The Japan Times

Vorgestellt

日共志位議長、韓国「社会進歩連帯」と懇談し自由と社会主義を議論

日本共産党の志位和夫議長と山添拓政策委員長は7日、ソウル市内で韓国の労働問題や平和活動に取り組む「社会進歩連帯」の幹部らと懇談し、社会主義における人間の自由や旧ソ連の評価などをめぐって意見を交わした。両者は今後の連携強化を確認している。

Patrik Angehrn kandidiert als Nachfolger von Peter Jans im St.Galler Stadtrat

Patrik Angehrn (53), Fraktionspräsident der Mitte im St.Galler Stadtparlament, kandidiert zum zweiten Mal für den Stadtrat. Er möchte den Sitz von Peter Jans übernehmen und fordert einen pragmatischen Kurswechsel in der Stadtregierung sowie eine klare Lösung der finanziellen Herausforderungen.

Letzte Nachrichten

Ermittlungen nach mutmaßlichem Tod von Wagner-Chef bei Flugzeugabsturz

Nach dem mutmaßlichen Tod des Chefs der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, bei einem Flugzeugabsturz haben die russischen Behörden Ermittlungen aufgenommen. Das für schwere Straftaten zuständige Untersuchungskomitee erklärte am Donnerstag, wegen "Verstoßes gegen die Sicherheitsvorschriften im Luftverkehr" zu ermitteln. Das Komitee schickte demnach ein Ermittlerteam an die Absturzstelle. Unterdessen schienen selbst einflussreiche Kreml-Unterstützer zu vermuten, dass es sich um ein Attentat gehandelt haben könnte.

Razzia bei Reichsbürgern in Sachsen-Anhalt

Mit einer Razzia sind die Waffenbehörde im Landkreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt und die Polizei gegen zwei Anhänger der Reichsbürgerszene vorgegangen. Ihnen wurden die Waffen und ihre Waffenscheine entzogen, wie der Landkreis am Donnerstag mitteilte. Sowohl bei ihnen privat als auch auf einem Vereinsgelände seien dutzende Waffen beschlagnahmt worden.

König Charles III. besucht im September Frankreich

Der wegen der heftigen Rentenproteste im März abgesagte Frankreich-Besuch von König Charles III. wird im kommenden Monat nachgeholt. Wie der Buckingham-Palast am Donnerstag mitteilte, werden Charles und seine Gemahlin Camilla vom 20. bis 22. September nach Paris und Bordeaux kommen. "Der Besuch wird die gemeinsame Geschichte, Kultur und Werte des Vereinigten Königreichs und Frankreichs feiern", erklärte der Palast.

Japan leitet Wasser aus dem havarierten Atomkraftwerk Fukushima ins Meer

In Japan hat die im In- und Ausland umstrittene Einleitung von aufbereitetem Kühlwasser aus dem zerstörten Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifik begonnen. "Jetzt öffnen sich die Ventile nahe der Meerwasser-Transportpumpen", hieß es in einem Video der Betreiberfirma Tepco am Donnerstag. China kritisierte den Schritt als "extrem egoistisch" und setzte alle Importe von japanischen Meeresprodukten aus. Die japanische Regierung reagierte mit einer Beschwerde auf das Importverbot.

Brics-Gruppe nimmt Anfang 2024 sechs weitere Mitgliedsstaaten auf

Die Brics-Gruppe will zum 1. Januar 2024 sechs weitere Mitglieder aufnehmen. Die Gruppe habe beschlossen, Argentinien, Ägypten, Äthiopien, den Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate als "vollwertige Mitglieder" der Brics einzuladen, sagte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der derzeitigen fünf Mitgliedstaaten beim Brics-Gipfel in Johannesburg.

Berichte: Auch Norwegen will der Ukraine F-16-Kampfjets liefern

Norwegen will der Ukraine Medienberichten zufolge als drittes Land F-16-Kampfjets liefern. Über dieses Vorhaben berichteten am Donnerstag drei norwegische Medien ohne Angaben von Quellen. Eine Zahl von Jets oder ein mögliches Lieferdatum nannten sie ebenfalls nicht.

Scholz und Baerbock sichern Ukraine zum Nationalfeiertag weiteren Beistand zu

Zum zweiten ukrainischen Nationalfeiertag seit Beginn des russischen Angriffskriegs haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) der Ukraine weiteren Beistand zugesichert. Scholz richtete sich am Donnerstag auf dem Onlinedienst X (vormals Twitter) direkt an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj: "Wir stehen an Ihrer Seite", schrieb Scholz. Baerbock sagte in Berlin, Deutschland müsse die Ukraine unterstützen "mit allem, was wir haben".

