf führen. "Grob gesagt, weg vom Umverteilungsstaat, hin zum aktivierenden Sozialstaat", sagte Lindner am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". Dazu gehörten mehr Ausgaben für Bildung und Sprachförderung - aber auch "klare Anforderungen an diejenigen, die arbeiten könnten, aber es nicht tun".

Israel kündigt harte Reaktion auf tödlichen Raketenangriff aus dem Libanon an

Mit dem tödlichen Raketenbeschuss aus dem Libanon auf eine Ortschaft auf den Golanhöhen hat die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz aus Sicht Israels "alle roten Linien überschritten". Israels Regierung kündigte eine harte militärische Antwort auf den Angriff an, bei dem am Samstag mindestens zwölf Kinder getötet wurden. Während die Hisbollah jegliche Verantwortung bestritt, drohte der Iran am Sonntag mit "Konsequenzen", sollte Israel im Libanon ein neue militärisches "Abenteuer" wagen.

Lindner weist Kritik von Pistorius an Verteidigungsetat deutlich zurück

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Kritik von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Etat für die Bundeswehr 2025 zurückgewiesen. "Herr Pistorius hat ein 100-Milliarden-Euro-Sonderprogramm für die Ertüchtigung der Streitkräfte, das hatte keiner seiner Vorgänger", sagte Lindner am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". "Damit kann man arbeiten, und damit muss man auch wirtschaften."

Wahl in Venezuela: Oppositionskandidat in Umfragen vor Präsident Maduro

In Venezuela hat am Sonntag die Präsidentschaftswahl begonnen. Rund 21 Millionen Wahlberechtigte waren bei dem Urnengang in dem südamerikanischen Land ab 6.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MESZ) aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr, erste Ergebnisse wurden in der Nacht zum Montag erwartet. Die Umfragen sagen einen Sieg des 74-jährigen Oppositionspolitikers Edmundo González Urrutia vor Amtsinhaber Nicolás Maduro voraus.

Linnemann will mehr als 100.000 Menschen Bürgergeld streichen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will mehr als 100.000 Menschen das Bürgergeld komplett streichen. "Die Statistik legt nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsätzlich nicht bereit ist, eine Arbeit anzunehmen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Sonntag. Bei diesen Menschen müsse der Staat davon ausgehen, dass sie "nicht bedürftig" seien. "Leistungskürzungen um zehn, 20 oder 30 Prozent reichen da nicht. Dann muss die Grundsicherung komplett gestrichen werden."

IfW-Präsident fordert Bundeswehr-Sondervermögen von bis zu 300 Milliarden Euro

Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, hat die Bundesregierung aufgefordert, deutlich mehr Geld für Sicherheit und Verteidigung auszugeben. Ein künftiges Sondervermögen für die Bundeswehr müsse "deutlich größer als das aktuelle mit seinem Umfang von 100 Milliarden Euro" sein, sagte er dem Nachrichtenportal t-online nach Angaben vom Sonntag. "Allein um in den nächsten zehn Jahren die Lücke im Haushalt zu schließen, reden wir wahrscheinlich über ein Volumen von 250 bis 300 Milliarden Euro."

Baerbock verurteilt tödlichen Raketenangriff aus dem Libanon auf Israel

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den tödlichen Raketenbeschuss aus dem Libanon auf ein Drusendorf im Norden Israels verurteilt und ein Ende der Angriffe auf Israel durch die Hisbollah gefordert. "Ich verurteile den Angriff auf das drusische Dorf Madschdal Schams", erklärte Baerbock am Sonntag im Onlinedienst X. "Dass dabei Kinder und Jugendliche getötet wurden, die einfach nur Fußball spielen wollten, ist entsetzlich." Ihr Mitgefühl gelte den Familien der Getöteten.

Chamenei gewährt neuem iranischen Staatschef Peseschkian offiziell Präsidentschaftsbefugnisse

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat Massud Peseschkian offiziell als neuen iranischen Präsidenten bestätigt. "Ich unterstütze die Wahl des weisen, ehrlichen, beliebten und gelehrten Herrn Peseschkian und ernenne ihn zum Präsidenten der Islamischen Republik Iran", sagte Chamenei in einer vom Direktor seines Büros verlesenen Mitteilung. Der als Reformer geltende Peseschkian soll am Dienstag vor dem Parlament in Teheran vereidigt werden.

"Pro-Bitcoin-Präsident": Trump wirbt auf Krypto-Konferenz um Wählerstimmen

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat im US-Bundesstaat Tennessee um Wählerstimmen aus der Kryptobranche geworben. Bitcoin stehe "für Freiheit, Souveränität und Unabhängigkeit von staatlichem Zwang und Kontrolle", sagte Trump am Samstag (Ortszeit) auf einer Kryptowährungs-Konferenz in Nashville. Sollte er ins Weiße Haus einziehen, werde er ein "Pro-Bitcoin-Präsident" sein und es der US-Regierung nicht erlauben, ihre Bitcoin-Bestände zu veräußern. Diese würden den "Kern des strategischen nationalen Bitcoin-Bestandes" bilden.

