The Japan Times

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Trump: US-Armee setzt Einsatz in Straße von Hormus aus

US-Präsident Donald Trump hat eine Aussetzung des US-Militäreinsatzes zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus bekanntgegeben. Das "Projekt Freiheit" werde "für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann oder nicht", erklärte Trump mit Blick auf ein mögliches Friedensabkommen mit dem Iran am Dienstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Die US-Armee hatte den Einsatz erst am Montag begonnen.

Steinmeier besucht neue Nato-Partner Schweden und Finnland

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Mittwoch und Donnerstag die beiden nordischen Staaten Schweden und Finnland, die nach dem Beginn des Ukraine-Krieges der Nato beigetreten sind. Nach Angaben seines Amtes will sich der Bundespräsident in beiden Ländern über deren Sicherheitsmodelle informieren, die als "Vorbilder" für eine gesamtgesellschaftliche Verteidigungsbereitschaft dienen könnten.

Letzte Nachrichten

Tausende nehmen in Teheran Abschied von getötetem Marinekommandeur

Tausende Menschen haben in der iranischen Hauptstadt Teheran Abschied von dem bei einem israelischen Luftangriff getöteten Marinekommandeur der Revolutionsgarden genommen. Die Menschen versammelten sich am Mittwoch mit iranischen Flaggen und Porträts des getöteten Aliresa Tangsiri auf dem Enghelab-Platz im Zentrum Teherans, wo der Sarg des Kommandeurs langsam durch die Menschenmenge gefahren wurde, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Trump stellt Ende des Iran-Kriegs in Aussicht - Teheran dementiert Waffenruhe-Angebot

Rund einen Monat nach dem Beginn des Iran-Kriegs hat US-Präsident Donald Trump ein baldiges Ende der Angriffe in Aussicht gestellt. Trump sagte im Weißen Haus vor Journalisten, die USA würden "sehr bald" den Iran verlassen. Am Mittwochmorgen schrieb er vom Angebot einer Waffenruhe durch Teheran - die iranische Führung dementierte dies aber umgehend. Für Mittwochabend kündigte das Weiße Haus eine Ansprache Trumps zum Iran an.

Rechtsextreme Kampfsportgruppe: Haft- und Bewährungsstrafen für drei Angeklagte

Im Prozess gegen drei mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51 hat das Thüringer Oberlandesgericht Haft- und Bewährungsstrafen verhängt. Die Richter sprachen am Mittwoch einen der Beschuldigten wegen Gründung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung für schuldig und verhängten gegen ihn eine Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten. Ein weiterer Angeklagter wurde wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Beihilfe zu Waffenrechtsverstößen zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.

Oberstes US-Gericht skeptisch über Trump-Plan für eingeschränkte Staatsbürgerschaft

Am Obersten Gerichtshof der USA zeichnet sich eine erneute Niederlage für Präsident Donald Trump ab. Selbst konservative Richter äußerten sich am Mittwoch skeptisch über Trumps Plan, das in der Verfassung verankerte Recht auf die US-Staatsbürgerschaft per Geburt einzuschränken. Als erster amtierender Präsident war Trump zu Beginn der Verhandlung persönlich zugegen, bevor er das Gericht wieder verließ.

Nach Trump-Aussagen: Iran dementiert Bitte um Waffenruhe

Die iranische Führung hat dementiert, US-Präsident Donald Trump um eine Waffenruhe gebeten zu haben. "Trumps Äußerungen zur Bitte des Iran um einen Waffenstillstand sind falsch und entbehren jeder Grundlage", erklärte Esmail Baghai, Sprecher des Außenministeriums in Teheran, am Mittwoch laut dem iranischen Staatsfernsehen. Trump hatte zuvor erklärt, von der neuen Führung im Iran um eine Einstellung der Kämpfe gebeten worden zu sein.