Keine Überreste deutscher Wehrmachtssoldaten bei Grabung in Südfrankreich gefunden

Ausgrabungen nahe des südfranzösischen Ortes Meymac haben keine Hinweise auf dort vermutete Überreste von rund 30 Wehrmachtssoldaten ergeben, die vor 79 Jahren von Widerstandskämpfern erschossen worden waren. Das als mögliche Grube identifizierte Stück Waldboden sei "leer", teilte die Präfektur Corrèze am Donnerstag mit.

Zahl der Rechtsextremisten und Reichsbürger in Hessen steigt

Die Zahl der Rechtsextremisten und Reichsbürger in Hessen ist gestiegen. 2022 galten 1730 Menschen als Rechtsextremisten, fast die Hälfte davon galt als gewaltorientiert, wie das hessische Innenministerium im Verfassungsschutzbericht mitteilte. Vor einem Jahr waren es noch 20 Menschen weniger gewesen. Als Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter galten 1100 Menschen und damit hundert mehr als im Vorjahr. Beide Phänomene überkreuzen sich teilweise.

Umfrage: 84 Prozent halten Krankenhausreform für notwendig

Eine große Mehrheit von 84 Prozent der Bürger und Bürgerinnen hält die geplante Krankenhausreform für notwendig. Das ist das Ergebnis einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage der KKH Kaufmännischen Krankenkasse. Mit 46 Prozent hält fast jeder Zweite die Reform sogar für zwingend notwendig.

Deutscher Unternehmer wegen Verkaufs von Spezialmaschinen an Russland in Haft

Wegen des Verkaufs von Werkzeugmaschinen zur Herstellung militärischer Präzisionsgewehre nach Russland ist ein deutscher Unternehmer in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte, wurde der Geschäftsführer einer in Baden-Württemberg ansässigen Firma bereits am 10. August in Frankreich festgenommen und am Dienstag nach seiner Überstellung am Flughafen in Frankfurt am Main festgenommen. Anschließend wurde er aufgrund richterlichen Beschlusses in Untersuchungshaft genommen.

Wagner-Chef Prigoschin nach Behördenangaben bei Flugzeugabsturz getötet

Zwei Monate nach seinem kurzzeitigen Aufstand gegen die russische Militärführung ist der Chef der russischen Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, nach Behördenangaben bei einem Flugzeugabsturz in Russland ums Leben gekommen. Sowohl Prigoschin als auch sein Stellvertreter Dmitri Utkin befanden sich "an Bord des Flugzeugs", teilte die russische Luftfahrtbehörde Rosawiatsija am Mittwochabend unter Berufung auf die Fluggesellschaft mit. Alle zehn Menschen an Bord sind nach vorläufigen Angaben des russischen Katastrophenschutzministeriums tot.

Russisches Gericht verlängert U-Haft von US-Reporter Gershkovich um drei Monate

Ein Gericht in Russland hat die Untersuchungshaft des US-Journalisten Evan Gershkovich um drei Monate verlängert. Die Haftzeit werde bis zum 30. November verlängert, teilte ein Gerichtssprecher in Moskau am Donnerstag mit. Der Reporter des "Wall Street Journal" war im März wegen Spionagevorwürfen festgenommen worden.

SPD-Fraktion schlägt Industriestrompreis von fünf Cent für fünf Jahre vor

Im Streit um die Einführung eines Industriestrompreises hat die SPD-Bundestagsfraktion konkrete Vorschläge für eine Umsetzung vorgelegt. "Für einen definierten Kreis von Industrien soll der Strompreis vor Steuern und Umlagen auf fünf Cent pro Kilowattstunde begrenzt werden", zitierten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Donnerstag aus einem Konzept der Fraktion. Dieser Transformationsstrompreis solle "zunächst" für fünf Jahre gelten.

Wirtschaftsexperten halten Lockerung der Schuldenbremse für verkraftbar

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hält eine deutliche Lockerung der Schuldenbremse für verkraftbar. Es sei "vertretbar, den Verschuldungsspielraum wachstumspolitisch zu öffnen, um wichtige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit zu ermöglichen", zitierte das Düsseldorfer "Handelsblatt" am Donnerstag aus einer Studie des arbeitgebernahen Instituts.

Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert Pflegevollversicherung

Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband hat angesichts hoher Kosten für die Pflege eine Pflegevollversicherung gefordert. "Anders werden wir der demografischen Entwicklung nicht gerecht werden", sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Mittlerweile sei es so, dass bei über 80-Jährigen eine 40-prozentige Wahrscheinlichkeit bestehe, pflegebedürftig zu werden. Diese Menschen müssten abgesichert werden.

