The Japan Times

Von Ukrainern bewohntes Haus in Mecklenburg-Vorpommern attackiert

Unbekannte haben in Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern ein von Ukrainern bewohntes Haus mit Hakenkreuzen beschmiert und einen Stein durch ein Fenster geworfen. Die Tat soll sich bereits in der Nacht zu Samstag ereignet haben, wie die Polizei am Montag in Rostock mitteilte.

EU-Staaten nehmen nur Bruchteil von Migranten aus Deutschland zurück

Mehrere EU-Staaten haben im vergangenen Jahr nur einen Bruchteil derjenigen Migranten aus Deutschland zurückgenommen, für die sie eigentlich zuständig wären. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bestätigte am Montag von der "Bild"-Zeitung verbreitete Daten. Demnach stellte Deutschland 2024 an Italien 12.841 Übernahmeersuchen; 10.402 von ihnen wurden genehmigt - aber nur drei Migranten wurden tatsächlich aus Deutschland nach Italien überführt.

Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer kritisiert Verschiebung von AfD-Einstufung

Der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hat die Verschiebung der Neubewertung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz auf die Zeit nach der Bundestagswahl als falsch bezeichnet. Die Neutralitätspflicht des Bundesamts und die angebrachte Mäßigung im Wahlkampf seien aus seiner Sicht keine durchgreifenden Begründungen, sagte Kramer am Montag im Deutschlandfunk. "Ich halte das für verkehrt und fatal und eine falsche Interpretation der aktuellen Rechtslage."

Bayerns Landeskriminalamt ermittelt wegen vieler Drohnenflüge über Militärgelände

Nach einer Vielzahl von Drohnenflügen über militärischen Einrichtungen der Bundeswehr in Manching und Neuburg an der Donau haben das bayerische Landeskriminalamt (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft München Ermittlungen eingeleitet. Allein am Sonntag seien von Polizisten bis zu zehn Drohnen über dem militärischen Sicherheitsbereich in Manching gezählt worden, teilten die Ermittlungsbehörden am Montag mit. Trotz intensiver Fahndungsmaßnahmen auch mit einem Polizeihubschrauber sei kein Pilot der Drohnen entdeckt worden.

Iran und drei europäische Länder führen Atomgespräche kurz vor Trumps Amtsantritt

Der Iran und die drei europäischen Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen am Montag in Genf Gespräche über das iranische Atomprogramm. Die zweite Gesprächsrunde in weniger als zwei Monaten erfolgt wenige Tage vor der Rückkehr des designierten US-Präsidenten Donald Trump ins Weiße Haus. Bei dem Gespräch der sogenannten E3 mit Vertretern der iranischen Regierung handele es sich "nicht um Verhandlungen", hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin.

Commerzbank-Aufsichtsratschef sieht geringe Chancen auf einvernehmliche Fusion

Commerzbank-Aufsichtsratschef Jens Weidmann sieht nur geringe Chancen auf einen einvernehmlichen Zusammenschluss des deutschen Instituts mit der italienischen Großbank Unicredit. "Das ist wie bei jeder Beziehung: Wenn der Start misslungen ist, wird es schwierig", sagte Weidmann dem "Handelsblatt" vom Montag. "Es bräuchte einiges an Arbeit, um genügend Vertrauen herzustellen und ergebnisoffene Gespräche zu ermöglichen."

Deutsch-Iranerin Taghavi nach mehr als vier Jahren aus iranischer Haft entlassen

Die deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Nahid Taghavi ist nach mehr als vier Jahren aus iranischer Haft entlassen worden. "Es ist vorbei. Nahid ist frei!", schrieb ihre Tochter Mariam Claren am Montag auf Englisch im Onlinedienst X. Ihre Mutter sei zurück in Deutschland. Dazu veröffentlichte sie ein Foto, das beide Frauen gemeinsam an einem Flughafen zeigt.

Unwort des Jahres 2024 lautet "biodeutsch": Jury kritisiert Alltagsrassismus

Das Unwort des Jahres 2024 lautet "biodeutsch". Die damit einhergehende Unterteilung in vermeintlich "echte" Deutsche und in Deutsche zweiter Klasse sei "eine Form von Alltagsrassismus", teilte die Jury der sprachkritischen Aktion am Montag im hessischen Marburg zur Begründung mit.