Oberstes US-Gericht berät über Staatsbürgerschaft per Geburt - Trump im Publikum

Am Obersten Gerichtshof der USA hat am Mittwoch eine Anhörung zum Geburtsrecht auf Staatsbürgerschaft begonnen. Dabei geht es um den Plan von Präsident Donald Trump, das in der Verfassung verankerte Recht auf die US-Staatsbürgerschaft unter anderem für die Kinder von Menschen ohne gültigem Aufenthaltsstatus abzuschaffen. Trump nahm an der Verhandlung des Supreme Court persönlich teil, laut US-Medien als erster amtierender Präsident. Vor dem Gericht demonstrierten dutzende Menschen gegen seine Pläne.

Mindestens 40 Migranten sterben bei Bootsunglücken in Mittelmeer und Ärmelkanal

Bei Vorfällen mit Booten im Mittelmeer und im Ärmelkanal sind mindestens 40 Migranten ums Leben gekommen. Vor der türkischen Ägäisküste wurden mindestens 19 Menschen aus Afghanistan tot aus dem Wasser geborgen, darunter ein Baby, wie die türkische Küstenwache am Mittwoch mitteilte. Italiens Küstenwache meldete derweil den Fund von 19 toten Migranten auf einem Boot vor der italienischen Insel Lampedusa. Beim Versuch, den Ärmelkanal zu überqueren, starben zwei weitere Menschen.

Nach Ankunft von Öltanker: Russland sichert Kuba weitere Hilfe zu

Nach der Ankunft eines russischen Öltankers in Kuba hat Moskau dem Karibikstaat weitere Unterstützung zugesichert. "Kuba ist unser Freund und engster Partner in der Karibik", sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch in Moskau. "Wir haben nicht das Recht, es fallenzulassen, und deshalb wird unsere Hilfe weiter andauern."

Rückkehr von Syrern: Merz sorgt weiter für Unverständnis

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sorgt mit seinen Äußerungen zur Rückkehr von Syrern weiter für Unverständnis. Die Grünen warfen Merz am Mittwoch vor, das Vertrauen in die Politik zu beschädigen, indem er die Realität verkenne, dass viele geflüchtete Syrerinnen und Syrer "in systemrelevanten Berufen" arbeiten. Die führenden Wirtschaftsinstitute warnten vor erheblichen Folgen, sollte tatsächlich binnen drei Jahren ein Großteil der Syrer in ihre Heimat zurückkehren.

Trump nennt Nato "Papiertiger" und droht mit Austritt der USA

US-Präsident Donald Trump hat aus Ärger über die Haltung der Verbündeten im Iran-Krieg einen möglichen Austritt der USA aus der Nato angedeutet. Die Militärallianz sei "ein Papiertiger", sagte Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der britischen Zeitung "Telegraph". Der US-Präsident und sein Außenminister Marco Rubio kündigten an, die Nato-Mitgliedschaft der USA nach Beendigung des Iran-Kriegs zu überdenken. Die Bundesregierung erklärte, sie stehe mit Trump im Austausch und setze auf eine "Versachlichung" der Debatte.

Weiterer Prozess gegen Kaiserreichsgruppe in München: Brief an Putin zum Umsturz

In dem Ermittlungskomplex um die sogenannte Kaiserreichsgruppe hat am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen drei weitere Angeklagte begonnen. Den Männern im Alter von 60 bis 71 Jahren wird Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Sie sollen angeboten haben, nach einem Umsturz in Deutschland als Minister eines "Präsidialstaates Königreich Preußen" tätig zu werden.

Trump stellt Ende des Iran-Kriegs in Aussicht - Teheran soll Waffenruhe angeboten haben

Rund einen Monat nach dem Beginn des Kriegs Israels und der USA gegen den Iran hat US-Präsident Donald Trump ein baldiges Ende der Angriffe in Aussicht gestellt. Trump sagte im Weißen Haus vor Journalisten, die USA würden "sehr bald" den Iran verlassen, am Mittwochmorgen schrieb er vom Angebot einer Waffenruhe durch Teheran. Für Mittwochabend kündigte das Weiße Haus eine Ansprache Trumps zum Iran an. Unterdessen wurden die iranische Hauptstadt Teheran und das Zentrum Israels erneut unter Beschuss genommen.

