The Japan Times

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RTPの次期経営陣：ニコラウ・サントス氏が会長に再選、財務担当は未定

ポルトガルの公共放送局RTP（ラジオ・テレビジョン・デ・ポルトガル）の総理事会は6日、2027年から2029年にかけての次期経営陣について、ニコラウ・サントス氏を会長に、ウゴ・グラサ・フィゲイレド氏を非財務理事にそれぞれ選任すると発表した。これにより、3役のうち2つの主要ポストが確定したが、財務担当理事の選出は依然として行われていない状態である。

COP31: Lateinamerika tritt mit gespaltenen Allianzen in Antalya an

Die lateinamerikanischen Nationen starten mit deutlich weniger politischem Rückhalt in die UN-Klimakonferenz COP31 in Antalya. Während sich die Region auf dem letzten Gipfel in Brasilien noch als geschlossener Block präsentierte, haben Regierungswechsel und widersprüchliche Energiepolitiken diese Einheit aufgebrochen. Die Verhandlungsstrategie der Region ist nun durch interne Differenzen geprägt.

Letzte Nachrichten

AfD zu dreitägigem Bundesparteitag in Riesa zusammengekommen

Die AfD ist am Freitag zu einem dreitägigen Bundesparteitag im sächsischen Riesa zusammengekommen. Die rund 600 Delegierten wählen unter anderem eine neue Parteispitze. Anträge zur Satzungsänderung zielen darauf, künftig auch eine Einzelspitze zu ermöglichen. Tino Chrupalla, der seit Ende 2019 Parteichef ist, kandidiert erneut; trotz der schweren Krise der Partei wird mit seiner Wiederwahl gerechnet. Die AfD ist tief gespalten, es herrscht Dauerstreit zwischen dem als gemäßigter geltenden und dem radikal rechten Flügel.

Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi sind nach ihrem Besuch in Kiew am Freitag wieder in Polen eingetroffen. Ihr Sonderzug kam am Morgen im polnischen Przemysl an, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Von Polen aus waren die europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag auch in die Ukraine aufgebrochen.

Union und Grüne in "Politbarometer" fast gleichauf

Union und Grüne liegen im aktuellen ZDF-"Politbarometer" fast gleichauf. CDU und CSU bleiben zwar mit weiterhin 26 Prozent auf dem ersten Platz, die Grünen folgen jedoch mit nun 25 Prozent (plus ein Prozentpunkt) in der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen knapp dahinter. Die SPD verharrt mit 22 Prozent auf dem dritten Platz.

Grünen-Chef Nouripour begrüßt EU-Beitrittsversprechen für Ukraine

Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ukraine und die dort geäußerte Unterstützung für eine EU-Beitrittsperspektive des Landes begrüßt. Der Kandidatenstatus sei "nicht einfach nur ein Versprechen", sagte Nouripour am Freitag im "Morgenmagazin" des ZDF. "Das ist auch ein Stoppschild Richtung Russland." Die Ukraine-Reise von Scholz und anderen führenden EU-Regierungschefs sei "extrem wichtig und gut" gewesen.

Bericht: Bundesregierung erwägt neue Maskenpflicht ab Oktober

Die Bundesregierung erwägt laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" zum Schutz vor einer Ausbreitung der Corona-Pandemie im Herbst eine neue, generelle Maskenpflicht ab Oktober. Im Gespräch sei eine sogenannte "O-O-Regel", hieß es unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen. Diese "Oktober bis Ostern-Regel" ist bislang vor allem als Empfehlung bekannt, für diesen Zeitraum Autos mit Winterreifen auszurüsten.

Steuerzahlerbund für Verkürzung des Tankrabatts auf einen Monat

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat sich für ein vorzeitiges Ende des Tankrabatts ausgesprochen. "Am Ende erzeugt der Tankrabatt Verdruss über die Politik und das Gefühl der Machtlosigkeit, was die steigende Inflation betrifft", sagte Holznagel der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagsausgabe). "Das ist fatal."

China lässt dritten Flugzeugträger vom Stapel

China hat am Freitag seinen dritten Flugzeugträger in einer feierlichen Zeremonie vom Stapel gelassen. Die "Fujian", die technisch fortschrittlicher als die bisherigen Schiffe ist, wurde am Freitag in einer Shanghaier Werft zu Wasser gelassen, wie der staatliche Sender CCTV berichtete. Das Schiff ist der erste vollständig im Land entwickelte und gebaute Flugzeugträger und stellt für China einen wichtigen militärischen Fortschritt dar.