Hofreiter wirft Scholz erneut Blockade von Hilfen für Ukraine vor

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat den Vorwurf an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dieser würde weitere militärische Unterstützung für die Ukraine verhindern. "Unseren internen Informationen zufolge wird das vom Kanzleramt blockiert", sagte Hofreiter am Montag im Deutschlandfunk. Er kritisierte das Vorgehen von Scholz als "beschämend".

Havariekommando beendet Einsatz um in Ostsee havarierten Tanker "Eventin"

Das Havariekommando hat den Einsatz rund um den in der Ostsee havarierten Tanker "Eventin" mit 99.000 Tonnen Öl an Bord beendet. Die Lage sei inzwischen stabilisiert, es herrsche "keine akute Gefahr" mehr, teilte das Kommando am späten Sonntag mit. Zuletzt waren noch die staatlichen Notschlepper gegen kommerzielle Schiffe ausgetauscht worden.

Unwort des Jahres 2024 lautet "biodeutsch"

Das Unwort des Jahres 2024 lautet "biodeutsch". Mit dem Wort werde "eine rassistische, biologistische Form von Nationalität konstruiert", teilte die Jury der sprachkritischen Aktion am Montag im hessischen Marburg zur Begründung mit.

Seoul: 300 nordkoreanische Soldaten im Ukraine-Krieg getötet

Rund 300 zur Unterstützung Russlands entsandte Soldaten aus Nordkorea sind nach Angaben aus Seoul bei den Kämpfen gegen die ukrainische Armee getötet worden. Etwa 2700 nordkoreanische Soldaten seien zudem verletzt worden, sagte der Abgeordnete Lee Seong Kweun am Montag unter Berufung auf Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes.

Sprachwissenschaftler verkünden Unwort des Jahres 2024

Eine Jury aus Sprachwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern verkündet am Montag (09.00 Uhr) im hessischen Marburg das Unwort des Jahres 2024. Bei der bundesweit viel beachteten Aktion werden seit 1991 nach Auffassung der Fachleute unmenschliche oder unangemessene Begriffe ausgewählt, die gegen das Prinzip der Menschenwürde verstoßen, in irreführender Weise etwas Negatives beschönigen oder diskriminieren.

Bundeswahlausschuss entscheidet über Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl

Der Bundeswahlausschuss entscheidet in einer zweitägigen öffentlichen Sitzung ab Montag (09.30 Uhr) über die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl im Februar. Die Sitzung im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags soll am Dienstag fortgesetzt werden. 56 Parteien und politische Vereinigungen hatten fristgerecht bei der Bundeswahlleiterin beantragt, bei der Neuwahl des Bundestags am 23. Februar antreten zu dürfen.

Biden hält Rede zu außenpolitischen Errungenschaften seiner Amtszeit

Eine Woche vor seinem Ausscheiden aus dem Amt will US-Präsident Joe Biden am Montag ab 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 MEZ) in einer Grundsatzrede die außenpolitischen Errungenschaften seiner Amtszeit darlegen. In der Rede im Außenministerium in Washington will der 82-Jährige nach Angaben eines Regierungsvertreters darlegen, dass die Allianzen und Partnerschaften der USA dank der Arbeit der vergangenen vier Jahre so stark und beständig seien wie lange nicht.

Amtsinhaber Milanovic gewinnt Präsidentenwahl in Kroatien

Der kroatische Staatschef Zoran Milanovic hat die Stichwahl um das Präsidentenamt mit großer Mehrheit gewonnen. Der von den Sozialdemokraten unterstützte Amtsinhaber setzte sich in der Stichwahl am Sonntag laut Teilergebnissen mit mehr als 74 Prozent der Stimmen klar gegen den von der konservativen Regierungspartei HDZ unterstützten Ex-Minister Dragan Primorac durch. Primorac kam nur auf knapp 26 Prozent.

Selenskyj schlägt Austausch von Nordkoreanern gegen ukrainische Gefangene vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vorgeschlagen, gefangen genommene Soldaten aus Nordkorea an Pjöngjang zu übergeben - im Austausch für in Russland festgehaltene ukrainische Kriegsgefangene. Die Ukraine sei bereit, dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un "seine Soldaten zu übergeben", wenn Kim einen Austausch gegen ukrainische Kriegsgefangene in Russland "organisieren" könne, erklärte Selenskyj am Sonntag.