Trump: Iran hat USA um Waffenruhe gebeten

Der Iran hat die USA nach Angaben von Präsident Donald Trump um eine Waffenruhe gebeten. "Wir werden das in Betracht ziehen, wenn die Straße von Hormus offen, frei und sicher ist", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Bis diese Bedingung erfüllt sei, würden die USA den Iran weiter angreifen und "zurück in die Steinzeit" bomben, drohte der Präsident.

Rückkehr von Kriegsflüchtlingen: Regierung betont Einigkeit mit Syrien

Mit seinen Äußerungen zur Rückkehr von Syrern hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für Verwirrung gesorgt. Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa widersprach Merz, dass die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern von ihm stamme. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte dazu am Mittwoch in Berlin, es tue "nichts zur Sache, wer welche Zahl in diesem Kontext genannt" habe. Entscheidend sei, dass sich beide Seiten bei der Notwendigkeit der Rückkehr von Kriegsflüchtlingen einig seien.

Jens Spahn: "Ich bin schwul, nicht queer"

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) will nicht homosexuell oder queer genannt werden. "Ich bin schwul, nicht queer", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Mittwoch. Wer mithilfe des Labels "queer" alles zu einer Frage der Selbstdefinition erkläre, stelle die Emanzipationsgeschichte infrage. Auch von dem Wort "homosexuell" distanziert sich Spahn. Seinem Vorgänger als Fraktionschef, Volker Kauder (CDU), habe er gesagt: "Ich möchte von dir nie wieder homosexuell genannt werden." Er bevorzuge den Ausdruck "schwul".

Dutzende Migranten an bosnisch-kroatischer Grenze in Lebensgefahr geraten

Im Grenzgebiet zwischen Bosnien und Kroatien sind dutzende Migranten, die über die sogenannte Balkanroute in die westliche EU gelangen wollten, in eine lebensbedrohliche Situation geraten. Etwa 30 Menschen seien aus sumpfigen Gebiet gerettet worden, erklärte der kroatische Innenminister Davor Bozinovic am Mittwoch. Es werde nach weiteren möglichen Betroffenen gesucht - einige seien womöglich bei der Überquerung des Grenzflusses Save gestorben.

Cannabis-Evaluation: Kein Konsumanstieg - aber andere Probleme

Wissenschaftler sehen zwei Jahre nach der Teil-Legalisierung von Cannabis keinen gestiegenen Konsum - aber andere Probleme. Dies ist das Ergebnis eines am Mittwoch vorgelegten Zwischenberichts. Nach Ansicht mehrerer unionsgeführter Ministerien unterstreichen die Ergebnisse einen "dringenden Handlungsbedarf". SPD, Grüne und Linke fordern auch ein Nachsteuern, betonen aber zugleich die positiven Folgen der Teillegalisierung.

Trump nennt Nato "Papiertiger" und deutet möglichen Austritt aus Militärallianz an

US-Präsident Donald Trump hat einen möglichen Austritt der USA aus der Nato angedeutet. Die Nato sei "ein Papiertiger", sagte Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der britischen Zeitung "Telegraph". Auf die Frage, ob er nach dem Iran-Krieg die Nato-Mitgliedschaft überdenken werde, antwortete der US-Präsident: "Oh ja, ich würde sagen, dass es über ein bloßes Hinterfragen hinausgeht." Auch US-Außenminister Marco Rubio stellte die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten in der Nato infrage.