Israels Außenministerium: Hisbollah hat mit tödlichem Angriff "alle roten Linien überschritten"

Nach dem tödlichen Raketenbeschuss aus dem Libanon auf ein drusisches Dorf auf den Golanhöhen hat die vom Iran unterstützte Hisbollah aus Israels Sicht "alle roten Linien überschritten". "Das Massaker vom Samstag stellt die Überschreitung aller roten Linien durch die Hisbollah dar", erklärte das israelische Außenministerium am Sonntag. Die pro-iranische Schiitenmiliz bestreitet die Verantwortung für den tödlichen Angriff, bei dem nach israelischen Angaben mindestens zwölf Kinder und Jugendliche während eines Fußballspiels getötet wurden.

Israel: Mindestens zwölf Kinder und Jugendliche sterben bei Raketenangriff auf Golanhöhen

Der Einschlag einer aus dem Libanon abgefeuerten Rakete auf den Golanhöhen hat nach israelischen Angaben mindestens zwölf Kinder und Jugendliche getötet - und die israelische Regierung zur Ankündigung einer harten militärischen Reaktion gegen die Hisbollah-Miliz veranlasst. Das Geschoss schlug am Samstag auf dem Fußballfeld des von Drusen bewohnten Dorfes Madschdal Schams ein. Die israelische Armee beschuldigte die islamistische Hisbollah, die vom Iran unterstützte Miliz bestreitet jede Verantwortung. EU und UNO riefen alle Seiten zur Zurückhaltung auf.

Präsidentschaftswahl in Venezuela - Oppositionskandidat in Umfragen vor Maduro

In Venezuela finden am Sonntag Präsidentschaftswahlen statt. Der äußerst umstrittene Amtsinhaber Nicolás Maduro bewirbt sich um eine dritte, sechsjährige Amtszeit in dem südamerikanischen Land. Der 61-jährige bekennende Marxist ist wegen der Wirtschaftskrise im Land äußerst unbeliebt. Gegen ihn tritt der wenig bekannte Oppositionspolitiker Edmundo González Urrutia an. Umfragen sagen einen Sieg des 74-Jährigen voraus. Regierungsgegner und Experten bezweifeln aber, dass Maduro dies anerkennen würde.

Zahl der bei Raketeneinschlag auf Golanhöhen Getöteten steigt auf mindestens 12

Nach dem Raketenangriff aus dem Libanon auf ein Fußballfeld in den israelisch besetzten Golanhöhen ist die Zahl der Getöteten auf mindestens 12 gestiegen. Nach Angaben des israelischen Rettungsdienstes Magen David Adom starb eines der zunächst verletzten Opfer des am Samstag erfolgten Angriffs. Demnach sind alle Todesopfer Kinder und junge Erwachsene im Alter von zehn bis 20 Jahren, 18 weitere Jugendliche wurden demnach verletzt.

Russische Militärschiffe machen auf Kuba fest

Im Hafen der kubanischen Hauptstadt Havanna haben drei russische Militärschiffe festgemacht. Das Marine-Schulschiff "Smolny" erreichte Havanna am Samstag und wurde dort von Salven der kubanischen Artillerie begrüßt, Schaulustige versammelten sich am Hafen. Wie die russische Botschaft auf Kuba mitteilte, wird das Schulschiff, das Teil der russischen Ostseeflotte sei, bei seinem "freundschaftlichen Besuch" von zwei weiteren Schiffen begleitet.

Israel: Elf Tote bei Einschlag von aus Libanon auf Golanhöhen abgefeuerter Rakete

Bei Beschuss aus dem Libanon auf die von Israel annektierten Golanhöhen ist eine Rakete am Samstag auf dem Fußballfeld eines Dorfes eingeschlagen und hat nach israelischen Angaben elf Kinder und junge Menschen im Alter zwischen zehn und 20 Jahren getötet. Die israelische Armee erklärte, die libanesische Hisbollah-Miliz habe das Geschoss auf den von Drusen bewohnten Ort Madschdal Schams abgefeuert. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte, die Miliz werde "einen hohen Preis" für den Angriff bezahlen.

Israels Armee: Bereiten nach tödlichem Raketenbeschuss Reaktion gegen Hisbollah vor

Nach Raketenbeschuss aus dem Libanon auf die von Israel annektierten Golanhöhen mit zehn Toten hat das israelische Militär eine gegen die libanesische Hisbollah-Miliz gerichtete "Reaktion" angekündigt. "Wir werden uns auf eine Reaktion gegen die Hisbollah vorbereiten, wir werden unsere Auswertungen abschließen und wir werden handeln", gab Militärsprecher Daniel Hagari am Samstag an. Er sprach von dem Beschuss als "tödlichstem Angriff gegen israelische Zivilisten seit dem 7. Oktober".

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