Britischer Generalstabschef: Russland hat Ukraine-Krieg "strategisch verloren"

Nach Einschätzung des britischen Generalstabschefs Tony Radakin hat Russland den Krieg gegen die Ukraine bereits jetzt "strategisch verloren". Der Angriff auf das Nachbarland sei ein "entsetzlicher Fehler Russlands" gewesen, sagte Radakin in einem am Freitag veröffentlichen Interview mit der Nachrichtenagentur Press Association (PA). Mit seinem Krieg gegen die Ukraine habe Russland die Nato gestärkt und Finnland und Schweden dazu gebracht, einen Aufnahmeantrag bei dem Militärbündnis zu stellen.

Claudia Roth: Paul McCartney ist einer der genialsten Songwriter aller Zeiten

Ex-Beatle Paul McCartney ist für Kulturstaatsministerin Claudia Roth "einer der genialsten Songwriter aller Zeiten". Er habe sie "schon mein gesamtes Leben lang" begleitet, sagte die 67-jährige Grünen-Politikerin der Nachrichtenagentur AFP anlässlich des 80. Geburtstags des Briten am Samstag. "Mit den Beatles bin ich aufgewachsen, die lagen bereits bei meinen Eltern auf dem Plattenteller."

Ex-Richter: Trump-Plan nach US-Wahl hätte "Verfassungskrise" auslösen können

Ein Plan des früheren US-Präsidenten Donald Trump, sich trotz seiner Wahlniederlage 2020 an der Macht zu halten, hätte das Land nach Einschätzung eines früheren Bundesrichters in eine "Verfassungskrise" stürzen können. Der pensionierte Richter J. Michael Luttig sagte am Donnerstag vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung zu Trumps Versuchen aus, seinen damaligen Stellvertreter Mike Pence dazu zu bringen, eine Zertifizierung des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden zu blockieren.

Rede Putins bei Wirtschaftsforum in St. Petersburg erwartet

Beim diesjährigen internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg wird am Freitag eine Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin erwartet. Nach Angaben des Kreml will Putin dabei auf "unfaire" Wettbewerbs- und Handelsbedingungen sowie Sanktionen eingehen. Erwartet wird auch eine Ansprache des chinesischen Präsidenten Xi Jinping per Videoschalte - nicht dabei sind hingegen Vertreter von aus Sicht der russischen Regierung "unfreundlichen Ländern", wozu unter anderem die EU-Staaten und die USA gehören.

AfD kommt zu dreitägigem Bundesparteitag in Riesa zusammen

Die AfD kommt am Freitag (10.00 Uhr) zu einem dreitägigen Bundesparteitag im sächsischen Riesa zusammen. Die rund 600 Delegierten sollen unter anderem eine neue Parteispitze wählen. Anträge zur Satzungsänderung zielen darauf, künftig auch eine Einzelspitze zu ermöglichen. Tino Chrupalla, der seit Ende 2019 Parteichef ist, kandidiert erneut. Trotz der schweren Krise der AfD wird mit seiner Wiederwahl gerechnet. Wer für den Fall einer erneuten Doppelspitze an seine Seite treten könnte, ist offen.

Städte- und Gemeindebund rät Kommunen wegen drohenden Gasmangels zu Energie-Sparplänen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat angesichts der gedrosselten russischen Gaslieferungen zum Energiesparen aufgerufen und den Kommunen geraten, Notfallpläne zu erstellen. "Beim Einsparen sind nicht nur die Bürgerinnen und Bürger gefordert, sondern auch die Kommunen mit ihren Tausenden von Verwaltungsgebäuden und anderen Einrichtungen", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die jüngsten Kürzungen der Gasversorgung durch Russland zeigten, dass "Energie als politisches Druckmittel" genutzt werde.

USA mahnen Russland zu menschlichem Umgang mit ausländischen Kriegsgefangenen

Die USA haben Russland dazu aufgerufen, ausländische Kämpfer in der ukrainischen Armee, die sich in der Gewalt der russischen Armee befinden, gemäß der Genfer Konventionen als Kriegsgefangene zu behandeln. Kriegsgefangene müssten "die Behandlung und den Schutz erfahren, die diesem Status angemessen sind, menschenwürdige Behandlung und Garantieren auf einen fairen Prozess eingeschlossen", sagte US-Außenamtssprecher Ned Price am Donnerstag. Laut Price gilt ein dritter US-Bürger als in der Ukraine vermisst.

Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben

Unter dem Eindruck seines Besuchs in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dass Deutschland einen "Diktatfrieden" unter einseitig von Moskau aufgestellten Bedingungen ablehnt. "Es kann keinen Diktatfrieden geben", sagte Scholz am Donnerstag in einem ARD-"Brennpunkt". Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er bereits mehrfach gesagt, dass dessen "Vorstellung" von einem Frieden dieser Art eine "Illusion" sei.

Umsiedlung von Massai aus dem Ngorongoro-Krater in Tansania begonnen

Angesichts einer starken Zunahme der Einwohnerzahl und des Viehbestandes hat am Donnerstag eine Umsiedlung von Massai-Familien aus dem Ngorongoro-Krater in Tansania begonnen. Der Präfekt der Region Arusha, John Mongella, sagte, von den 296 Familien, die nach Handeni, 600 Kilometer weiter südlich umsiedeln wollten, hätten sich 20 auf den Weg gemacht. Der Ngorongoro-Krater im Norden Tansanias zählt zum Unesco-Welterbe.

Führende EU-Staaten setzen in Kiew klares Zeichen für EU-Perspektive der Ukraine

Die Staats- und Regierungschefs der drei führenden EU-Staaten haben erstmals seit Kriegsbeginn die Ukraine besucht und ein klares Zeichen für eine EU-Beitrittsperspektive des Landes gesetzt. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Kiew. Laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sollte Kiew "sofort" den Status eines Beitrittskandidaten erhalten. Gemeinsam mit Italiens Regierungschef Mario Draghi und Rumäniens Präsident Klaus Iohannis sicherten sie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zudem weitere militärische Unterstützung für den Kampf gegen Russland zu.

Teilweise Kritik an deutschem Konzept zur Nato-Ostflanke

Zur Abschreckung Russlands will die Nato noch mehr Truppen in die östlichen Mitgliedsländer verlegen. Ein von Deutschland vorgeschlagenes Konzept zur Stärkung der sogenannten Ostflanke stieß am Donnerstag beim Verteidigungsministertreffen in Brüssel allerdings teilweise auf Kritik. Die Bundeswehr könnte demnach in Litauen mit etwa 1500 Soldaten die Führung einer "Kampfbrigade" übernehmen, die aber nicht ständig präsent ist. Die Baltenstaaten dringen auf eine stärkere Unterstützung.

Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.

Führendes IS-Mitglied bei US-Einsatz in Syrien festgenommen

US-Streitkräfte, die gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak vorgehen, haben nach eigenen Angaben ein führendes IS-Mitglied festgenommen. Nach Augenzeugenberichten waren Hubschrauber an dem frühmorgendlichen Einsatz am Donnerstag im Nordwesten Syriens beteiligt. Laut Berichten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte und von Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP wurden bei dem Einsatz in der Provinz Aleppo mehrere Schüsse abgefeuert.

Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei seinem Besuch in Kiew dafür ausgesprochen, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuzuerkennen. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau", sagte Scholz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Regierungschef Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis. Macron sagte, "alle vier" würden einen "sofortigen" Kandidatenstatus für die Ukraine unterstützen.

UN-Menschenrechtskommissarin prangert schwere Verbrechen in Mariupol an

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat schwere Menschenrechtsverstöße bei der Belagerung der ukrainischen Hafenstadt Mariupol durch russische Truppen angeprangert. "Die Gräuel, die der Zivilbevölkerung zugefügt wurden, werden unauslöschliche Spuren hinterlassen, auch bei künftigen Generationen", sagte Bachelet am Donnerstag in Genf.

Gazprom reduziert Gaslieferungen in weitere EU-Staaten

Der russische Gazprom-Konzern hat seine Gaslieferungen auch nach Frankreich, Italien und Österreich heruntergefahren. Der italienische Energiekonzern Eni teilte mit, am Donnerstag seien nur 65 Prozent der angeforderten Menge geliefert worden. Lieferrückgänge meldeten auch das französische Unternehmen Engie sowie der österreichische Energieversorger OMV.