Macron wirbt in Japan für "Vorhersehbarkeit" Europas

Angesichts des unberechenbaren US-Vorgehens im Iran-Krieg hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei seinem Japan-Besuch die "Vorhersehbarkeit" europäischer Politik angepriesen. "Wir haben in den vergangenen Jahren und auch in den vergangenen Wochen unter Beweis gestellt: Wir stehen da, wo wir gesagt haben, dass wir sein werden", sagte er am Mittwoch in Tokio vor japanischen Geschäftsleuten und Investoren. "Vorhersehbarkeit hat ihren Wert", betonte er.

Womöglich mehrere Migranten an bosnisch-kroatischer Grenze gestorben

Im Grenzgebiet zwischen Bosnien und Kroatien sind möglicherweise mehrere Menschen bei dem Versuch ums Leben gekommen, über die Balkanroute in die westliche EU zu gelangen. Rettungskräfte versuchten, mehrere Dutzend mutmaßliche Migranten aus dem sumpfigen Gebiet zu bergen, sagte Kroatiens Innenminister Davor Bozinovic am Mittwoch dem Radiosender HRT. Er äußerte zugleich die Befürchtung, dass einige der Menschen gestorben sein könnten.

Sexualisiertes Deepfake-Video: CDU-Fraktion in Niedersachsen schaltet Ermittler ein

Nach einem mutmaßlichen Deepfake-Video mit sexualisiertem Inhalt hat die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Der Sachverhalt werde "sorgfältig" geprüft und müsse "lückenlos aufgeklärt" werden, erklärte Fraktionschef Sebastian Lechner am Mittwoch in Hannover. Die Landtagsfraktion werde ihrerseits sämtliche für sie selbst "notwendigen rechtlichen Maßnahmen" ergreifen.

Kommunen verzeichnen 2025 neues Rekorddefizit von 31,9 Milliarden Euro

Die Kommunen in Deutschland haben im vergangenen Jahr 2025 ein Rekorddefizit von 31,9 Milliarden Euro aufgewiesen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, war dies das höchste kommunale Finanzierungsdefizit seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990. Der Deutsche Städtetag forderte eine jährliche Soforthilfe von 30 Milliarden Euro, der Deutsche Landkreistag forderte eine sofortige Anhebung des kommunalen Anteils an der Umsatzsteuer um zehn Prozentpunkte.

250 Jahre Unabhängigkeit der USA: Segelschulschiff "Gorch Fock" besucht New York

Das deutsche Segelschulschiff "Gorch Fock" besucht die Feiern zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der USA. Wie die Marine am Mittwoch in Kiel mitteilte, wird das Schiff am Dienstag zu einer neuen Ausbildungsreise über den Atlantik starten und am Unabhängigkeitstag am 4. Juli in der US-Ostküstenmetropole New York einlaufen. Rund 230 Besatzungsmitglieder sind an Bord, es ist die insgesamt 189. Auslandsausbildungsfahrt des Seglers.

Urteil: Entzug von EU-Freizügigkeit für polnischen Enkeltrickbetrüger rechtmäßig

Einem Enkeltrickbetrüger darf einem Urteil zufolge die EU-Freizügigkeit und damit die Möglichkeit zum Aufenthalt in Deutschland entzogen werden. Daran ändert auch eine leibliche Tochter mit deutscher Staatsangehörigkeit und eine in Deutschland lebende Lebensgefährtin nichts, entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Der aus Polen stammende Mann kann gegen die Entscheidung noch in die Berufung gehen.

Irans Außenminister dementiert jegliche Verhandlungen mit den USA

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat erneut jegliche Verhandlungen mit den USA dementiert. "Es gibt keine Grundlage für Verhandlungen", sagte Araghtschi in einem am Mittwoch gesendeten Interview mit dem Fernsehsender Al Dschasira. "Wir bekommen Botschaften von der amerikanischen Seite, einige direkt und einige über unsere Freunde in der Region, und wenn nötig antworten wir auf diese Botschaften", schilderte der Minister weiter.