Habeck fordert Krankenkassenbeiträge auf Kapitalgewinne

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will zur Finanzierung der Krankenkassen auch Einkünfte aus Kapitalanlagen heranziehen. In einem Interview der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vom Sonntag kritisierte der Bundeswirtschaftsminister, dass Kapitalerträge bislang von Sozialversicherungsbeiträgen freigestellt sind. Ihm leuchte nicht ein, dass Arbeit höher belastet werde als Einkommen aus Kapitalanlagen.

Flammeninferno von Los Angeles dehnt sich weiter aus - Kein Ende in Sicht

Das Flammeninferno in Los Angeles und Umgebung hat sich am Wochenende nochmals ausgedehnt - und trotz des tagelangen massiven Löscheinsatzes ist weiter kein Ende in Sicht. Nachdem sich die Flammen am Samstag vom Stadtteil Pacific Palisades weiter nach Osten und Norden ausgebreitet hatten, warnten die Behörden am Sonntag vor neuen starken Winden, die die Feuer weiter gefährlich anfachen könnten. Die offizielle Zahl der Todesopfer stieg auf mindestens 16.

BSW schwört Mitglieder auf harten Wahlkampf ein - Scharfe Kritik an Mitbewerbern

Mit markigen Worten und einer scharfen Abgrenzung von den politischen Mitbewerbern hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die Parteimitglieder auf einen kämpferischen Wahlkampf eingeschworen. "Euer Zorn ehrt uns und euer Hass spornt uns an", sagte Kanzlerkandidatin Wagenknecht am Sonntag beim Bundesparteitag in Bonn an ihre Gegner gerichtet und würdigte das BSW als "einzige konsequente Friedenspartei". Das Wahlkampfprogramm wurde nahezu geräuschlos beschlossen.

Birgit Bessin – Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Die Landtagsabgeordnete der AfD (Alternative für Deutschland), Birgit Bessin, tritt zur Bundestagswahl 2025 als Direktkandidatin im Wahlkreis 65 "Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz" an. Ihre Nominierung durch die Partei unterstreicht das große Vertrauen, das sie sich in den vergangenen Jahren erarbeitet hat.Nach Angaben mehrerer Presseberichte ist Bessin nicht nur in Brandenburg, sondern auch über die Landesgrenzen hinaus für ihr Engagement bekannt. Besonders hervorgehoben wird ihr Einsatz für Menschen mit Behinderungen, den sie mehrfach durch konkrete Hilfsaktionen und persönliches Einwirken unter Beweis gestellt hat.

Wagenknecht zu Russland: Deutschland braucht endlich wieder billige Energie

BSW-Chefin und -Kanzlerkandidatin Sahra Wagenknecht hat darauf gedrungen, an russischen Gasimporten festzuhalten und die Sanktionen gegen das Land zu beenden. "Deutschland braucht keine billigen Wahlkampfversprechen, Deutschland braucht endlich wieder billige Energie", sagte sie am Sonntag beim BSW-Bundesparteitag in Bonn. Mit Blick auf Russland sagte sie: "Wir müssen unsere Energieimporte schlicht wieder am Kriterium des niedrigsten Preises ausrichten und nicht an irgendeiner Doppelmoral und Ideologie."

Schweden entsendet Kriegsschiffe zur Überwachung von Infrastruktur in Ostsee

Nach der Serie vermuteter Sabotageakte gegen Unterseekabel in der Ostsee will Schweden mit Kriegsschiffen an der Überwachung der Infrastruktur in dem Gebiet teilnehmen. Es sollten bis zu drei Schiffe sowie ein Radarerkennungsflugzeug des Typs ASC890 entsandt werden, kündigte der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson am Sonntag an. Sie sollen nach seinen Worten die Infrastruktur schützen sowie die Aktivitäten der russischen Schattenflotte beobachten.

Saudi-Arabien fordert Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien

Fünf Wochen nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat Saudi-Arabien die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien gefordert. Seine Regierung habe bei einer von ihm ausgerichteten internationalen Konferenz zur Lage in Syrien betont, "wie wichtig es ist, die einseitigen und internationalen Sanktionen gegen Syrien aufzuheben", sagte der saudiarabische Außenminister Faisal bin Farhan am Sonntag in Riad.