Zwei Hisbollah-Mitglieder wegen Hariri-Mords zu lebenslanger Haft verurteilt

Mehr als anderthalb Jahrzehnte nach dem Mord an dem früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri hat ein UN-Sondergericht zwei mutmaßliche Mitglieder der Hisbollah-Miliz wegen der Tat zu lebenslanger Haft verurteilt. Dies entschied die Berufungskammer des Gerichts mit Sitz in Leidschendam bei Den Haag am Donnerstag einstimmig, nachdem sie die Angeklagten Hassan Habib Merhi und Hussein Oneissi bereits im März in Abwesenheit für schuldig befunden hatte.

Mehr als fünf Jahre Haft für Berliner Islamisten wegen Anschlagsvorbereitung

Das Berliner Kammergericht hat einen 29-Jährigen wegen der Planung eines islamistischen Anschlags zu fünf Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag auf Anfrage mitteilte, wurde der Mann bereits Anfang Juni wegen der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat und Terrorismusfinanzierung verurteilt. In die Strafe floss eine Verurteilung wegen einer weiteren Tat ein, bei der es um andere Vorwürfe ging.

Selenskyj nimmt Einladung zu G7-Treffen in Bayern an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Einladung der Bundesregierung zum G7-Treffen Ende Juni in Bayern angenommen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilte dies am Donnerstag während seines Besuchs in der Ukraine per Twitter mit. Er dankte darin Selenskyj dafür, die Einladung angenommen zu haben, und auch für das "offene Gespräch" in Kiew.

Ehe macht minderjährige Flüchtlinge nicht weniger schutzbedürftig

Minderjährige Flüchtlinge sollen auch dann ein Recht auf Nachzug ihrer Eltern haben, wenn sie nach dem Recht ihres Herkunftslands bereits verheiratet sind. Das forderte am Donnerstag ein richterlicher Rechtsgutachter des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Die Luxemburger Richter sind daran zwar nicht gebunden, sie folgen diesen sogenannten Schlussanträgen aber in den meisten Fällen. (Az: C-230/21)

Straßburger Gericht verurteilt Polen wegen Umgangs mit kritischem Richter

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Polen wegen des Umgangs mit dem regierungskritischen Richter Waldemar Zurek zu einer Strafzahlung von 25.000 Euro verurteilt. Warschau habe zwei Artikel der Europäischen Konvention für Menschenrechte verletzt, befand der Gerichtshof am Donnerstag in Straßburg.

Scholz: Russland treibt Krieg "mit größter Brutalität voran"

Bei seinem Besuch in Kiewer Vorort Irpin hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erschüttert über die angerichteten Kriegsschäden geäußert. "Es ist furchtbar, was dieser Krieg an Zerstörung anrichtet", sagte Scholz am Donnerstag nach Angaben der Bundesregierung. "Es sind unschuldige Zivilisten betroffen, es sind Häuser zerstört worden. Es ist eine ganze Stadt zerstört worden, in der überhaupt gar keine militärischen Infrastrukturen waren."

Selenskyj empfängt Scholz und weitere EU-Politiker zum Arbeitsessen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind erstmals in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Selenskyj empfing Macron und Scholz sowie den italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und den rumänischen Präsidenten Klaus Johannis am Donnerstagmittag im ukrainischen Präsidentenpalast. Die Politiker traten kurz vor die Kameras, der ukrainische Präsident wie üblich in einem kakifarbenen T-Shirt, die übrigen in Anzug und Krawatte.

Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich bei einem Besuch eines von der russischen Armee stark beschädigten Vorortes betroffen gezeigt. Schweigend, mit verschlossenem Gesicht hörte Scholz einem ukrainischen Regierungsvertreter zu, der auf ein zerstörtes Auto zeigte und erklärte, dass eine Mutter und ihre Kinder darin getötet worden seien.

EU-Parlamentspräsidentin fordert "klares Signal" für Zukunft der Ukraine

Vor der Entscheidung über die Beitrittsperspektive der Ukraine hat EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola ein "klares Signal" für die Zukunft des Landes in Europa gefordert. Es müsse politisch klargestellt werden, dass die Ukraine "zu unserer europäischen Familie" gehöre, sagte die konservative Politikerin dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Auch an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerichtet äußerte sie die Hoffnung auf Unterstützung für einen Status als EU-Beitrittskandidat.

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