14 Verletzte bei iranischen Raketenangriffen auf Israel

Bei einem iranischen Raketenangriff auf Israel sind mindestens 14 Menschen verletzt worden. Eine Elfjährige erlitt schwere Verletzungen durch Raketensplitter, wie der israelische Rettungsdienst am Mittwochmorgen berichtete. Eine Frau und ein 13-Jähriger wurden ebenfalls von Splittern getroffen, elf weitere Menschen erlitten leichtere Verletzungen. Der Angriff ereignete sich demnach im Zentrum des Landes.

Trump stellt Ende der US-Angriffe auf den Iran in Aussicht - Ansprache an die Nation am Mittwoch

Gut einen Monat nach Beginn des Iran-Krieges hat US-Präsident Donald Trump ein baldiges Ende des Militäreinsatzes im Iran in Aussicht gestellt. Auf eine Journalistenfrage zu den erhöhten Spritpreisen im Zuge des Iran-Kriegs antwortete Trump am Dienstag (Ortszeit) im Oval Office: "Ich muss nur den Iran verlassen, und das werden wir sehr bald tun, und dann werden sie zusammenbrechen." Die US-Armee werde ihren "Job" innerhalb von zwei bis drei Wochen beenden. Das Weiße Haus kündigte für Mittwoch eine Rede Trumps an die Nation an.

Patientenbeauftragter Schwartze kritisiert teilweise Empfehlungen zur Kassen-Reform

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), hat das von der Expertenkommission vorgeschlagene Ende der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung kritisiert. Viele Ehepartner verzichteten nicht freiwillig auf ein zweites Einkommen, sondern etwa "wegen der Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen", sagte Schwartze in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenportal web.de. "Diese Menschen sollten wir nicht noch stärker belasten. Im Gegenteil, diese Familien müssen entlastet werden", fügte er hinzu.

Rubio: USA werden Beziehung zur Nato nach Iran-Krieg "neu bewerten müssen"

US-Außenminister Marco Rubio hat für die Zeit nach dem Iran-Krieg eine Veränderung des Verhältnisses der USA zur Nato angedeutet. "Es besteht leider kein Zweifel daran, dass wir, nachdem dieser Konflikt beendet ist, diese Beziehung neu bewerten müssen", sagte Rubio am Dienstag (Ortszeit) in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Dabei müsse der "Wert der Nato" betrachtet werden.

Trump: USA werden den Iran "sehr bald" verlassen

US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Ende der Einsätze der US-Armee im Iran in Aussicht gestellt. Auf eine Journalistenfrage zu den erhöhten Spritpreisen im Zuge des Iran-Krieges antwortete Trump am Dienstag: "Ich muss nur den Iran verlassen, und das werden wir sehr bald tun, und dann werden sie zusammenbrechen." Anschließend sprach er von einem Zeitraum von "vielleicht zwei Wochen, vielleicht ein paar Tagen länger".

Trump unterzeichnet Dekret zur Erschwerung der Briefwahl

Im Vorfeld der wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress im November hat US-Präsident Donald Trump ein Dekret zur Erschwerung der Briefwahl unterzeichnet. Bei der Unterzeichnung am Dienstag wiederholte Trump seine Behauptung, dass diese in den USA beliebte Form der Stimmabgabe für Wahlbetrug verantwortlich sei. Es war zunächst unklar, ob der US-Präsident über die rechtlichen Befugnisse für eine solche Maßnahme verfügt.

Syriens Übergangspräsident trifft in London König Charles III. und Premier Starmer

Einen Tag nach seinem Besuch in Berlin ist Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa in Großbritannien von König Charles III. und Premier Keir Starmer empfangen worden. Wie der Buckingham-Palast mitteilte, empfing der britische Monarch al-Scharaa am Dienstagnachmittag zu einer Audienz. Zuvor hatte al-Scharaa bereits in der Downing Street mit Starmer gesprochen, einem britischen Regierungssprecher zufolge drehte sich die Unterredung um den Iran-Krieg.

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