Zahl der Familien mit Kinderzuschlag deutlich gestiegen

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen in einkommensschwachen Familien, die den staatlichen Kinderzuschlag erhalten, ist seit Jahresbeginn deutlich um rund 200.000 gestiegen. Das geht laut einem Bericht der "Rheinischen Post" aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Die Linke wertete die Daten als Beleg für das hohe Maß an Kinderarmut in Deutschland.

Republikanische US-Präsidentschaftsbewerber streiten ohne Trump und über Trump

Bei der ersten Fernsehdebatte der republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber haben die acht Teilnehmer sich harte Wortgefechte geliefert - auch über den abwesenden Ex-Präsidenten Donald Trump. Politiker wie New Jerseys Ex-Gouverneur Chris Christie und die frühere UN-Botschafterin Nikki Haley griffen Trump bei der vom rechten Nachrichtensender Fox News ausgetragenen Diskussionsrunde am Mittwochabend (Ortszeit) scharf an. Trump attackierte derweil seine parteiinternen Rivalen in einem parallel veröffentlichten Online-Interview.

Haltung zu Trump spaltet republikanische US-Präsidentschaftsbewerber

Die Haltung zum früheren US-Präsidenten Donald Trump hat bei der ersten Fernsehdebatte der republikanischen Präsidentschaftsbewerber zu erbitterten Auseinandersetzungen geführt. Politiker wie New Jerseys Ex-Gouverneur Chris Christie und die frühere UN-Botschafterin Nikki Haley griffen den abwesenden Trump bei der Debatte am Mittwochabend (Ortszeit) scharf an.

Ukraine begeht zweiten Nationalfeiertag seit Kriegsbeginn

Zum zweiten Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs begeht die Ukraine am Donnerstag ihren Nationalfeiertag. Für den Jahrestag der 1991 erfolgten ukrainischen Unabhängigkeitserklärung von der Sowjetunion verbot der Bürgermeister der Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, angesichts der anhaltenden Gefahr russischer Luftangriffe größere Feierlichkeiten. Auf dem im Kiewer Zentrum gelegenen Chreschtschatyk-Boulevard wurden anlässlich des Feiertags die Wracks russischer Panzer aufgereiht.

Wahl in Simbabwe wegen "Verzögerungen" um einen Tag verlängert

In Simbabwe sind die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen aufgrund "logistischer Verzögerungen" verlängert worden. Präsident Emmerson Mnangagwa verkündete am Mittwochabend eine Verlängerung um einen Tag, um allen 6,6 Millionen Wahlberechtigten die Stimmabgabe zu ermöglichen. Viele Wahllokale hatten mit großer Verspätung geöffnet. Oppositionsführer Nelson Chamisa warf der Regierung indes Wahlmanipulation und Einschüchterung von Wählern vor. Beobachter rechnen mit einer Wiederwahl des 80-jährigen Mnangagwa und seiner seit Jahrzehnten regierenden ZANU-PF.

Habeck sieht in Blockade von Paus im Kabinett "kein Glanzstück"

Vize-Kanzler Robert Habeck hat die Blockade des Wachstumschancengesetzes durch die gleichfalls grüne Bundesfamilienministerin Lisa Paus mit deutlichen Worten kritisiert. "Das ist jetzt natürlich kein Glanzstück gewesen", sagte der Bundeswirtschaftsminister am Mittwochabend im ZDF-"heute journal". Es sei "sehr ärgerlich", dass dadurch in der Öffentlichkeit trotz eigentlich guter Sacharbeit wieder der Eindruck des Streits in der Ampel-Regierung entstanden sei.

Wagner-Chef Prigoschin bei Flugzeugabsturz in Russland ums Leben gekommen

Der Chef der russischen Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, ist bei einem Flugzeugabsturz in Russland ums Leben gekommen. Wie die russische Luftfahrtbehörde Rosawiatsija am Mittwochabend unter Berufung auf die Fluggesellschaft mitteilte, befanden sich sowohl Prigoschin als auch sein Stellvertreter Dmitri Utkin "an Bord des Flugzeugs". Das Katastrophenschutzministerium in Moskau teilte mit, nach ersten Informationen seien alle zehn Insassen der Maschine ums Leben gekommen. Laut Rosawiatsija erfolgte der Flug "im Rahmen einer ordnungsgemäß erteilten Luftraumgenehmigung".

Biden "nicht überrascht" von möglichem Tod von Wagner-Chef Prigoschin

US-Präsident Joe Biden hat sich "nicht überrascht" vom möglichen Tod des Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz in Russland gezeigt. "Ich weiß nicht genau, was passiert ist, aber ich bin nicht überrascht", sagte Biden am Mittwoch in der kalifornischen Stadt South Lake Tahoe, wo er sich derzeit mit seiner Familie aufhält. Biden fügte hinzu, er habe kürzlich mit Blick auf den russischen Söldnerchef gesagt, dieser müsse "vorsichtig" sein.