Iranische Armee und Revolutionsgarden üben Schutz von Atomanlagen

Der Iran hat seine seit Tagen laufenden Militärübungen auf die Umgebung zweier weiterer Nuklearanlagen ausgeweitet. In die Übungen seien aktuell auch die Anlagen in Fordo im Zentrum des Landes und in Chondab im Westen einbezogen, berichtete das iranische Staatsfernsehen am Sonntag.

Erste Runde der Parlamentswahl auf den Komoren

Auf den Komoren hat am Sonntag die erste Runde der Parlamentswahl begonnen. In dem ostafrikanischen Inselstaat waren 340.000 Wahlberechtigte zur Direktwahl von 33 Abgeordneten aufgerufen. Mehrere Wahllokale öffneten jedoch mit Verspätung, nachdem die Wahlunterlagen nicht rechtzeitig eingetroffen waren, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP sah.

Brände im Raum Los Angeles weiten sich erneut aus - Mittlerweile 16 Todesopfer

Die verheerenden Brände in und um Los Angeles haben sich erneut ausgeweitet. Am Samstag (Ortszeit) breiteten sich die Flammen vom Stadtteil Pacific Palisades weiter nach Osten und Norden aus, unter anderem in Richtung des dicht besiedelten Tals San Fernando Valley. Laut der Gerichtsmedizin im Bezirk Los Angeles stieg die Zahl der Todesopfer auf mindestens 16.

SPD, AfD, CDU und BSW mit Weichenstellungen vor Bundestagswahl

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl haben SPD, AfD, CDU und BSW inhaltlich und personell Weichenstellungen vollzogen. Auf Bundesparteitagen am Wochenende kürte die SPD Olaf Scholz und die AfD Alice Weidel offiziell zu Kanzlerkandidaten. Während der CDU-Bundesvorstand ein Wahlkonzept zur inneren Sicherheit vorlegte, wollte das erstmals an einer Bundestagswahl beteiligte Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sein Wahlprogramm beschließen.

AfD beschließt auf Parteitag Gründung von neuer Jugendorganisation

Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Riesa die Gründung einer neuen Jugendorganisation beschlossen. Die Delegierten folgten bei der Abstimmung am Sonntag dem Vorschlag der Parteiführung, eine neue Nachwuchsorganisation für Mitglieder bis 36 Jahren zu gründen, die eng an die Bundespartei angebunden ist. Die bisherige Jugendorganisation Junge Alternative (JA) wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Ukraine nimmt zwei nordkoreanische Soldaten gefangen

Die Ukraine hat nach Angaben aus Kiew und Seoul zwei nordkoreanische Soldaten gefangen genommen. Die verletzten Männer seien in der russischen Region Kursk gefangen genommen worden und würden von Ermittlern des ukrainischen Geheimdienstes SBU verhört, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag. Einer der Soldaten glaubte nach Angaben der Geheimdienste Südkoreas und der Ukraine, nur zu einer Übung nach Russland entsandt zu werden. Erst bei seiner Ankunft habe er gemerkt, dass er in den Kampfeinsatz geschickt werde.

Baerbock bietet Syrien Unterstützung bei Übergangsprozess an

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschlands Unterstützung beim Übergangsprozess nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien angeboten. Notwendig sei ein "inklusiver politischer Dialog" aller Bevölkerungsgruppen in Syrien, sagte Baerbock am Sonntag am Rande eines Außenministertreffens in Riad. Zugleich bekräftigte die Ministerin - auch mit Blick auf die Sicherheitslage in Deutschland - ihre Erwartungen an die islamistischen De-facto-Machthaber in Damaskus, ein Wiedererstarken der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu verhindern.

BSW-Parteichefin Mohamed Ali sagt "alten Parteien" den Kampf an

BSW-Ko-Chefin Amira Mohamed Ali hat die Mitglieder ihrer Partei auf einen harten Wahlkampf eingeschworen und zur Abgrenzung von den anderen Parteien aufgerufen. "Wer ein starkes, gerechtes und souveränes Deutschland will, der hat am 23. Februar nur eine Wahl - das BSW", sagte die Parteivorsitzende am Sonntag beim Bundesparteitag in Bonn. "Wir haben die beste Spitzenkandidatin, die beste Kanzlerkandidatin von allen", sagte sie über die Namensgeberin der Partei, Sahra Wagenknecht.

The Japan Times - Politik (Deutsch)

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