Oppositionsführer in Simbabwe wirft Regierung Wahlmanipulation vor

Nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe hat Oppositionsführer Nelson Chamisa der Regierung Wahlmanipulation und Einschüchterung von Wählern vorgeworfen. "Dies ist ein klarer Fall von Wählerunterdrückung, ein klassischer Fall von steinzeitlichem (...) Betrug", sagte Chamisa am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Harare. Beobachter rechnen mit einer Wiederwahl des 80-jährigen Präsidenten Emmerson Mnangagwa und seiner seit Jahrzehnten regierenden ZANU-PF.

Meloni nimmt sechsjährige Tochter so oft wie möglich auf Auslandsreisen mit

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nimmt nach eigenen Angaben ihre kleine Tochter so oft wie möglich auf offizielle Auslandsreisen mit. "Mit ihr an meiner Seite fühle ich mich stärker", sagte Meloni in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview des Magazins "Chi" über die sechsjährige Ginevra. Mehrere von ihr besuchte Staats- und Regierungschefs hätten die Begleitung durch ihre Tochter mit "Aufmerksamkeit und Sympathie" quittiert, erzählte Meloni.

Flugzeug in Russland abgestürzt - Wagner-Chef Prigoschin auf Passagierliste

Der Chef der russischen Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, steht auf der Passagierliste eines in Russland abgestürzten Flugzeugs. Prigoschins Name stehe in der Passagierliste der Maschine, die am Mittwoch in der Region Twer zwischen Moskau und St. Petersburg abgestürzt sei, meldete die russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf die Luftfahrtbehörde.

Mehrere Tote bei russischen Angriffen vor ukrainischem Nationalfeiertag

In der Ukraine sind am Vortag des Nationalfeiertags bei russischen Luftangriffen nach ukrainischen Angaben mindestens sieben Menschen getötet worden. Bei einem Drohnenangriff auf eine Schule in der nordöstlichen Region Sumy starben vier Mitarbeiter, wie Innenminister Ihor Klymenko im Onlinedienst Telegram mitteilte. Bei einem Angriff nahe der ostukrainischen Stadt Lyman wurden laut Behördenangaben drei Zivilisten getötet. Derweil vermeldete der ukrainische Geheimdienst die Zerstörung eines russischen Luftabwehrsystems auf der Krim.

Brics-Staaten sprechen sich bei Gipfel für eine Erweiterung des Bündnisses aus

Am zweiten Tag ihres Gipfels in Johannesburg haben sich die Staats- und Regierungschefs der Brics-Staaten einstimmig für eine Erweiterung des Bündnisses ausgesprochen. "Wir sind dabei, die Familie der Brics zu erweitern", erklärte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa am Mittwoch. Alle Mitglieder unterstützten den Vorschlag "vollumfänglich".

Neuer Regierungschef Thavisin kündigt einen Wandel für Thailand an

Thailands neuer Regierungschef Srettha Thavisin hat das Land bei seinem Amtsantritt auf einen Wandel eingeschworen. Unter der Führung seiner Pheu-Thai-Partei werde die Regierung hart daran arbeiten, "Thailand zu einem Land der Hoffnung für die junge Generation zu machen", sagte der 61-Jährige am Mittwoch. Unterdessen wurde der am Vortag inhaftierte Ex-Ministerpräsident Thaksin Shinawatra wegen gesundheitlicher Probleme aus dem Gefängnis in ein Polizeikrankenhaus verlegt.

Tote bei russischen Angriffen am Vortag des ukrainischen Nationalfeiertags

In der Ukraine sind am Vortag des Nationalfeiertags bei mehreren russischen Luftangriffen nach Behördenangaben mindestens sieben Menschen getötet worden. Unter anderem starben mindestens vier Menschen bei einem Drohnenangriff auf eine Schule in der nordostukrainischen Region Sumy, wie der ukrainische Innenminister Ihor Klymenko im Onlinedienst Telegram mitteilte. Bei einem Angriff nahe der ostukrainischen Stadt Lyman wurden örtlichen Behörden zufolge mindestens drei Zivilisten getötet.

Präsident Emmerson Mnangagwa hofft bei Wahl in Simbabwe auf zweite Amtszeit

Überschattet von Manipulationsvorwürfen haben im südafrikanischen Simbabwe am Mittwoch Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattgefunden. Beobachter rechneten mit einer Wiederwahl des 80-jährigen Präsidenten Emmerson Mnangagwa und seiner seit Jahrzehnten regierenden ZANU-PF. Einige der Wahllokale öffneten mit Verzögerungen; die Opposition berichtete von Einschüchterungsversuchen der Wähler. Die Wahlergebnisse müssen innerhalb von fünf Tagen veröffentlicht werden.

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